Bundesbank resultiert, eine Schieflage, die insbesondere in den letzten 5 Jahren eingetreten ist.
Einerseits wird die Bundesbank ein immer größerer Schuldner gegenüber den inländischen Geschäftsbanken. Andererseits wird die Deutsche Bundesbank ein immer größerer Gläubiger gegenüber den anderen Zentralbanken des EURO-Raums. Das Verständnis der Mechanismen, die diesen Schiefstand der Bilanz der Deutschen Bundesbank hervorrufen, ist der Schlüssel zu der Erkenntnis, dass es im grundsätzlichen Ablauf der Vorbereitung und Durchführung viele Parallelen zwischen dem Bankraub in Berlin-Schlachtensee vor 17 Jahren in Berlin-Schlachtensee und dem großen Bankraub am deutschen Vermögen im Zusammenhang mit der Deutschen Bundesbank gibt.
Die Angst und das seelische Leid der in Berlin-Schlachtensee genommenen Geiseln lässt sich in keiner Form vergleichen mit den Wirkungen der Staatsschulden- und Bankenschuldenkrise heute, die ganz andere Probleme für die Bevölkerung Europas mit sich bringt. Die menschlichen Aspekte der Staatsschulden- und Bankenschuldenkrise kann das vorliegende Buch nicht adressieren, da diese Tragödie den Rahmen eines Wirtschaftsbuches sprengen würde. Der Blick in die Tageszeitungen, insbesondere in den Krisenländern, vermittelt eine bessere Einschätzung, wie auch ein Besuch vor Ort bei den betroffenen Menschen immer hilfreich ist, sich ein gutes Bild über die aktuelle Lage zu verschaffen.
Vielmehr wenden wir uns in diesem Buch der Beschreibung der Mechanismen zu, die die finanztechnischen Auswirkungen eines demokratisch nicht legitimierten Transfers deutschen Vermögens ins Ausland auf Grundlage des EZB-Zahlungssystems beschreiben. Wie seinerzeit in Berlin-Schlachtensee, sind auch heute eine unübersichtliche Situation und ein genialer Plan die Grundlage für einen gelungenen Vermögenstransfer. Wir werden also analysieren müssen, welche Elemente heute unter dem Deckmantel der Krisenbewältigung von den Akteuren in Wirtschaft und Politik genutzt werden, um an das Vermögen der deutschen Sparer nahezu unbemerkt heranzukommen. Dabei werden bis zum heutigen Tag bereits existierende Mechanismen innerhalb des Zahlungssystems der europäischen Zentralbanken, ähnlich wie der Regenwasserkanal in Berlin missbraucht, ein bislang verborgenes Ziel zu erreichen.
Auch wenn einzelne Maßnahmen, wie das Graben des Tunnels, das Abtransportieren von 20 Kubikmeter Sand, das Absacken des Bürgersteiges damals isoliert in Berlin erkannt wurden, gelang es der Allgemeinheit seinerzeit nicht, die einzelnen Vorbereitungsaktivitäten für den Bankraub rechtzeitig im Zusammenhang zu erkennen und mit geeigneten polizeilichen Maßnahmen zu unterbinden.
Wir wollen nun in diesem Buch einige Puzzle-Stücke aus allgemein zugänglichen Informationsquellen zur Staatsschulden- und Bankenschuldenkrise Europas zusammentragen und in einen Zusammenhang bringen. Hierbei werden wir in einfachen Worten und anhand einprägsamer Beispiele den Mechanismus beschreiben, der zu der Bilanzschieflage der Deutschen Bundesbank geführt hat. Mit diesem Verständnis erkennen wir, wo im übertragenen Sinne der Tunnel gebaut wurde, in welchem Umfang Vermögenswerte bereits durch diesen Tunnel ins Ausland transportiert wurden und in welcher Größenordnung weitere Vermögenstransfers auf diesem Weg zu erwarten sind. Am Schluss des Buches steht die Betrachtung von Lösungsalternativen, die für eine schnelle Beendigung des demokratisch nicht legitimierten Vermögenstransfers geeignet erscheinen und eine Empfehlung, wie weitere Aktivitäten in dieser Richtung im Rahmen einer stabilen Finanzverfassung Europas unterbunden werden können.
Verschleierungstaktik
Neue Zeiten erfordern neue Antworten, so sagt man. Alte Gesetze der Geldwertstabilität, so wird behauptet, gelten in der Staatsschulden- und Bankenschuldenkrise nicht mehr. Ein einzelner Notenbanker, Super-Mario Draghi2, kann es richten, so lange er nur Superman gleich, unbegrenzt neue EURO druckt und diese über das Bankensystem in den Krisenländern gegen Annahme fragwürdiger Sicherheiten in Umlauf bringt. Allein das Wort „unbegrenzt“, so die häufig verbreitete Darstellung der EURO-Retter, reicht aus, um die Märkte zu beruhigen. Völlig unklar bleibt dabei allerdings, warum das Drucken von Geld das Problem der übermäßigen und damit sogar steigenden Verschuldung von Staaten und Banken in den Krisenländern lösen soll.
Zu klären ist aber auch, warum die Ankündigungen unbegrenzter Rettungsmaßnahmen seitens der Europäischen Zentralbank in den ersten Tagen die Aktienkurse tatsächlich erhöht, die Zinssätze für Staatsanleihen kurzfristig reduziert und den Wert des EURO an den Devisenmärkten stabilisiert hat3. Immer dann, wenn Aussagen des EZB-Präsidenten wichtiger werden, als die Fundamentaldaten, ist Vorsicht geboten. Wirtschaft hat eine Menge mit Psychologie zu tun, nur ganz ohne Rationalität funktioniert Wirtschaft aber auch nicht. Schließlich wäre es wie ein Wunder: Mit der Ankündigung, Geld zu verteilen, also Geldscheine zu drucken oder zusätzliche EURO elektronisch per Überweisung in den Krisenländern in Umlauf zu bringen, ließe sich die Staatsschulden- und Bankenschuldenkrise in Europa fast ohne Nachteile für Europa lösen. Der einzige Nachteil wäre die Gefahr von Inflation, die mittlerweile von vielen Beobachtern deutlich gesehen wird4. Durch rechtzeitiges Einsammeln der verteilten EURO seitens der Europäischen Zentralbank soll sich das Risiko jedoch wieder auflösen. Soweit die Hoffnung, auf komplizierte Fragen einfache Antworten zu erhalten5.
In der modernen Welt sind die Zusammenhänge vielfach komplex und Einzelaktivitäten einzelner Akteure in der Wirtschaft nur schwer in ihren Auswirkungen durchschaubar. Teilweise werden auch einfachste Transaktionen zwischen einzelnen Akteuren so kompliziert abgewickelt, dass sie nur noch für Experten verständlich sind und sich so der Kontrolle der Parlamente und letztendlich auch dem Urteil der Bevölkerung entziehen. Insbesondere die seit der Lehmann-Pleite eskalierende Staatsschulden- und Bankenschuldenkrise erfordert eine klare und präzise Darstellung der wesentlichen Wirkungszusammenhänge in der Wirtschaft, um die Ursachen der heutigen Probleme zu verstehen und sachgerechte Lösungsalternativen zu finden.
Geld drucken hat noch nie ein Problem gelöst, sondern die Schulden weiter erhöht und bestehende Probleme vom Schuldner zum Gläubiger mittels Inflation verlagert. Die alten Gesetze gelten trotz anders lautender Beteuerungen noch immer, wonach ein zu hohes Geldangebot den Wert des Geldes verringert und den Gläubiger enteignet. Aus diesem Grund hat die Deutsche Bundesbank über viele Jahre erfolgreich das Konzept der Geldmengensteuerung eingesetzt. Nach dem Konzept der Geldmengensteuerung hat die Deutsche Bundesbank stets darauf geachtet, dass die Geldmenge nur in dem Maß stieg, wie die Geldnachfrage.
Zur Darstellung der Probleme und Ursachen der aktuellen Staatsschulden- und Bankenschuldenkrise ist eine Aufgliederung der komplexen Mechanismen in einfach verständliche Aktivitäten der einzelnen Akteure notwendig, um die dahinter verborgenen Interessen und Ziele klarer erkennen zu können. Eine vereinfachende Abstraktion ist hierbei hilfreich, da man durch diesen klaren Blick hinter die Kulissen der schönen Worte einzelner Akteure in Wirtschaft und Politik die Kernelemente und die Motivation des Handelns erkennt.
Problem der Alternativlosigkeit
Vielfach widerspricht die Wirkung bestimmter Einzelaktivitäten sogar dem veröffentlichten Wortlaut oder es wird versucht, die bereits als negativ erkannten Rettungsmaßnahmen als „alternativlos“ darzustellen, um eine Zustimmung seitens der Bevölkerung und Parlamente zu erreichen. Die dargestellte Alternative ist dann meistens das Nichthandeln, das beim Vorliegen der massiven Probleme, die wir momentan beobachten, tatsächlich auch die schlechteste Variante ist. So war es auch im Fall der Ankündigung der EZB vom 6. September 2012, unbegrenzt Anleihen von Krisenländern zu kaufen. Diese Vorgehensweise wurde der Öffentlichkeit als Lösung der Schuldenkrise dargestellt.
Nur die nahe liegenden, etwas schwerer zu verstehenden, politisch scheinbar kompliziert zu vermittelnden, in der Sache aber besseren Alternativen zu einer nachhaltigen Lösung der Staatsschulden- und Bankenschuldenkrise, fallen bei dieser einseitigen Betrachtung unter den Tisch. Diese offensichtlich willkürliche Reduzierung der Handlungsalternativen auf eine Lösungsvariante führt zum Verlust an Glaubwürdigkeit der Politiker und Notenbanker, die sie propagieren.
