Kommunales Abgabenrecht Nordrhein-Westfalen. Andreas Wagener
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Bibliografische Information der Deutschen Nationalbibliothek
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Redaktionsstand: 15.12.2020
eISBN 978-3-7869-1300-9
© 2., überarbeitete Auflage, 2021 by Maximilian Verlag, Hamburg
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Layout und Produktion: Inge Mellenthin
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1EINORDNUNG DER GEMEINDEFINANZEN IN DIE STAATSVERFASSUNG
1.1Staatliche und gemeindliche Aufgabenfinanzierung
1.2Regelung von Abgabetatbeständen durch Gemeinden
1.3Gemeindliche Einnahmequellen
1.3.1Rangfolge der Finanzmittelbeschaffung
1.3.2Öffentlich-rechtliche und privatrechtliche Einnahmen
2VERFAHREN ZUR ERHEBUNG VON ABGABEN
2.1Grundbegriffe des Abgabenverfahrens
2.3Ermittlung von Daten zur Festsetzung
2.4Festsetzung von Abgaben – Abgabenbescheide
2.5Sondermaßnahmen der Erhebung
3SPEZIELLE ENTGELTE DER GEMEINDEN
3.1Formelle und materielle Rechtsgrundlagen
3.2Finanzwirtschaftliche Bedeutung
3.3Kostenrechnung und Abgabenfestsetzung
3.4Festsetzung von Benutzungsgebühren – Haushaltsausgleich und Kostendeckung
3.5.3Vergleich zwischen BenutzungsGebühren und Beiträgen
4.1Berechnung von Grundsteuer und Gewerbesteuer – Beziehung zu staatlicher Aufgabenverwaltung
4.2Konjunkturelle Abhängigkeit kommunaler Steuern – Finanzplanung, Haushaltsausgleich
5DER KOMMUNALE FINANZAUSGLEICH
5.1Notwendigkeit des Finanzausgleichs
5.2Finanzausgleich und Haushaltsausgleich
5.3Struktur der Finanzausgleichsmasse
5.4Bedeutung der einzelnen Teilleistungen
5.5Ermittlung der zu erwartenden Schlüsselzuweisungen
5.6Umlagen der Kreise und der Landschaftsverbände
5.6.2Umlage der Landschaftsverbände
6ANTEIL DER GEMEINDEN AN DER EINKOMMENSTEUER UND DER UMSATZSTEUER; GEWERBESTEUERUMLAGE