§ 433 Abs. 1 S. 1 BGB
Durch den Kaufvertrag wird der Verkäufer einer Sache verpflichtet, dem Käufer die Sache zu übergeben und das Eigentum an der Sache zu verschaffen.
§ 80 Abs. 1 BGB
Zur Entstehung einer rechtsfähigen Stiftung sind das Stiftungsgeschäft und die Anerkennung durch die zuständige Behörde des Landes erforderlich, in dem die Stiftung ihren Sitz haben soll.
§ 598 BGB
Durch den Leihvertrag wird der Verleiher einer Sache verpflichtet, dem Entleiher den Gebrauch der Sache unentgeltlich zu gestatten.
§ 812 Abs. 2 BGB
Als Leistung gilt auch die durch Vertrag erfolgte Anerkennung des Bestehens oder des Nichtbestehens eines Schuldverhältnisses.
§ 929 S. 1 BGB
Zur Übertragung des Eigentums an einer beweglichen Sache ist erforderlich, dass der Eigentümer die Sache dem Erwerber übergibt und beide darüber einig sind, dass das Eigentum übergehen soll.
2. Übung Konditionalsätze mit wenn
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a) Lesen Sie, wie Tatbestand und Rechtsfolge einer Norm durch einen Konditionalsatz ausgedrückt werden können.
§ 433 Abs. 1 S. 1 BGB
Durch den Kaufvertrag wird der Verkäufer einer Sache verpflichtet, dem Käufer die Sache zu übergeben und das Eigentum an der Sache zu verschaffen.
| Tatbestand: | Kaufvertrag. |
| Rechtsfolge: | Der Verkäufer einer Sache ist verpflichtet, dem Käufer die Sache zu übergeben und das Eigentum an der Sache zu verschaffen. |
Man kann auch sagen:
Wenn ein Kaufvertrag vorliegt, (dann) ist der Verkäufer einer Sache verpflichtet, dem Käufer die Sache zu übergeben und das Eigentum an der Sache zu verschaffen.
Der Verkäufer einer Sache ist verpflichtet, dem Käufer die Sache zu übergeben und das Eigentum an der Sache zu verschaffen, wenn ein Kaufvertrag vorliegt.
Liegt ein Kaufvertrag vor, (dann) ist der Verkäufer einer Sache verpflichtet, dem Käufer die Sache zu übergeben und das Eigentum an der Sache zu verschaffen.
Allen drei Sätzen liegt dieselbe Bedeutung zugrunde.
Hinweis
Beachten Sie, dass mit wenn immer ein Nebensatz eingeleitet wird, d.h. das Verb kommt ans Ende. Konditionalsätze können auch ohne eine Konjunktion gebildet werden. Es wird dann, wie im dritten Beispiel, mit dem Verb begonnen.
b) Formulieren Sie Konditionalsätze mit und ohne wenn. Konjugieren Sie die Verben.
Beispiel
kaufen – möchten – ein – er – Auto
müssen – Autohändler – zum – gehen – er
Wenn er ein Auto kaufen möchte, (dann) muss er zum Autohändler gehen.
Er muss zum Autohändler gehen, wenn er ein Auto kaufen möchte.
Möchte er ein Auto kaufen, (dann) muss er zum Autohändler gehen.
| (1) | jetzt – viele Übungen – machen – ich | meine Deutschkenntnisse – schnell – besser – werden |
| (2) | wir – am Ende des Semesters – eine Prüfung – schreiben | lernen – wir – viel Deutsch – jetzt – müssen |
| (3) | viele Fragen – stellen – ich | alles – verstehen – ich – leichter |
| (4) | wir – die Lesestrategien – anwenden | wir – die Gesetze des BGB – besser – verstehen – werden – bald |
| (5) | Paul – eine Zeitung – kaufen | schließen – einen Kaufvertrag – er |
3. Übung Bestimmung und Formulierung von Tatbestand und Rechtsfolge
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Bestimmen und formulieren Sie den Tatbestand und die Rechtsfolge folgender Normen in einem Konditionalsatz mit wenn.
Beispiel
§ 1 BGB
Wenn die Geburt vollendet ist, dann ist der Mensch rechtsfähig.
§ 13 BGB Wenn eine natürliche Person ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, . . . . . . . . . . . . . . .(1).
§ 90 BGB . . . . . . . . . . . . . . .(2), dann ist er eine Sache.
§ 433 Abs. 2 BGB Wenn ein Kaufvertrag vorliegt, . . . . . . . . . . . . . . .(3).
§ 535 Abs. 1 S. 1 BGB . . . . . . . . . . . . . . .(4), . . . . . . . . . . . . . . .(5).
§ 812 Abs. 1 S. 1 Alt. 1 BGB Wenn jemand etwas erlangt durch . . . . . . . . . . . . . . .(6) eines anderen . . . . . . . . . . . . . . .(7) Grund, dann . . . . . . . . . . . . . . .(8).
1 › B › II. Der Umgang mit Normen und ihre Auslegung
4. Übung Abstraktionsgrad
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Hinweis
Der Abstraktionsgrad beschreibt, wie Begriffe und Konzepte in den Normen des BGB gebildet werden.
a) Lesen Sie folgenden Text zum Abstraktionsgrad des BGB.
Der Abstraktionsgrad des BGB
Das BGB wurde von Juristen für Juristen geschrieben und enthält Bestimmungen, die für eine Vielzahl von Sachverhalten gelten. Es ist mithin für Laien nur schwer zu verstehen, denn es weist sowohl sprachlich als auch systematisch einen hohen Abstraktionsgrad auf.
Die sprachliche
