Datenschutz 2020. Regina Mühlich
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Vorwort
Die Autoren
Gesamtinhaltsverzeichnis
1 Einführung und Neuerungen im Überblick
1.1 Datenschutz in der EU
1.1.1 Regelung mit Durchgriffswirkung
1.1.2 Bedeutung der englischen Fassung für die Auslegung
1.1.3 Grundsätzliches zur DSGVO
1.2 Öffnungsklauseln für nationale Umsetzung
1.3 Aufsichtsbehörden
1.3.1 Allgemeines zu den Aufsichtsbehörden
1.3.2 Datenschutzkonferenz (DSK)
1.3.3 Der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA)
1.4 Aufbau der DSGVO
1.4.1 Überblick
1.4.2 Anwendungsbereich
1.4.3 Struktur
1.5 Begrifflichkeiten
1.6 Verbotsgesetz mit Erlaubnisvorbehalt
1.7 Grundsätze des Datenschutzes
1.8 Neuerungen der DSGVO
1.8.1 Betroffenenrechte im Überblick
1.8.2 Recht auf Datenübertragbarkeit (Datenportabilität)
1.8.3 Recht auf Löschung
1.8.4 Direkterhebung
1.8.5 Marktortprinzip
1.8.6 „Privacy by Design“ und „Privacy by Default“
1.8.7 Datenschutz-Folgenabschätzung
1.8.8 Sanktionen
1.9 Drittländer
1.9.1 Drittländer mit angemessenem Datenschutzniveau
1.9.2 Was ist bei einer internationalen Datenübermittlung zu beachten?
1.9.3 Welche Grundsätze gelten für eine Datenübermittlung in Drittländer?
1.9.4 Was müssen Anbieter mit Sitz außerhalb der EU beachten?
1.9.5 Exkurs EWR: Liechtenstein
1.10 Allgemeine Bewertung
2 Beschäftigtendatenschutz
2.1 Kurzüberblick
2.2 Persönlicher Anwendungsbereich
2.3 Sachlicher Anwendungsbereich
2.4 Datenschutz im Individualarbeitsrecht
2.4.1 Sensible Daten
2.4.2 Anbahnung von Arbeitsverhältnissen
2.4.3 Durchführung und Beendigung von Arbeitsverhältnissen
2.4.4 Personalakte und Verpflichtungserklärung
2.4.5 Datenschutz und freie Mitarbeiter
2.5 Datenschutz im Kollektivarbeitsrecht
2.5.1 Tarifverträge
2.5.2 Betriebsvereinbarungen
2.5.3 Exkurs: Kirchliches Datenschutzrecht
2.5.4 Datenschutz und Betriebsrat
2.6 Praktisches
2.6.1 Datenschutz im Konzern
2.6.2 Datenschutz und BEM
2.6.3 Datenschutz und Unternehmensnachfolge
2.6.4 Das Recht auf Datenübertragbarkeit im Arbeitsverhältnis
2.6.5 Datenschutz und Industrie 4.0
2.7 Informations-, Auskunfts- und Meldepflichten
2.7.1 Informationspflichten
2.7.2 Auskunftsrecht
2.7.3 Meldepflicht
2.8 Prozessuales
2.8.1 Rechtswidrigkeit von Überwachungs- und Kontrollmaßnahmen
2.8.2 Verwertungsverbote
2.8.3 Rechtsprechung des BAG
2.9 Folgen der Zuwiderhandlung
2.9.1 Sanktionen
2.9.2 Schadensersatz
3 Der Datenschutzbeauftragte
3.1 Aufgaben, Rechte und Pflichten des Datenschutzbeauftragten
3.2 Einordnung in die Organisation
3.2.1 Direktes Vortragsrecht
3.2.2 Weisungsungebundenheit
3.2.3 Vermeidung von Interessenkonflikten
3.2.4 Abberufungsschutz bzw. Sonderkündigungsschutz
3.3 Benennung des Datenschutzbeauftragten
3.3.1 Begrifflichkeiten und Formvorschriften
3.3.2 Voraussetzungen zur Ausübung der Tätigkeit
3.3.3 Wann ist ein Datenschutzbeauftragter zu benennen?
3.3.4 Interne und externe Datenschutzbeauftragte
3.4 Bekanntmachung des Datenschutzbeauftragten
3.5 Pflichten der Organisation
3.5.1 Ordnungsgemäße und frühzeitige Einbindung in datenschutzrelevante Themen
3.5.2 Unterstützung des Datenschutzbeauftragten
3.6 Haftung des Datenschutzbeauftragten
3.6.1 Generelle Haftung