der Organisation – gesetzlicher Auftrag
Feuerwehren, Rettungs- und Hilfsdienste erfüllen ihre Aufgaben im Rahmen der Daseinsvorsorge. Im Regelfall ist dieser in Gesetzen, in öffentlich-rechtlichen Verträgen oder anderen Regelwerken und Normen definiert. Beispielhaft wird hier dasZiel für die Feuerwehren nach dem nordrhein-westfälischen »Gesetz über den Brandschutz, die Hilfeleistung und den Katastrophenschutz (BHKG) vom 17.12.2015« angeführt:
»Ziel und Anwendungsbereich
(1) Ziel dieses Gesetzes ist es, zum Schutz der Bevölkerung vorbeugende und abwehrende Maßnahmen zu gewährleisten
1 bei Brandgefahren (Brandschutz),
2 [13]bei Unglücksfällen oder solchen öffentlichen Notständen, die durch Naturereignisse, Explosionen oder ähnliche Vorkommnisse verursacht werden (Hilfeleistung) und
3 bei Großeinsatzlagen und Katastrophen (Katastrophenschutz).«
Bild 2: Jeder Einsatz von Feuerwehren, Rettungsdiensten und Katastrophenschutz-Einheiten erfolgt auf einer gesetzlichen Grundlage. (Foto: Timo Jann)
Für den Rettungsdienst ist hier beispielhaft das Niedersächsische Rettungsdienstgesetz (NRettDG) angeführt:
»Der Rettungsdienst hat […] bei lebensbedrohlich Verletzten oder Erkrankten und bei Personen, bei denen schwere gesundheitliche Schäden zu erwarten sind, wenn sie nicht unverzüglich medizinische Versorgung erhalten, die erforderlichen medizinischen Maßnahmen am Einsatzort durchzuführen, die Transportfähigkeit dieser Personen herzustellen und sie erforderlichenfalls unter fachgerechter Betreuung mit dafür ausgestatteten Rettungsmitteln in eine für die weitere Versorgung geeignete Behandlungseinrichtung zu befördern (Notfallrettung), wobei dies auch die Bewältigung von Notfallereignissen mit einer größeren Anzahl von Verletzten oder Kranken einschließt (Großschadensereignis), soweit nicht der Eintritt des Katastrophenfalls festgestellt wird[.]«
Für einen Schadenfall also, in welcher Form auch immer, ist im Regelfall – wenn nicht andere Behörden damit beauftragt sind – die Behörde der allgemeinen Gefahrenabwehr, die Gemeinde, zuständig. Zunächst haben die Katastrophenschutzbehör[14]den z.B. bei einem Brand oder einem Eisenbahnunglück keine originäre Zuständigkeit. Die Behörden der allgemeinen oder besonderen Gefahrenabwehr, oder andere untere Verwaltungsbehörden, bleiben zuständig bis zu dem Zeitpunkt, in dem die Katastrophenschutzbehörde den Katastrophenfall feststellt. Erst mit dieser Feststellung geht die Zuständigkeit automatisch auf diese Behörde über, die dann die zentrale Leitung der Bekämpfungsmaßnahmen übernimmt und die Aufgabenerledigung koordiniert. Alle diese Behörden und Einrichtungen haben sich dann der Katastrophenschutzbehörde zu unterstellen oder Amtshilfe zu leisten.
Für die Feststellung des Katastrophenfalles gibt es eine Regelung im Niedersächsischen Katastrophenschutzgesetz, die besagt:
»[Ein Katastrophenfall ist] ein Notstand […], der Leben, Gesundheit oder die lebenswichtige Versorgung der Bevölkerung, die Umwelt oder erhebliche Sachwerte in einem solchen Maße gefährdet oder beeinträchtigt, dass seine Bekämpfung durch die zuständigen Behörden und die notwendigen Einsatz- und Hilfskräfte eine zentrale Leitung erfordert.«
Die Katastrophe weist also nach ihrer gesetzlichen Definition eine quantitative und qualitative Dimension auf:
Die Gefährdung bestimmter Rechtsgüter und
die Erforderlichkeit der Führung einer Vielzahl unterschiedlicher Einsatzkräfte
über einen längeren Zeitraum und
die einheitliche Koordination und Vernetzung von Behörden und Einrichtungen.
Für den Betrieb von regionalen Verkehrsflughäfen und Verkehrslandeplätzen gibt es die »Gemeinsame Empfehlung des Bundes und der Länder für das Feuerlösch- und technische Rettungswesen auf regionalen Verkehrsflughäfen und Verkehrslandeplätzen mit Linien- und/oder Pauschalflugverkehr«. In dieser Empfehlung sind sehr detailliert die Anforderungen und die Aufgabe beschrieben. In Ziffer 6 heißt es:
»Insgesamt muß das technische Rettungspersonal den örtlichen Gegebenheiten Rechnung tragen. Die technische Rettung ist vom Flugplatzbrandschutz zu leisten. Sie umfasst z.B. die Befreiung eingeklemmter Personen bzw. die Herstellung von Zugangsmöglichkeiten in ein Flugzeug bei verklemmten Türen.«
[15]1.3 Technologischer Fortschritt – neue Einsatzmittel – neue Einheiten
Feuerwehren, Rettungsdienste oder Katastrophenschutzeinheiten der Hilfsorganisationen unterliegen einem stetigen Wandel. Neue Fahrzeuge werden beschafft, veraltete Rettungsgeräte gegen neue ausgetauscht oder eine komplett neue Einheit wird gegründet. Der Einsatz von Robotern zur Brandbekämpfung oder Hilfeleistung, dort wo der Einsatz von Menschen zu gefährlich ist, ist kein ungewöhnliches Bild an einer Einsatzstelle mehr und wird in Zukunft deutlich zunehmen. Drohnen werden von Feuerwehren, Hilfsorganisationen oder dem Technischen Hilfswerk zur Erkundung von Flächenlagen nach einem Unwetter, zur Personensuche oder für die Luftbildauswertung bei großen Brandstellen regelhaft eingesetzt. Dieser Wandel mit dem Neuen muss, nachdem eine umfassende Basisausbildung erfolgt ist, regelmäßig geübt werden. Als Beispiel für den Wandel können die folgenden Punkte genannt werden:
Neue Einsatzfahrzeuge für die Bewältigung des gesetzlich festgelegten oder des politisch gewollten Auftrags werden beschafft.
Schutzkleidung wurde verändert, erweitert und mit neuen Funktionen (z.B. mit integriertem Gurtsystem) versehen.
Abgängige Rettungsgeräte werden ausgetauscht und neu beschafft.
Ein neues oder ein verändertes, einsatztaktisches Konzept wird in der Organisation eingeführt.
Eine neue Einheit wird in der Organisation gegründet.
Bild 3: Werden neue Fahrzeuge beschafft oder neue Aufgaben innerhalb einer Organisation übernommen, muss dies umfassend ausgebildet und beübt werden.
Da Drohnen technologisch ausgereifter, im Gewicht leichter und dabei zeitgleich finanziell günstiger werden, dürften diese für den Einsatz von Feuerwehren, Rettungsdiensten und Hilfsorganisationen zunehmend an Bedeutung gewinnen. Daher wird in diesem Buch auch der Nutzen von Drohnen für den Einsatz und somit das Ziel von Übungen, aber auch der Einsatz von Drohnen zur Übungsdokumentation anderer Übungen, beschrieben. Siehe auch Kapitel 8.
[16]1.4 Einflüsse von außen
Die Welt ist immer in Bewegung. Neue Bauwerke werden gebaut, Technologien verändern sich, sportliche, kulturelle und gesellschaftliche Großereignisse finden direkt in Städten statt. Die Gesellschaft und die Sicherheitslage verändern sich dabei stetig.
Beispiele dafür können sein:
