IKI-Projekte: Bis lang 13 Projekte
Projektbeispiele:
Erarbeitung eines Konzeptes zur Energieversorgung der Winterolympiade 2014 Sotchi
Kreditprogramm Energieeffizienz: Förderung von Energieeffizienzmassnahmen in russischen KMUs
Förderung von Beratungsleistungen zur Umsetzung modellhafter Energieeffizienzprojekte in großen Industriebetrieben
BMZ-Projekte: Keine EZ
1994-2005 Förderung der Transformation in Ländern Mittel- und Osteuropas (einschl. Russland) im Rahmen des TRANFORM-Programmes
Fortführung des Programmes mit Mitteln des BMWi und BMF
Indien
Politikdialog:
Deutsch-Indisches Energie Forum (DIEF), getragen von BMU, BMZ, BMWi und BMBF auf deutscher Seite: regelmäßige Sitzungen von Arbeitsgruppen und jährliches Symposium,
DIEF ist auf starke Einbeziehung der deutschen Wirtschaft ausgerichtet
BMU/ IKI-Projekte: Bislang 12 Projekte
Projektbeispiele:
Einrichtung eines Kraftwerksverbandes
Umrüstung einer Produktionsanlage auf die Herstellung von klimafreundlichen Klimageräten
Demonstration der Energiegewinnung aus Abfällen und Abwässern
BMZ-Projekte: EZ-Mittel (2011): 50,5 Mio. €
Projektbeispiele:
Beteiligung an der KfW-Finanzierung (Entwicklungskredit) des weltweit größten PV-Kraftwerks in Indien
Umweltmanagement-Beratung U.a. Einrichtung von Umweltmanagementeinheiten in Industrieparks, Schulung von Betrieben, Ausarbeitung staatlicher Richtlinien für Verbrennung Sondermüll)
Förderung umweltfreundlichen Managements von Industriegebieten (u.a. Demonstration technischer Lösungen, Politikempfehlungen
China
Politikdialog:
Seit 2006 strategischer Umweltdialog; in 2010 Vereinbarung zur deutsch-chinesischen Umweltpartnerschaft;
alle drei Jahre bilaterales Umweltforum in Kooperation mit dem Asien-Pazifik-Ausschuss der deutschen Wirtschaft (APA); viertes Deutsch-chinesisches Umweltforum in der zweiten Jahreshälfte 2012 (unter Beteiligung von Firmen), Arbeitsgruppe zur Bekämpfung des Klimawandels
BMU/ IKI-Projekte: Bislang 24 IKI-Projekte (43,8 Mio. €)
Projektbeispiele:
Deutsch-Chinesische Plattform für Erneuerbare Energien – Wind Environment Research & Training Center
Investitionen für Energieeffizienz in Chinas Industrie
Klimaschutz durch Energieeffizienz in Gebäuden – Baselinestudie für Heizenergiebedarf
Kreditprogramm Energieeffizienz
BMZ-Projekte: Seit 2010 keine Neu-Zusagen mehr für Technische und Finanzielle Zusammenarbeit;
bestehende Verpflichtungen werden bis zum Ende (ca. 2014) erfüllt
Laufende Projekte (Beispiele):
Programm Energiepolitik und Energieeffizienz (bspw. Entwicklung von Verordnungen für Kokereien, Ausbildung von Energieauditoren)
Optimierung der Nutzung von Biomasse (u.a.Training + Beratung bei Demonstrationsprojekten und bei den 118 durch die ADB finanzierten Biogasanlagen, Politikberatung)
Sozial verantwortungsvolle Unternehmensführung
Südafrika
Politikdialog:
Strategischer Umweltdialog: bilaterale Arbeitsgruppe mit Vertretern beider Umweltministerien, regelmäßig tagende binationale Kommission
BMU/ IKI-Projekte:
Schwerpunkt Energieeffizienz und Erneuerbare Energie mit einem derzeitigen Fördervolumen von 22 Mio. €
Projektbeispiele:
Demonstration: Umstellung von Supermärkten auf natürliche Kältemittel;
Stärkung des Umweltministeriums u.a. bei Entwicklung umweltökonomischer Instrumente
BMZ-Projekte: EZ-Mittel (2011): 60,25 Mio. €
Projektbeispiele:
Kreditfazilität für südafrikanische Unternehmen für Investitionen in Energieeffizienz und erneuerbare Energien;
Ausbildung Energieauditoren für öffentliche Gebäude
TABELLE 2
Politikdialoge reichen selbstverständlich nicht aus; bestenfalls haben sie eine „Inkubator-Funktion“: Sowohl im Vorfeld zu entsprechenden hochrangigen Dialogveranstaltungen als auch während dieser Events können deutsche Firmen Ideen und Vorschläge zu konkreten Kooperationsprojekten formulieren und einspeisen. Diese Projekte, die sich aus den Dialogen ergeben, werden in der Regel entweder aus Mitteln des BMZ oder des BMU finanziert. Auf diese Weise können Firmen in ihrem Interesse Mechanismen in Gang setzen und sich in die Projekte je nach Kapazität auch selbst einbringen. Davon abgesehen erhalten sie durch diese politischen Dialoge wertvolle Kontakte zu Regierungsvertretern und weiteren Entscheidungsträgern.
Hervorzuheben ist an dieser Stelle das Deutsch-Indische Energie Forum (DIEF): Das Forum ist nämlich nicht nur als strategischer, hochrangiger politischer Dialog angelegt, sondern verfolgt ausdrücklich das Ziel, konkrete Kooperationsprojekte unter Beteiligung der Wirtschaft beider Länder zu initiieren. Das einmal jährlich stattfindende Forum wird daher von 4 Arbeitsgruppen1 gefördert, zu deren vorbereitenden und offiziellen Sitzungen die deutsche Wirtschaft ausdrücklich eingeladen ist. So tagte die Arbeitsgruppe zu Erneuerbaren Energien zum Beispiel im Rahmen der InterSolar-Messe in Mumbai (Dezember 2011). Dank dieses Dialogs konnten mehrere Projekte angestoßen werden, die direkt dem Interesse der deutschen Unternehmen entsprechen und durch die Internationale Klimaschutzinitiative des BMU finanziert werden:
Standardisierung von Ausschreibungsunterlagen im thermischen Kraftwerkssektor (u. a. deutsche Beteiligung von VDMA, Evonik, Siemens) für deutsche Unternehmen wird die Teilnahme an Ausschreibugen leichter und erfolgreicher
Pilot:
