Verbotene Gegenstände
1.5 Ausnahmen von der Erlaubnispflicht, Alter, Ausweispflicht
1.6 Bewertung der Kontrollsituation
2.1 Fall 1 – Baseballschläger am Bahnhof
Lösungsvorschlag
2.2 Fall 2 – Küchenmesser am Auswärtigen Amt
Lösungsvorschlag
2.3 Fall 3 – Faustmesser am Flughafen
Lösungsvorschlag
2.4 Fall 4 – Wurfstern im Grenzgebiet
Lösungsvorschlag
Kapitel 4 – Versammlungsrecht
Straftat gemäß § 27 I VersG
TBM-Struktur (inkl. Definitionen)
Kapitel 5 – Befugnisse
Beschlagnahme gemäß § 111 b ff. StPO
Grundlegende Begrifflichkeiten
Prüfungssystematik und TBM-Struktur
Diese „kleine“ Hilfestellung bei der Sachverhaltsbeurteilung hat das primäre Ziel, den Polizeimeisteranwärter1 des mittleren Polizeivollzugsdienstes in der Bundespolizei (BPOL) in die Lage zu versetzen, die Laufbahnprüfung im Fach Einsatzrecht am Ende der Ausbildung mit Erfolg zu bestehen. Die Fallbearbeitung ist zweifelsohne eine Herausforderung. Zusätzlich zu den bereits aus dem 1. Dienstjahr (Grundausbildung) bekannten Befugnissen2 und Straftaten kommen im 2. Dienstjahr (Weitere Ausbildung) noch weitere Straftaten aus dem Strafgesetzbuch (StGB), aber auch Straftaten aus den einschlägigen Spezialgesetzen, wie z. B.:
■ dem Aufenthaltsgesetz (AufenthG),
■ dem Waffengesetz (WaffG) sowie
■ dem Versammlungsgesetz (VersG) hinzu.
Wie auch schon in Lerm/Lambiase, Sachverhaltsbeurteilung leicht gemacht – Zwischenprüfung erfolgreich bestehen (ebenfalls erschienen im Richard Boorberg Verlag) wurde das Konzept der Hilfsfragen auch hier fortgeführt.
Denn: Bei der eigentlichen Subsumtion bestehen die größten Probleme. Deshalb werden – an geeigneter Stelle – Hilfsfragen formuliert, durch die der Auszubildende in die Lage versetzt werden soll, jeden Sachverhalt (selbstständig) durch die Beantwortung jener Fragen möglichst umfangreich beantworten zu können. Das Konstrukt der (gedanklichen) Hilfsfragen ist – soweit ersichtlich – eine Lücke in der bestehenden Literatur zum bundespolizeilichen Einsatzrecht, insbesondere im Bereich der Ausbildung des mittleren Polizeivollzugsdienstes.
Die Darstellung erfolgt grundsätzlich durch kurze Sachverhalte, denen sich ein Gesetzesauszug anschließt. Danach werden die einzelnen Voraussetzungen bzw. Tatbestandsmerkmale definiert. Unmittelbar bei den Definitionen sind die o. g. Hilfsfragen angesiedelt. Im jeweils letzten Schritt befindet sich ein bzw. mehrere Formulierungsvorschläge.
Zusätzlich dazu wurden in den Bereichen des Ausländer- und Waffenrechts zusätzliche Erläuterungen, Definitionen und kleine Übungen eingebaut bzw. den Sachverhalten vorgeschaltet, damit das Gesamtverständnis für diese durchaus komplizierten Rechtsgebiete gefördert und die Sachverhaltsbearbeitung erleichtert wird.
Für Fragen, Anregungen und Verbesserungsvorschläge stehen die Autoren jederzeit gerne zur Verfügung.
Bamberg, Oktober 2020
Patrick Lerm
Dominik Lambiase
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