Grundrechte. Daniela Schroeder

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Grundrechte - Daniela Schroeder JURIQ Erfolgstraining

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als Grundrechtsverpflichtete

       a)Der Exekutive zurechenbare Stellen

       b)Formen exekutiven Handelns

       c)Sonderstatusverhältnisse

       3.Judikative als Grundrechtsverpflichtete

       B.Grundrechte als Freiheitsrechte in der Fallbearbeitung

       I.Vorbemerkung und Obersatz

       II.Eröffnung des Schutzbereichs des Freiheitsrechts

       1.Sachlicher Schutzbereich

       2.Persönlicher Schutzbereich

       a)Grundrechtsfähigkeit

       b)Grundrechtsberechtigung

       c)Grundrechtsmündigkeit

       3.Grundrechtskonkurrenzen

       a)Begriff

       b)Grundsatz

       c)Ausnahme

       III.Eingriff in den Schutzbereich des Freiheitsrechts

       1.Vorliegen eines Eingriffs

       a)Klassischer Eingriffsbegriff

       b)Neuer Eingriffsbegriff

       c)Besonderheit: Grundrechte mit normgeprägtem Schutzbereich und Grundrechte unter Regelungsvorbehalt

       2.Grundrechtsverzicht

       IV.Verfassungsrechtliche Rechtfertigung des Eingriffs

       1.Freiheitsrechte unter Gesetzesvorbehalt

       a)Beschränkbarkeit des Freiheitsrechts („Schranke“)

       b)Verfassungsrechtliche Grenzen der Beschränkung des Freiheitsrechts („Schranken-Schranken“)

       c)Grundrechtsverwirkung

       2.Vorbehaltlos gewährleistete Freiheitsrechte

       3.Maßnahme der Exekutive oder der Judikative

       a)Grundrechtsschranken

       b)Verfassungsmäßige gesetzliche Grundlage für die Maßnahme der Exekutive oder der Judikative

       c)Verfassungsmäßigkeit der Maßnahme der Exekutive oder der Judikative

       3. Teil Freiheitsrechte

       A.Menschenwürde (Art. 1 Abs. 1 GG)

       I.

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