Beschäftigte im Öffentlichen Dienst II. Alexander Block
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Kapitel B Eingruppierung und Stufenzuordnung
I. Eingruppierung TVöD (Bund)
1. Einführung
a) Bisheriges Eingruppierungsrecht
b) Neues Eingruppierungs- und Entgeltrecht
2. Grundlagen der Eingruppierung (§ 12 TVöD)
a) Allgemeines zur Eingruppierung
aa) Eingruppierungsanspruch
bb) Einstellung und Höhergruppierung von Arbeitnehmern
b) Grundsatz der Tarifautomatik
c) Bildung von Arbeitsvorgängen
d) Aufspaltungsverbot
e) Hälfte-Grundsatz
f) Auszuübende Tätigkeit
aa) Dauerhaft zugewiesene Tätigkeit
bb) Änderung der Arbeitsinhalte
g) Abschließende Gesamtbewertung
h) Persönliche Anforderungen
i) Unbeachtliche Kriterien für die Eingruppierung
j) Bewertungssystematik
k) Eingruppierungssystem im Überblick
3. Eingruppierung in besonderen Fällen (§ 13 TVöD)
a) Allgemeines
b) Voraussetzungen
4. Korrigierende Rückgruppierung
a) Allgemeines
b) Vertrauensschutz
c) Abgrenzung zur Herabgruppierung
5. Eingruppierungsfeststellungsklage im öffentlichen Dienst
6. Mitbestimmung
a) Eingruppierung
b) Höher- und Herabgruppierung
aa) Mitbestimmungspflichtige Höhergruppierung
bb) Mitbestimmungspflichtige Herabgruppierung
7. Zusammenfassung
II. Tarifvertrag über die Entgeltordnung des Bundes (TV EntgO Bund)
1. Einführung
2. Allgemeines
3. Geltungsbereich
4. Tätigkeitsmerkmale
5. Geltung der einzelnen Teile der Entgeltordnung
a) Allgemeines
b) Geltung der Teile III, IV, V und VI
c) Geltung der Teile I und II
d) Eingruppierung bei mehreren Arbeitsvorgängen
e) Tätigkeitsmerkmale mit Voraussetzungen in der Person in den Teilen III bis VI
6. Ständige Vertreterinnen und Vertreter
7. Unterstellungsverhältnisse
8. Abschnitt II Voraussetzungen in der Person
a) Voraussetzungen in der Person
b) Eingruppierung bei Nichtvorliegen der Voraussetzungen in der Person
9. Abschnitt III Zulagen
a) Entgeltgruppenzulagen
b) Sonstige Zulagen
aa) Außertarifliche Zulage für Beschäftigte im Vorzimmerdienst
bb) Außertarifliche Zulage für Tarifbeschäftigte beim BAMF
cc) Übertarifliche IT-Fachkräftezulage
10. Abschnitt IV Inkrafttreten
III. Entgeltordnung (Anlage 1 zum TV EntgO Bund)
1. Allgemeines
a) Modernisierung der Tätigkeitsmerkmale
b) Integration Arbeiter-/Angestelltenmerkmale
2. Höhere Eingruppierungen – Berücksichtigung früherer BAT-Aufstiege
3. Teil I Allgemeine Tätigkeitsmerkmale für den Verwaltungsdienst
a) Aufbau der Eingruppierungsmerkmale des Teils I
b) Baukastenprinzip und Heraushebungsmerkmale
c) Tätigkeitsmerkmale für Verwaltungsangestellte mit Beispielen
aa) „einfachste Tätigkeiten“ (Entgeltgruppe 1)
bb) „einfache Tätigkeiten“ (Entgeltgruppe 2)
cc) „Tätigkeiten, für die eine eingehende Einarbeitung bzw. eine fachliche Anlernung erforderlich ist“ (Entgeltgruppe 3)
dd) „schwierige Tätigkeiten“ (Entgeltgruppe 4 Fallgruppe 1)
ee) „gründliche Fachkenntnisse“ (Entgeltgruppen 4 und 5 Fallgruppe 2)
ff) „abgeschlossene Berufsausbildung und entsprechende Tätigkeit“ (Entgeltgruppe 5 Fallgruppe 1)
aaa)