Die Corona-Falle. Walter Sonnleitner

       Vorbemerkungen

      Ob die Corona-Pandemie wirklich schon überstanden ist, musste Anfang/Mitte August, als dieser Buchtext entstanden ist, bereits stark bezweifelt werden. Auch nach der schrittweisen Lockerung und Aufhebung der zunächst im März und April erlassenen strengen Maßnahmen im Rahmen der Pandemie-Gesetze konnte man keine offiziellen Aussagen darüber erwarten, ob es je wieder eine Rückkehr zur „Normalität“ geben könnte. Schließlich mussten schon im Juli einige der zurückgenommenen Verordnungen, zumindest teilweise und regional begrenzt, wieder in Kraft gesetzt werden.

      Es schien jedenfalls, als ob diese Seuche in Österreich vorerst relativ mild verlaufen war. Im Vergleich zu anderen Staaten in Europa und weltweit hielt sich die Zahl der an Covid-19 erkrankten Menschen ebenso in Grenzen wie die Zahl der Corona-Toten. Die sehr strengen Verbote und Verordnungen der Regierung im März und April hatten vermutlich doch den Verlauf der Pandemie positiv beeinflussen können. Die massiven Eingriffe in die Grund- und Freiheitsrechte der Menschen konnten auch in Österreich wenigstens teilweise und kurzfristig zurückgenommen werden. Einige davon wurden allerdings im Nachhinein als verfassungswidrig erkannt.

      Die Corona-Pandemie hat vieles im Leben der Menschheit schlagartig verändert, hat unser Bewusstsein nachhaltig in andere Bahnen gelenkt, und traditionelle Wertsysteme in Frage gestellt. In einem bemerkenswerten Gleichklang haben die Regierungen in aller Welt die Menschen damit konfrontiert, dass zur Eindämmung der Covid-19-Seuche, Maßnahmen ergriffen werden mussten, die ihre Grund- und Freiheitsrechte zumindest für die Zeit der Gesundheits-Bedrohung – und damit vielleicht sogar für immer - massiv einschränken würden. Es mussten aber auch große Schäden für die Wirtschaft in Kauf genommen werden, als durch umfangreiche Betriebsschließungen das öffentliche Leben zum Erliegen kam.

      Was die verantwortlichen Politiker den Menschen zu sagen hatten klang bedrohlich, aber auch beruhigend: Viel Geld müsse riskiert und geopfert werden, damit das bedrohte Leben von Corona-Patienten gerettet werden könne. Auf die Kurzformel gebracht: „Geld oder Leben“! So drastisch sollten die Folgen des „Covid-19-Maßnahmengesetzes“ nicht gesehen werden. Aber es geht hier nicht so sehr um „Geld oder Leben“, sondern um ein anderes Werte-Paar: Freiheit und Sicherheit!

      Die Regierungen haben den Menschen Freiheitsrechte durch eine Ausnahme-Gesetzgebung weggenommen, im Austausch gegen Sicherheit für die Gesundheit, auch für Sicherheit gegen mögliche tödliche Erkrankungen. Was dabei aber nicht übersehen werden sollte: Die Entscheidung darüber, was gut und richtig für ihn ist, kann nicht der einzelne Mensch für sich persönlich treffen. Sie wird kollektiv und für alle von einer ganz kleinen Gruppe von Verantwortungsträgern getroffen, die dazu demokratisch legitimiert ist.

      Und hier ist ein Prinzip in Erscheinung getreten, das künftig immer öfter und stärker unser Leben bestimmen wird: die persönlichen und materiellen Rechte und Ansprüche des einzelnen Menschen müssen eingeschränkt oder gar ausgesetzt werden, wenn es um die Interessen der gesamten Gesellschaft geht. Und was die Interessen und Notwendigkeiten der Gesellschaft wirklich sind, das entscheiden die Politiker der gerade im Amt befindlichen Regierung. Das System des Utilitarismus, Kollektivismus oder des Gemeinwohls – je nach ideologischer Lesart – wird also in Hinkunft das Leben der Menschen entscheidend prägen.

      Dabei sollten wir eines klar erkennen: die große Gefahr für unsere Freiheitsrechte besteht nicht darin, dass die Regierungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie durch Notgesetze kurzfristig unsere Freiheiten beschränken. Was aber passiert, wenn die Bedrohungen durch ähnliche oder noch schlimmere Krankheiten anhalten und die Maßnahmen sogar noch verschärft werden müssen? Und es müssen ja auch nicht nur Bedrohungen durch Pandemien sein: Denken wir auch an Naturkatastrophen im Zusammenhang mit der Klimakrise!

      Auf alle diese Bedrohungen werden die Regierenden im Ernstfall letztlich mit Einschränkungen unserer Bewegungsfreiheit und unserer Freiheitsrechte reagieren müssen. Und dann wird es darauf ankommen, ob wir die Eingriffe in unsere Lebensumstände überhaupt noch bewusst wahrnehmen – und auch nicht resignieren, weil wir uns längst daran gewöhnt haben. Und dass wir – weil man uns darüber hinweggetäuscht hat – nicht den Zwang zu schützenden Handlungen mit Freiheit verwechseln.

      Die Situation, in der die Menschheit lebt, erinnert an die Freiheitsfalle mit dem Vogelkäfig. Der Vogel als ein Sinnbild der Freiheit könnte sich sehr wohl in Zeiten der Bedrohung in einen Vogelkäfig flüchten, der womöglich sogar modisch und elegant gestaltet ist. Dort ist er sicher vor der Katze, wird immer mit dem gefüttert, was ihm schmeckt, und da macht das Singen sogar Freude. Nur: er wird irgendwann vielleicht doch merken, dass ihm etwas Wichtiges, vielleicht sogar das Wichtigste, fehlt: seine Freiheit. Und weil er eingesperrt ist, ist er nicht frei, sondern „vogelfrei“!

      Und was die Gefahr für die Freiheitsrechte in der Gesellschaft noch zusätzlich verschärft: Es sind nicht nur die Gesetze und Erlässe, die unsere Bewegungsfreiheit beschränken, und deren Folgen auch direkt verspürt werden. Vielmehr sind es die schleichenden Veränderungen im Umgang mit unseren täglichen Lebensgewohnheiten, die uns prägen, ohne dass wir es bewusst erkennen. Es geht um die Formen des Zusammenlebens der Menschen, um die Vorlieben für das Wohnen und die Ernährung und ihre Arbeitswelt. Dass all diese Prozesse nicht ganz zufällig so ablaufen wie sie uns erscheinen, darf angenommen werden.

      Gesellschaftliche Veränderungen und Umwälzungen sind etwas ganz Natürliches und Notwendiges. Sie machen unser Leben aus. Aber wir sollten bei allen Vorteilen, die uns locken, nicht vergessen: Es ist angenehm, Verantwortung im Leben abzugeben und Lebens-Sicherheit dafür zu bekommen. Es geht aber immer nur um den Preis der Freiheit!

      Walter Sonnleitner

      Wien/Hartberg, Juni - August 2020