einigen wenigen europäischen Herstellern.
Deutliche Kostenverringerungen bei Solar- und Windtechnologien bewirkten, dass diese Technologien weltweit günstiger zugänglich geworden sind, als dies in der Vergangenheit der Fall war, lediglich bei der Produktion von Solarzellenmodulen habe man die Weltspitze verlassen.79
Die Kommission verweist auf das vom Europäischen Rat der Staats- und Regierungschefs am 22. Oktober 2014 vorgegebene und verbindliche Ziel eines Mindestanteils an erneuerbaren Energien von mindestens 27 % an der Gesamtenergieerzeugung auf EU-Ebene. Es wird den Mitgliedstaaten freigestellt, sich im Rahmen nationaler Klima- und Energiepläne zu ihren Beiträgen zur Erreichung des Gesamtziels zu verpflichten. Gleichzeitig kündigt die Kommission an, dass es für den Fall von zu ambitionslosen Zielen und Mängeln in der Zielerreichung einzelner Staaten die Möglichkeit des Ergreifens entsprechender Maßnahmen geben muss. Dies gilt auch vor dem Hintergrund der Notwendigkeit der Erfüllung diesbezüglicher internationaler Verpflichtungen durch die EU.
Die Kommission sieht im Ausbau der erneuerbaren Energien auch einen wichtigen Beitrag zur Erfüllung langfristiger internationaler Ziele zur Senkung der CO2-Emmissionen. Darüber hinaus ergeben sich für europäische Unternehmen riesige Wachstumspotenziale am globalen Markt.80 Es gilt daher, einen einheitlichen Regulierungsrahmen zu schaffen, der faire Rahmenbedingungen für alle Technologien schafft.
Für diese Arbeit ist die Feststellung der Kommission, dass man angesichts der erhöhten Volatilität durch den Ausbau erneuerbarer Energien besonderes Augenmerk auf die Versorgungssicherheit legen muss, von besonderer Bedeutung. Für eine erfolgreiche Integration der erneuerbaren Energien sind eine robuste Übertragungs- und Verteilungsinfrastruktur und ein gut vernetztes europäisches Verbundsystem absolut erforderlich. Obwohl Europa über das sicherste Elektrizitätsnetz der Welt verfügt, erkennt die Kommission die Notwendigkeit diesbezüglicher Investitionen in erheblichem Ausmaß bis 2030.81
Ein faires Angebot für die Verbraucher
Aufgrund der Tatsache, dass Energie ein unerlässliches Gut für eine umfassende Teilhabe an der modernen Gesellschaft darstellt, misst die Kommission bei der Reform des Energiemarktes den Verbrauchern eine besondere Bedeutung bei. Es gilt, deren Position zu stärken, Wahlmöglichkeiten beim Bezug von Energie auszuweiten, bessere Information zur Verfügung zu stellen und vor allem den Bürgern mehr Steuerungsmöglichkeiten und Kontrolle über die Kosten der von ihnen verbrauchten Energie zu verschaffen.82
In Bezug auf bessere Information über Energieverbrauch und Kosten schlägt die Kommission daher einen Anspruch der Verbraucher auf intelligente Zähler, verständliche Rechnungen und einfachere Bedingungen für einen Anbieterwechsel vor. Ebenfalls sollten die Rahmenbedingungen für einen einfacheren Wechsel des Anbieters geschaffen werden.
Die Kommission sieht in der Bekämpfung der Energiearmut eine große Herausforderung für die gesamte Europäischen Union und erkennt deren Hauptursachen in nicht energieeffizienten Wohnungen und zu geringen Haushaltseinkommen. Daher sollten die Mitgliedstaaten etwa Teile der Förderung von Investitionen in die Steigerung von Energieeffizienz vorrangig in von Energiearmut betroffene Haushalte oder Sozialwohnungen allozieren.
Flankierende Maßnahmen
Die Europäische Kommission setzt bei der Umsetzung zur Erreichung der dargestellten Ziele auf das Tätigwerden von Interessensträgern aus der Zivilgesellschaft sowohl auf regionaler als auch auf lokaler Ebene. Städte, Regionen, Unternehmen, Sozialpartner und andere Interessensträger sollten sich aktiv in die Diskussion über die Energiewende einbringen, insbesondere im Prozess der Erstellung der integrierten nationalen Klima- und Energiepläne.83 Der Fokus beim Einsatz der Ressourcen liegt vor allem auf der Beschleunigung von Innovationen im Bereich erneuerbarer Energien. Diese stärkere Priorisierung soll dazu beitragen, einen erheblichen Anteil der Mittel neu auszurichten.
Die Europäische Kommission will auch von der Industrie geleitete Initiativen unterstützen, um die weltweite Führungsrolle der EU im Bereich der erneuerbaren Energien und CO2-emissionsarmen technischen Lösungen zu fördern, und damit Wachstum und Arbeitsplätze schaffen. Besondere Bedeutung kommt in diesem Zusammenhang der Automobilindustrie, dem Meerestechnologiesektor und der Bauindustrie zu.
Darüber hinaus soll im Bereich der Außenbeziehungen und der Entwicklungszusammenarbeit der Einfluss der Europäischen Union geltend gemacht werden, um die Umstellung auf erneuerbare Energien weltweit voranzutreiben. Afrika stellt hier einen privilegierten Partner der EU dar, die im Rahmen einer Energiepartnerschaft auch die afrikanische Initiative für erneuerbare Energien unterstützt.84
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