Europäisches Prozessrecht. Christoph Herrmann

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Europäisches Prozessrecht - Christoph Herrmann Schwerpunktbereich

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       5.Kausalzusammenhang zwischen Rechtsverstoß und Schaden

       D.Entscheidung des GHEU

       E.Zusammenfassung

       § 8 Das Vorabentscheidungsverfahren

       A.Funktionen des Vorabentscheidungsverfahrens

       I.Objektivrechtliche Dimension

       II.Individualrechtsschützende Dimension

       B.Zulässigkeit des Vorabentscheidungsverfahrens

       I.Zuständigkeit

       II.Zulässiger Vorlagegegenstand

       1.Auslegungsfragen

       2.Gültigkeitsfragen

       a)Prüfungsumfang

       b)Verhältnis zur Nichtigkeitsklage

       3.Formulierung der Vorlagefragen

       III.Vorlageberechtigung

       IV.Entscheidungserheblichkeit

       1.Doppelte Folgenbewertung

       2.Beurteilungsperspektive und Ausnahmen

       V.Ordnungsgemäße Vorlage

       VI.Allgemeines Vorlageinteresse

       C.Beantwortung der Vorlagefragen

       D.Entscheidungswirkungen des Vorabentscheidungsverfahrens

       I.Entscheidungswirkung für den Ausgangsrechtsstreit

       II.Allgemeine Entscheidungswirkungen

       1.Auslegungsfragen

       2.Gültigkeitsfragen

       a)Bestätigung der Gültigkeit

       b)Feststellung der Ungültigkeit

       E.Vorlagepflicht mitgliedstaatlicher Gerichte

       I.Vorlagepflicht letztinstanzlich entscheidender Gerichte

       1.Adressaten der Vorlagepflicht

       2.Ausnahmen von der Vorlagepflicht

       a)Gesicherte Rechtsprechung des EuGH

       b)Acte-Clair-Doktrin

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