Staatshaftungsrecht. Bernd Grzeszick
Чтение книги онлайн.
Читать онлайн книгу Staatshaftungsrecht - Bernd Grzeszick страница 2
Teil III Ersatzansprüche gegen inländische Personen des öffentlichen Rechts
§ 1Rechtsgüterindifferente Ersatzleistungsansprüche
A.Ansprüche auf Beseitigung der Folgen rechtswidrigen hoheitlichen Handelns (Folgenbeseitigungsanspruch)
II.Rechtsgrundlage des Anspruchs
III.Inhalt des Anspruchs
1.Wiederherstellung des ursprünglichen Zustandes
2.Geldleistung nur in Ausnahmefällen
a)Geldverlust als Eingriffsfolge
b)Mitverschulden und Unmöglichkeit der Wiederherstellung
c)Unverhältnismäßigkeit und Unzumutbarkeit der Folgebeseitigung
3.Wiederherstellung durch Beseitigung nur der unmittelbaren Folgen
4.Wiederherstellung durch Beseitigung allein der störenden Folgen
1.Beeinträchtigung eines subjektiven Rechts?
2.Beeinträchtigung durch hoheitlichen Eingriff
aa)Ausnahme: Nichterfüllung von Leistungsansprüchen
bb)Ausnahme: Verschlechterung der Rechtslage
dd)Zurechenbarkeit der störenden Folgen
3.Entstehung eines rechtswidrigen Zustandes
4.Andauern des rechtswidrigen Zustandes
a)Unmöglichkeit der Folgenbeseitigung
b)Unzumutbarkeit der Wiederherstellung
VI.Spezifizierungen und Abgrenzungen
1.Anspruch auf Widerruf hoheitlicher Äußerungen
a)Rechtsgrundlage des Anspruchs
b)Voraussetzungen des Anspruchs