Staatshaftungsrecht. Bernd Grzeszick

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Staatshaftungsrecht - Bernd Grzeszick Schwerpunkte Pflichtfach

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Beschränkungsmöglichkeiten

       bb)Enteignung oder Inhalts- und Schrankenbestimmung

       cc)Eigentumsbeschränkungen und finanzieller Ausgleich

       2.Entschädigungsanspruch wegen Enteignung

       a)Voraussetzungen einer Enteignungsentschädigung

       aa)Begriff der Enteignung

       bb)Enteignungsrechtlicher Gesetzesvorbehalt

       cc)Allgemeinwohlerfordernis

       dd)Verhältnismäßigkeit

       ee)Rückgewähranspruch des Eigentümers

       ff)Junktimklausel

       b)Art und Ausmaß der Entschädigung

       aa)Gerechte Abwägung

       bb)Grundsatz der Verkehrswertentschädigung

       cc)Sonst: Inhalt und Grenzen gesetzgeberischer Entschädigungsabwägung

       c)Verjährung

       d)Berechtigter und Verpflichteter

       e)Rechtsweg

       3.Ausgleichspflichtige Inhalts- und Schrankenbestimmung

       a)Grundlage: Art. 14 GG, Übermaßverbot und Gleichheitssatz

       b)Voraussetzungen

       aa)Ausgleich grundsätzlich nur Ausnahme

       bb)Vorrang des Bestandsschutzes

       cc)Gesetzmäßigkeit und Bestimmtheit des Ausgleichsanspruchs

       dd)Verwaltungsverfahrensrechtlicher Schutz

       ee)Umfang des Ausgleichs

       c)Verjährung

       d)Rechtsfolgen

       4.Entschädigungsanspruch wegen rechtswidriger Beeinträchtigung (Anspruch aus enteignungsgleichem Eingriff)

       a)Grundlage des Anspruchs: Richterrechtlicher Aufopferungsgedanke

       b)Anspruchsvoraussetzungen

       aa)Eingriff unmittelbar in Eigentum

       bb)Sonderopfer

       c)Rechtsfolgen

       aa)Art und Umfang der Entschädigung

       bb)Mitverantwortlichkeit

       cc)Berechtigter

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