Wörterbuch zur Sicherheitspolitik. Ernst-Christoph Meier

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Wörterbuch zur Sicherheitspolitik - Ernst-Christoph Meier

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des internationalen Handels mit konventionellen Rüstungsgütern. Er erfasst neben den Großwaffensystemen auch Kleine und Leichte Waffen, weite Bereiche der Munition sowie Waffensystemteile und -komponenten. Der ~ ist am 24. Dezember 2014 nach der Ratifizierung von 50 Staaten in Kraft getreten. Er wurde zuvor auf einer globalen Konferenz unter der Schirmherrschaft der VN vom 2.–27. Juli 2012 in New York ergebnislos verhandelt. Am 7. November 2012 beschloss die VN-Generalversammlung, die Verhandlungen vom 18.–28. März 2013 wieder aufzunehmen. Am 2. April 2013 wurde das Abkommen schließlich mit 154 zu 3 Stimmen bei 23 Enthaltungen verabschiedet. Dem ~ gehören zur Zeit 110 Vertragsstaaten an. Ziel ist die Universalisierung des Vertrags.

      Armut

      Äußerste Besitzlosigkeit, die dann vorliegt, wenn Menschen ihr Existenzminimum nicht aus eigener Kraft bestreiten können. Man unterscheidet zwei Arten von ~:

      •Absolute ~, die das physische Existenzminimum ausdrückt;

      •Relative ~, die sich am Wohlstandsgefälle einer Gesellschaft orientiert.

      Die Europäische Union legt die relative Armutsgrenze so fest, dass Menschen, die mit weniger als 60 Prozent des Durchschnittseinkommens in ihrem Lande auskommen müssen, als arm eingestuft werden.

      Die Massen-~ in den Entwicklungsländern kann die politische Stabilität gefährden. Die Verringerung der Massen-~ wird daher heute als eine zentrale Aufgabe der Entwicklungshilfe angesehen.

      Armutswanderung

      Bevölkerungsbewegungen/Migration, die durch die Folgen extremer Armut ausgelöst werden. Bevorzugtes Ziel dieser ~ sind die wohlhabenden Industriestaaten der nördlichen Hemisphäre. Zurzeit gibt es rund 21 Millionen Flüchtlinge und Menschen in flüchtlingsähnlichen Situationen auf der Erde, die vom Hohen Flüchtlingskommissar der Vereinten Nationen (UNHCR) erfasst sind. Wie hoch der Anteil derer ist, die davon zur Kategorie der Armutsflüchtlinge gehören, ist durch die Statistiken zurzeit nicht verifizierbar.

      ARRC Allied Command Europe Rapid Reaction Corps, multinationale Großverbände

      Artillerie

      Der KSE-Vertrag definiert als ~ großkalibrige Artilleriesysteme, Kanonen und Haubitzen sowie Artilleriewaffen, welche die Eigenschaften von Kanonen und Haubitzen miteinander verbinden, und Mörser sowie Mehrfachraketenwerfersysteme mit einem Kaliber von 100 Millimetern und darüber. Außerdem fallen alle künftigen großkalibrigen Systeme zum Schießen im direkten Richten, wenn sie sekundär zum Schießen im indirekten Richten geeignet sind, unter die ~.

      Artillerietruppe Heer

      Ärzte ohne Grenzen

      1971 von einer Gruppe junger Ärzte in Paris als Médecins Sans Frontières (MSF) gegründete private medizinische Nothilfeorganisation, die das Ziel verfolgt, der Zivilbevölkerung in Kriegsgebieten und den Opfern von Naturkatastrophen schnell und professionell ärztliche Hilfe zu bringen. Die Grundprinzipien sind in einer Charta festgelegt. Das internationale Netzwerk von ~ setzt sich aus Sektionen in 19 Ländern zusammen. Rund 2.000 internationale und etwa 25.000 lokale Mitarbeiter von ~ arbeiten jährlich in 70 Einsatzgebieten. Die Organisation erhielt 1999 den Friedensnobelpreis.

      ASEAN

      Vereinigung Südostasiatischer Nationen

      ASEAN-Regionalforum (ARF)

      (engl.: ASEAN Regional Forum)

      Sicherheitspolitisches Dialogforum der Region Asien-Pazifik. Am 25. Juli 1994 beim 27. Treffen der Außenminister der ASEAN-Staaten in Bangkok gegründet. ~ umfasst neben den zehn ASEAN-Mitgliedstaaten (Indonesien, Malaysia, Thailand, Singapur, Philippinen, Brunei, Vietnam, Myanmar, Laos, Kambodscha) die 16 Dialogpartner der ASEAN (Australien, Bangladesch, Neuseeland, Kanada, USA, China, Russland, Japan, Indien, Südkorea, Mongolei, Nordkorea, Pakistan, Timor-Leste, Papua-Neuguinea und die EU) und den Generalsekretär der ASEAN. Das ~ bildet den sicherheits- und militärpolitischen Teil der ASEAN-Ministerkonferenz. Das ~ hat bislang zwar noch keine Vorkehrungen für eine Kollektive Verteidigung getroffen, doch es kann sich für die Schaffung von Stabilität und Sicherheit im Wirtschaftsgroßraum »Asien-Pazifik« zu einem wichtigen Instrument der Absicherung des asiatisch-pazifischen Wirtschaftsprozesses innerhalb der Asiatisch-Pazifischen Wirtschaftlichen Zusammenarbeit (APEC) entwickeln. Das ~ hat für den sicherheitspolitischen Dialog drei Schritte vorgesehen: 1. Förderung vertrauensbildender Maßnahmen, 2. Maßnahmen präventiver Diplomatie, 3. Entwicklung von Konfliktlösungsmechanismen. Bestehende vertrauensbildende Maßnahmen betreffen bilaterale Sicherheitsdialoge, hochrangige Militärkontakte, militärische Übungs- und Austauschprogramme sowie gegenseitige Information über militärische Weißbücher und Doktrinen. Die EU hat ihre Mitwirkung im ~ durch Beiträge in den Bereichen Informationsaustausch, Vertrauensbildung und präventive Diplomatie weiter verstärkt. Sie sieht das ~ als geeignetes Forum für die Behandlung wesentlicher regionaler Sicherheitsfragen, für das Herbeiführen eines Konsenses zwischen den asiatischen Ländern in diesen Fragen und für die Förderung des Informationsaustausches sowie für die Zusammenarbeit auf Sachverständigenebene in Terrorismusfragen.

      Wichtigstes Organ der ~ sind jährliche Treffen der Außenminister (im direkten Zusammenhang mit den Treffen der ASEAN-Außenminister, jeweils im Juni/Juli jeden Jahres).

      ASEM Asien-Europa-Treffen

      Asiatisch-Pazifische Wirtschaftliche Zusammenarbeit

      (engl.: Asia Pacific Economic Cooperation – APEC)

      Auf Anregung Australiens im Jahre 1989 von Australien, Neuseeland, Japan, Südkorea, Kanada, den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) und den damals noch sechs ASEAN-Staaten gegründetes Wirtschaftsforum mit dem Ziel der Liberalisierung des multilateralen Handelssystems und der Förderung des Wirtschaftswachstums in der Großregion. Die ~ umfasst insgesamt 21 Staaten der Asien-Pazifik-Region (Australien, Brunei, Chile, China, Hongkong, Indonesien, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Papua-Neuguinea, Peru, Philippinen, Russland, Singapur, Südkorea, Taiwan, Thailand, USA, Vietnam). Die in der APEC vertretenen Staaten repräsentieren rund 2,7 Milliarden Menschen und rund 49 Prozent des Welthandels. Bei einem der jährlich stattfindenden Treffen der Regierungschefs wurde im November 1994 in Bogor (Indonesien) die Schaffung einer Freihandelszone »Asien-Pazifik« für 2010 für entwickelte Länder und 2020 für Entwicklungsländer beschlossen.

      Am 18. Oktober 2001 haben die Staatschefs der ~-Staaten bei ihrem Gipfel in Shanghai unter dem Eindruck des 11. September erstmals sicherheitspolitische Probleme besprochen und sich in einer gemeinsamen Erklärung zur Unterstützung des Kampfes gegen den Terrorismus verpflichtet. Seitdem stehen regelmäßig sicherheitspolitische Themen auf der Gipfelagenda. 2007 verständigen sich die ~-Mitglieder erstmals auf eine Erklärung zum Klimawandel und zur Energiesicherheit und auf einen dazugehörigen Maßnahmenkatalog. Der letzte Gipfel der ~ fand am 17./18. November 2018 in Papua-Neuguinea statt.

      Asien-Europa-Treffen

      (engl.: Asia Europe Meeting – ASEM)

      Im März 1996 auf dem Europäisch-Asiatischen Gipfeltreffen in Bangkok gegründetes informelles Dialogforum von zurzeit 45 gleichberechtigten Partnern (alle 27 EU-Staaten

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