3. Vorformulierte Rückzahlungsklauseln
4. Individuell ausgehandelte Rückzahlungsklauseln
5. Kollektivvertragliche Rückzahlungsklauseln
6. Beispiel einer Fortbildungsvereinbarung
42 Kapitel 32 Überstundenvergütung und deren pauschale Abgeltung I. Einführung 1. Begriffe und Bedeutung 2. Gesetzliche Regelungen 3. Tarifliche Regelungen 4. Trennung Anordnungsbefugnis – Vergütung II. Grundlage: Umfang der Arbeitszeit III. Überstundenvergütungsanspruch und -höhe 1. Vergütungsanspruch in Entgelt 2. Überstundenzuschlag 3. Überstundenausgleich durch bezahlte Freizeitgewährung IV. Abgestufte Darlegungs- und Beweislastverteilung V. Überstundenklauseln im Arbeitsvertrag 1. Zulässigkeitskriterien 2. Rechtsfolgen unzulässiger Pauschalierung 3. Musterklausel Überstundenpauschalierung
43 Kapitel 33 Vergütung von Bereitschaftsdiensten und Nachtarbeit I. Einführung 1. Ausgangslage 2. Begrifflichkeiten II. Individualrechtliche Aspekte 1. Anspruch auf Vergütung 2. Höhe des Vergütungsanspruchs III. Kollektivrechtliche Aspekte 1. Tarifvertrag 2. Betriebsvereinbarung IV. Praxishinweis/Formulierungsvorschlag
44 Kapitel 34 Reisekosten des Arbeitnehmers I. Begriff Reisekosten II. Gesetzlich geregelter Ersatz von Reisekosten 1. Aufwendungsersatz, § 670 BGB 2. Sonderregelungen III. Mitbestimmung des Betriebsrats IV. Auslösungen
45 Kapitel 35 Vergütung für Arbeitnehmererfindungen, Urheberrechte und Verbesserungsvorschläge I. Einführung II. Patente und Gebrauchsmuster 1. Rechtsgrundlagen im Arbeitsverhältnis 2. Vergütung für Diensterfindungen 3. Vergütung für freie Erfindungen 4. Nicht unter das ArbnErfG fallende Personengruppen III. Urheberrechte 1. Rechtsgrundlagen im Arbeitsverhältnis 2. Vergütung für Pflichtwerke 3. Vergütung für Freie Werke 4. Sonderfall: Computerprogramme 5. Urheberrechtsvereinbarungen IV. Weitere Immaterialgüterrechte V. Verbesserungsvorschläge 1. Qualifizierte technische Verbesserungsvorschläge 2. Sonstige Verbesserungsvorschläge VI. Steuer- und Sozialversicherungspflicht VII. Prozessuales
46 Kapitel 36 Hinausgeschobenes Entgelt: Betriebliche Altersversorgung I. Einführung II. Grundlagen der betrieblichen Altersversorgung 1. Gegenstand betrieblicher Altersversorgung 2. Formen der Zusage 3. Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung 4. Vergütungscharakter III. Anspruchsgrundlagen 1. Arbeitsvertraglicher Anspruch 2. Sonstige individualrechtliche Anspruchsgrundlagen 3. Kollektivrechtliche Anspruchsgrundlagen IV. Sozialversicherungs- und steuerrechtliche Aspekte V. Praxishinweise 1. Präferenz bzgl. Form der Zusage 2. Zusätzliche private Insolvenzsicherung
47 Kapitel 37 Entgeltabrechnung I. Allgemeines II. Anspruchsinhaber und -gegner III. Fälligkeit der Abrechnung IV. Form V. Inhalt der Abrechnung 1. Angabe des Abrechnungszeitraums 2. Angaben über die Zusammensetzung VI. Wirkung der Abrechnung VII. Verstoß gegen die Abrechnungspflicht 1. Allgemeines 2. Prozessuale Durchsetzung 2. Zurückbehaltungsrecht und Schadensersatz
48 Kapitel 38 Rückzahlung überzahlten Entgelts I. Anspruch aus ungerechtfertigter Bereicherung 1. Voraussetzungen und Höhe 2. Ausschluss nach § 814 BGB 3. Ausschluss des Anspruchs nach § 817 BGB 4. Wegfall der Bereicherung nach § 813 Abs. 3 BGB
