Der deutsche Sozialstaat seit der Jahrhundertwende. Manfred Krapf
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Seit 2010 sind wieder Wanderungsgewinne zu verzeichnen wegen der Flüchtlingswanderung und der Arbeitnehmerfreizügigkeit innerhalb der Europäischen Union vor allem aus Ost- und Südosteuropa (Rumänien, Bulgarien). Der Sozialbericht 2013 führte diesen Zuwachs auf die Aufhebung der Arbeitnehmerfreizügigkeit der osteuropäischen Nachbarn Deutschlands und die rasche Bewältigung der globalen Finanz- und Wirtschaftskrise hierzulande zurück. Deshalb wurde 2015 der höchste Wanderungsüberschuss seit 1950 erreicht und der negative Saldo aus Geborenen und Gestorbenen massiv übertroffen.
Aktuell ist die Gruppe der Asylsuchenden unter der ausländischen Bevölkerung im Zentrum der öffentlichen Debatten (dazu unten ausführlicher das Kapitel IV. 5). Die höchste Zahl an Asylbewerbern war zunächst 1992 mit 438 200 erreicht worden, ehe sie in den folgenden Jahren wieder kontinuierlich sank. Seit 2008 aber stieg ihre Zahl wieder an, 2014 wurden 173 100 neue Asylanträge gestellt und 2015 war es die neue Rekordzahl von 441 900 Anträgen. Die Anerkennungsquote ist sehr niedrig, allerdings gibt es gemäß dem Asylverfahrensgesetz und durch das weitreichende Abschiebeverbot eine deutlich höhere Bleibequote.
Die Thematik der Migration erfuhr durch die Vorgänge im Zusammenhang mit Flucht und Asyl im Jahre 2015 einen erheblichen Bedeutungszuwachs, so dass nach Meinung der Bundesregierung eine möglichst schnelle Integration der zugewanderten Schutzsuchenden das vorrangige Ziel sei.78 Dabei sollte aber die Problematik mancher bereits seit längerer Zeit in Deutschland lebenden Menschen mit Migrationshintergrund nicht vernachlässigt werden. Damit sind vor allem die Arbeitsmarktintegration und die Sicherung von Fachkräften für den deutschen Arbeitsmarkt angesprochen. Die Beschleunigung der Asylverfahren beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge gehörte in diesen Kontext einer angestrebten rascheren Integration. Da sich unter den zugewanderten Flüchtlingen junge Personen befinden, wurde zum 1. November 2015 ein entsprechendes Gesetz zur Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher in Kraft gesetzt. Dieses soll speziell die Situation junger Schutzsuchender und deren Rechte verbessern sowie eine angemessene Betreuung und Unterbringung ermöglichen.
69 Tabelle zusammengestellt nach Statistisches Bundesamt (Destatis) (Hrsg.), Datenreport 2013. Ein Sozialbericht für die Bundesrepublik Deutschland, Bonn 2013, S. 17 und Statistisches Bundesamt (Destatis) (Hrsg.), Datenreport 2016. Ein Sozialbericht für die Bundesrepublik Deutschland, Bonn 2016, S. 19 (zukünftig: Datenreport); vgl. zum gesamten Kapitel Datenreport 2016, S. 14ff. und Sozialbericht 2009, S. 247f.
70 Vgl. Sozialbericht 2013, S. 165f. und Datenreport 2016, S. 17f.
71 Vgl. Sozialbericht 2013, S. 32.
72 Abbildung nach Datenreport 2016, S. 17; dazu auch Sozialbericht 2017, S. 191.
73 Vgl. Datenreport 2016, S. 25 (Tabelle 9). 1871/81 meint das damalige Deutsche Reich und 2010/12 das heutige Deutschland.
74 Vgl. Deutscher Bundestag, 12. Wahlperiode Drucksache 12/7130, Unterrichtung durch die Bundesregierung, Sozialbericht 1993, S. 99ff.
75 Datenreport 2016, S. 218 und zum Folgenden ebenda, S. 220 (Abbildung 1), S. 218; Bundesministerium für Arbeit und Soziales (Hg.), Sozialbericht 2017, Bonn 2017, S. 34.
76 Vgl. Datenreport 2016, S. 224f. und ebenda, S. 23 (zum Folgenden).
77 Vgl. Sozialbericht 2009, S. 248; Sozialbericht 2013, S. 165f.; Sozialbericht 2017, S. 191f.
78 Vgl. dazu Sozialbericht 2017, S. 33ff.
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