Job zu Job hetzen und kaum imstande sind, eine erschwingliche Kinderbetreuung aufzutun, denken wir nur noch wehmütig an so etwas wie die Rente. Automatisierung bringt heute Arbeitslosigkeit und stagnierende Einkünfte zerstören die Mittelklasse, während Unternehmensgewinne neue Rekordhöhen erreichen. Der Vorschein einer besseren Zukunft kommt unter dem Druck zunehmend prekärer Verhältnisse und größerer Belastung unter die Räder und gerät in Vergessenheit. Tag für Tag der gleiche Trott: Wir stürzen uns in die Arbeit und sind dabei erschöpft, verunsichert, gestresst, entmutigt.
Im Weltmaßstab betrachtet, sehen die Dinge noch düsterer aus. Der globale Klimawandel geht unvermindert weiter, und inmitten der anhaltenden Wirtschaftskrise setzen Regierungen unbeirrt auf die lähmende Abwärtsspirale der Austeritätspolitik. Von kaum greifbaren, abstrakten Mächten bedrängt, fühlen wir uns außerstande, dem Mahlstrom ökonomischer, sozialer oder ökologischer Erschütterungen zu entgehen oder ihn gar zu kontrollieren. Doch wie ließe sich das ändern? Rund um uns scheinen die in den vergangenen hundert Jahren tonangebenden politischen Zusammenhänge, gesellschaftlichen Bewegungen und Strömungen nicht länger in der Lage, Transformationsprozesse und echte Veränderungen in Gang zu setzen. Stattdessen zwingen sie uns ständig zurück ins Hamsterrad unseres Elends. Der Verfall der repräsentativen Demokratie ist frappierend. Mitte-links-Parteien sind ausgelaugt und stehen ohne jegliche breitere Zustimmung aus der Bevölkerung da. Einzig ihre toten Hüllen taumeln weiter und bieten karrieristischen Ambitionen ein Vehikel. Radikale politische Bewegungen blühen vielversprechend auf, doch Erschöpfung und Repression nehmen ihnen alsbald den Atem. Die Gewerkschaften haben erleben müssen, wie ihre Macht systematisch demontiert wurde, und die verbliebenen sklerotischen Strukturen bringen kaum mehr als eine schwache Gegenwehr zustande. Doch ungeachtet dieses ganzen Dilemmas mangelt es politisch heute hartnäckig an neuen Ideen. Seit Jahrzehnten herrscht der Neoliberalismus, und die Sozialdemokratie existiert im Wesentlichen nur noch als Objekt nostalgischer Anwandlungen. Während die Krisen heftiger werden und immer mehr Fahrt aufnehmen, welkt Politik dahin und zieht sich zurück. Die Paralyse der politischen Vorstellungskraft geht einher mit einer Aufkündigung der Zukunft.2
Dieses Buch handelt davon, wie wir an diesen Punkt gelangten und wohin es demnächst gehen könnte. Betrachten wir, was wir »Folk-Politik« nennen, lässt sich sagen, wie und warum uns die Fähigkeit abhandenkam, uns eine bessere Zukunft zu bauen. Unter der Dominanz eines folkloristisch-politischen Denkens führte der jüngste Zyklus von Kämpfen – in der globalisierungskritischen ebenso wie in der Antikriegsbewegung oder bei Occupy Wall Street – zu einer Fetischisierung lokaler Räume, der Unmittelbarkeit und des Ephemeren sowie zu allen möglichen Partikularismen. Statt die Mühe auf sich zu nehmen, einmal Erreichtes zu konsolidieren und weiter zu entwickeln, zielte diese Art der Politik darauf ab, sich gegen die Zumutungen des globalen Neoliberalismus Zufluchtsorte einzurichten.
So blieb sie eine Politik, die defensiv orientiert und außerstande war, eine neue Welt zu entwerfen oder gar an ihr zu bauen. Für Bewegungen, die darum kämpfen, dem Neoliberalismus zu entkommen und etwas Besseres zu schaffen, ist eine solche Folk-Politik zu wenig. Das vorliegende Buch umreißt daher eine andere Art Politik, eine, der es darum geht, die Zukunft selbst in die Hand zu nehmen und den Wunsch nach einer Welt zu fördern, die moderner ist, als der Kapitalismus erlaubt. Die den technologischen Möglichkeiten des 21. Jahrhunderts inhärenten utopischen Potentiale dürfen nicht an das unter dem Kapitalismus Vorstellbare gefesselt bleiben; eine ambitionierte linke Alternative muss sie befreien. Der Neoliberalismus ist gescheitert, der sozialdemokratische Weg unmöglich, nur mit einer ganz anderen Sicht der Dinge lassen sich allgemeiner Wohlstand und umfassende Emanzipation gewinnen. Eine solche bessere Welt zu entwerfen und zu schaffen, ist die grundlegende Aufgabe der Linken heute.
Kapitel 1
Unser politischer Common Sense:
Folk-Politik
Nun waren wir am Zug, und wir standen einfach nur da und warteten darauf, dass etwas geschieht, ganz wie aufrechte Kriegsdienstverweigerer, die darauf warten, für einen rein symbolischen Akt bestraft zu werden.
Dave Mitchell
Selbst mit größten Anstrengungen lassen sich heute, wie es scheint, nur kleinste Veränderungen erreichen. Millionen demonstrieren gegen den Irakkrieg, doch der geht weiter wie geplant. Hunderttausende vereint der Protest gegen die Austeritätspolitik, doch beispiellose Sparpläne werden unbeirrt umgesetzt. Immer wieder richten sich Streiks, Besetzungen und militante Aktionen an den Unis gegen steigende Studiengebühren, und dennoch werden letztere unerbittlich weiter erhöht. Weltweit kommen Menschen in Protestcamps zusammen und prangern die ökonomische Ungleichheit an, doch die Kluft zwischen Arm und Reich wächst weiter. Es ist ein durchgängiges Muster, und es durchzieht die Kämpfe der globalisierungskritischen Bewegungen der späten 1990er Jahre, die Antikriegsbündnisse und den Umweltaktivismus zu Beginn des 21. Jahrhunderts oder auch die neuen studentischen Bewegungen und Occupy seit 2008: Der Widerstand wächst schnell an, die Auseinandersetzungen mobilisieren Menschen in großer Zahl, doch schon bald verebben die Kämpfe, und an ihre Stelle tritt ein ums andere Mal ein Gefühl der Bedeutungslosigkeit, der Melancholie und Niedergeschlagenheit. Auch wenn sich Millionen Menschen eine bessere Welt wünschen, bleibt die politische Wirkung dieser Bewegungen gering.
Bei den Protesten passiert etwas Merkwürdiges
Scheitern zieht sich durch die Zyklen sozialer Kämpfe, und entsprechend wirken viele linke Taktiken heute wie Rituale, die eine ordentliche Portion Fatalismus mit sich tragen. Die vorherrschenden Aktionsformen – Protestkundgebungen, Demonstrationen, Besetzungen und verschiedene Arten direkter Konfrontation – sind Teil eines etablierten Narrativs geworden, in dem Protestierende und Ordnungskräfte jeweils vorgegebene Rollen spielen. Die Grenzen eines solchen Agierens werden besonders in jenen kurzen Momenten sichtbar, in denen vom Drehbuch abgewichen wird. Ein Aktivist der Proteste gegen den Amerikagipfel in Québec im Jahr 2001 beschreibt es so:
Am 20. April, dem ersten Tag der Demonstrationen, waren wir zu Tausenden auf der Straße und näherten uns dem Zaun, in dessen Schutz sich 34 Regierungschefs versammelt hatten, um ein Handelsabkommen für die gesamte Hemisphäre festzuklopfen. Während ein Katapult Teddybären über die Absperrungen schleuderte, durchtrennten schwarz gekleidete Aktivistinnen und Aktivisten die Halterungen des Zauns kurzerhand mit Bolzenschneidern und rissen ihn, von den Umstehenden angefeuert, mit Enterhaken nieder. Für einen kurzen Augenblick lag das Tagungszentrum unmittelbar vor uns. Wir kletterten oben auf die eingerissenen Absperrungen, doch für die meisten war es das dann auch, als hätten wir die ganze Zeit nichts anderes im Sinn gehabt, als das vom Staat aus Maschendraht und Beton errichtete Hindernis durch ein von uns selbst geschaffenes aus menschlichen Körpern zu ersetzen.3
Deutlich in dieser Beschreibung wird der gleichermaßen symbolische und ritualisierte Charakter der Aktionen, ebenso die spürbare Erregung, überhaupt etwas getan zu haben – doch zugleich die schwere Verunsicherung, die sofort entsteht, sobald das erwartete Narrativ gestört ist. Die auf die Rolle aufrechter Protestierender fixierten Aktivisten hatten keine Ahnung, was sie tun sollten, als die Absperrungen fielen. Spektakuläre Massenproteste wie die Demonstrationen der Stop the War Coalition, die inzwischen wohlbekannten Zusammenstöße bei Gipfeltreffen der G20 oder der World Trade Organization und auch die mitreißenden Demokratieinszenierungen von Occupy Wall Street erwecken den Anschein größter Wichtigkeit, als ginge es tatsächlich um etwas.4 Doch verändert hat sich nichts, und statt langfristige Ziele zu verfolgen wird lediglich die eigene Unzufriedenheit zum Ausdruck gebracht.
Für Außenstehende ist häufig nicht recht klar, was die Bewegungen eigentlich antreibt, abgesehen von einem pauschalen Unmut über den Zustand der Welt.
