Fußnoten:
Zum Beispiel § 3 ArbStättV, § 3 BetrSichV; weitere Regelungen siehe Übersicht auf S. 6 der Broschüre „Gefährdungsbeurteilung – So geht’s“ der VBG, downloadbar unter www.vbg.de [Stand: Februar 2021].
Abrufbar unter www.baua.de [Stand: Februar 2021].
Nach DGUV Information 211-010 Sicherheit durch Betriebsanweisungen unterliegt die inhaltliche Gestaltung dem Mitbestimmungsrecht.
Kennzeichnungen dienen der Orientierung und Gefahrenabwehr. Dazu gehören:
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Informationen zu Sicherheit und Gesundheitsschutz wie:
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Flucht- und Rettungswege
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Erste-Hilfe-Einrichtungen
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Alarmierungsanlagen und Brandschutz
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Feuerlöscheinrichtungen
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| • | Bedien- und Wartungshinweis: • Warnkennzeichnungen an Sportgeräte, z. B. nicht an Basketballkörbe hängen, Tore gegen Kippen sichern, Taue nicht dauerhaft verknoten • Bedienelemente an Trenn- und Hebeeinrichtungen • Gefahrenbereiche in Technikräumen • Aufstellpläne in Geräteräumen inkl. Kennzeichnung der Standflächen auf dem Fußboden |
| • | Hinweise zur Orientierung: • Raumbezeichnungen • Kennzeichnung von Wegen zu Funktions- und Sanitärbereichen |
Es sind die Anforderungen an eine barrierefreie Nutzung, wie z. B. das Zweiwegeprinzip, zu beachten.
Bei der Einsatzplanung und bei der Schulung der „Helfer in Erster Hilfe“ (Ersthelfer) ist für den Schulbereich nach § 3 Abs. 1 Nr. 4 ASiG der Betriebsarzt einzubeziehen.
Für den außerschulischen Nutzungsbereich sind die Einsatzplanung und die Sicherstellung der Präsenz von Ersthelfern vertraglich sicherzustellen.
Über jede Erste-Hilfe-Leistung müssen nach § 24 Abs. 6 der DGUV Vorschrift 1 „Grundsätze der Prävention“ Aufzeichnungen geführt und fünf Jahre lang aufbewahrt werden. Um die gesetzliche Unfallversicherung für alle Nutzer sicherzustellen, ist es zwingend erforderlich, dass jede Verletzung bzw. Erkrankung im Verbandbuch [1] bzw. Meldeblock [2] eingetragen wird. Aus datenschutzrechtlichen Gründen wird dringend die Verwendung des Meldeblocks empfohlen. Diese Formulare sollten idealerweise gemeinsam mit dem Erste-Hilfe-Material aufbewahrt werden. Die ausgefüllten Formulare sollten an einem Ort gesammelt werden, an dem der Zugriff Unbefugter vermieden werden kann. Üblicherweise erfolgt das im Schulsekretariat. Falls Eintragungen durch die Lehrer bzw. andere Aufsichtspersonen unterbleiben, liegt fahrlässiges, ja grob fahrlässiges Verhalten vor.
Fußnoten:
DGUV Information 204-020 Verbandbuch, downloadbar unter: publikationen.dguv.de [Stand: Februar 2021].
DGUV Information 204-021 Dokumentation der Erste-Hilfe-Leistung (Meldeblock), downloadbar unter: publikationen.dguv.de [Stand: Februar 2021].
Eigentum verpflichtet. Es liegt im Interesse des Schulträgers, dass mit diesem Eigentum sorgsam umgegangen wird. Zu diesem Zweck erlassen die Rechtsträger eine Hallenordnung. Dabei ist es unerheblich, ob diese tatsächlich Hallenordnung, Benutzerordnung oder Hausordnung heißt – wichtig ist der Inhalt.
Die Hallenordnung ist für den Schulträger oder anderen Eigentümer aus der Sicht des Gesundheits- und Arbeitsschutzes, aber auch für die Verkehrssicherungspflicht eine unverzichtbare organisatorische Maßnahme und im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung regelmäßig hinsichtlich ihrer Wirksamkeit zu überprüfen. Bei der Überprüfung sind u. a. zu berücksichtigen:
| • | Besondere Vorkommnisse bzw. Schadensmeldungen (z. B. Eintragungen im Belegbuch) |
| • | Unfallmeldungen (z. B. Eintragungen mittels Meldeblock) |
| • | Hinweise der Sicherheitsbeauftragten |
Inhalt einer Hallenordnung
Zunächst muss aus dem Kopf hervorgehen, wer die Hallenordnung verfasst hat (z. B. Stadtverwaltung XY, Schul- und Sportamt).
Darauf folgt der Titel mit genauer Bezeichnung des Geltungsbereichs (z. B. Hallenordnung für die Dreifachsporthalle X).
Dann folgen die einzelnen Festlegungen zum allgemeinen Betrieb, nummeriert oder mit Paragrafen versehen in logischer Reihenfolge.
Folgende
