Gespür für die Auswahl der richtigen Leute in seinem Umfeld, sowohl bei seinen engen Mitarbeitern als auch hinsichtlich der Aufstellung seiner politischen Machtbasis. Seit vielen Jahren schart er eine verschworene Truppe um sich, die mit ihm erfolgreich durch etliche Krisen und Ausnahmesituationen ging, von der Flüchtlingskrise bis hin zur Ibiza-Affäre. Stefan Steiner und Gerald Fleischmann sind seit fast zehn Jahren seine wichtigsten Ratgeber, das ist nun auch in der Corona-Krise so. Das Beeindruckende daran: Egal, welche Krise es zu bewältigen gab, Kurz stand hernach – bis jetzt – stets besser da als davor. Wie ist das möglich?
Die Idee, die am Anfang dieses Buches stand, war also eine andere, als eine Beschreibung des immer noch Rätsel aufgebenden Jungkanzlers: Das System Kurz soll entschlüsselt werden, indem man sich eben nicht vordergründig dem Regierungschef selbst widmet. Zur Geltung kommen stattdessen einmal jene weitgehend unbekannten Schattenmänner, mit denen er sich teils seit dem Beginn seiner politischen Karriere umgibt.
Denn allein die Auswahl seiner Vertrauten und tagtäglichen Begleiter verrät einiges über einen Menschen, und sie tut es selbst dann, wenn dieser so schwer zu begreifen ist wie Sebastian Kurz. Zudem hat diese kleine Gruppe eine ungemeine politische Relevanz, denn die professionelle Geschlossenheit des türkisen Machtzirkels ist das politische Erfolgsgeheimnis des Kanzlers. Sie ist, abgesehen davon, dass der politische Zeitgeist auf der Seite der migrationskritischen Türkisen steht, der wohl größte Wettbewerbsvorteil, den Kurz gegenüber all seinen politischen Gegnern genießt.
Ich erinnere mich noch gut daran, als Kurz in einem Gespräch mir gegenüber in der Regierungsbildungsphase 2017 bei einer ÖVP-Veranstaltung zu fortgeschrittener Stunde – wenn auch nicht unbedingt beabsichtigt – auf den Punkt brachte, was seinen politischen Erfolg mitunter ausmacht. Als wir darüber plauderten, worin er sich eigentlich von seinem damaligen Konkurrenten, SPÖ-Chef Christian Kern, unterscheidet, sagte der ÖVP-Chef nachgerade beiläufig folgenden Satz: Er, Kurz, könne im Gegensatz zu Kern seit Jahren darauf zählen und anerkennen, dass ihn Menschen umgeben, die in ihren Bereichen besser seien als er selbst und von denen er sich auch gerne überzeugen lasse. Als Beispiel nannte er die juristische und inhaltliche Expertise seines Chefstrategen Stefan Steiner, es hätte aber auch die PR-Kreativität seines obersten Spindoctors Gerald Fleischmann oder Kampagnen-Gurus Philipp Maderthaner sein können.
Einige Wochen zuvor fand Stefan Sengl, er war Kerns kurzzeitiger Wahlkampfleiter, eine nicht minder bemerkenswerte Erklärung für die Turbulenzen der SPÖ: Für einen Politiker sei es gerade in Kampagnen wichtig, in seinem Umfeld »zwei, drei gute Freunde ohne Eigeninteressen zu haben, denen man vertraut«. Bei den zerstrittenen Sozialdemokraten sei das nicht der Fall gewesen, sagte Sengl. Rund um Kern scharten sich stets mehrere Grüppchen, die alle fundamental Unterschiedliches wollten. Und die Situation hat sich für die Sozialdemokraten bis heute nicht wirklich geändert. Ob Parteichefin Pamela Rendi-Wagner noch im Amt ist, wenn Sie dieses Buch nun in Händen halten, war im Frühjahr 2020 angesichts einer laufenden Vertrauensfrage unter den SPÖ-Mitgliedern, deren Auswertung wegen der Corona-Krise auf unbestimmte Zeit verschoben wurde, ungewiss. Doch auch in der FPÖ-Spitze herrscht nach dem Rauswurf Heinz-Christian Straches längst nicht mehr die Eintracht vergangener Tage. Da gibt es den harten Kurs Herbert Kickls, den freundlicheren Kurs Norbert Hofers und eine stark dezimierte Zahl an Wählern, die sich wohl nicht so recht auszukennen vermag.
Hingegen gilt in der ÖVP nur ein Kurs, und zwar jener von Sebastian Kurz. Er verfügt, um zu Sengls ehrlicher Analyse des »Wendejahres« 2017 zurückzukommen, sogar über weit mehr als »zwei, drei« enge Vertraute ohne Eigeninteressen, die mit den seinen konkurrieren könnten. Hinter dem Kanzler steht eine seit Jahren nahezu unveränderte Partie, die Partei, Parlamentsklub und Regierung tiefentschlossen und hochprofessionell dirigiert. Die Marke Sebastian Kurz, wie wir sie kennen, ist letztendlich auch ein Produkt seines engsten Umfelds.
Denn eines ist an all den politischen Umwälzungen der jüngeren Vergangenheit schon bemerkenswert: Mit dem jüngsten Kanzler aller Zeiten wurde eine Gruppe aus jungen, extrem ehrgeizigen und nach all den Jahren fest zusammengeschweißten Neokonservativen direkt in die Schaltzentrale der Republik gespült. Und schon damals, 2017, lief die straff organisierte türkise Maschinerie, in der jeder seine Aufgaben genau kennt und von Kurz den notwendigen Raum für ihre hochprofessionelle Erledigung bekommt, längst wie geschmiert. »Jeder hat in unserem Team seinen Platz, jeder hat seine Stärke und keiner ist dem anderen einen Zentimeter neidig. So funktionieren wir.« Das sagt einer, der von Anfang an eng an der Seite von Sebastian Kurz steht: Axel Melchior, er ist mittlerweile Generalsekretär der ÖVP.
Wie Kurz aussucht, wem er vertraut? »Du hast Erlebnisse, die schweißen zusammen. Das kommt alles erst mit der Zeit.« Grundsätzlich gelte bei der Auswahl seines Umfelds eine Doktrin, erklärt der Kanzler in einem Interview, das für dieses Buch geführt wurde: »Ich will immer Leute um mich haben, die irgendetwas können, wofür ich sie bewundere.«
Alles in der ÖVP ist mithin »top down« organisiert, jede noch so kleine Weichenstellung wird an der Spitze vorgenommen – und zwar maßgeblich von einer kleinen Gruppe weitgehend unbekannter Menschen. Im türkisen System verfügen Minister und Mandatare nicht über die Eigenständigkeit vergangener Tage, für große Diskussionen in der Breite einer ganzen Gesinnungsgemeinschaft ist wenig Platz, schon gar nicht in der Öffentlichkeit. In Parlamentsklub und Ministerien zogen seit dem Jahr 2017 konsequent handverlesene Quereinsteiger ein, die allesamt allein dem Kanzler gegenüber loyal sind – und sonst niemandem im Wort stehen. Gestandene und eigensinnige Politiker, gen Wien entsandt von Landesparteien, Bünden oder anderen Interessensgemeinschaften, wurden rar im türkisen System, fast alle Macht konzentriert sich an der Spitze von Partei und Regierung. Und zwar in der verschworenen und öffentlich nie in Erscheinung tretenden Truppe rund um Kurz.
Das Ergebnis: Mittlerweile wollen Politiker aller Länder dieses offenkundig zu Wahlerfolgen führende System kopieren, von der inhaltlichen Schwerpunktsetzung über die für politische Verhältnisse extrem schnelle Entscheidungsfindung bis hin zur berüchtigten Message Control und der von Unternehmen inspirierten straffen Organisationsstruktur. Die deutsche CDU ist längst nicht mehr die einzige Partei, die bei Türkis hospitiert, um zu lernen, wie man eine moderne Volkspartei erfolgreich managt.
Dieses Buch beleuchtet das System Kurz aus der Sicht jener Köpfe, die maßgeblich dahinterstecken und Sebastian Kurz selbst durch Krisen à la Corona zu tragen scheinen. Von Inhalten über die medialen Inszenierungen bis hin zur politischen Umsetzung wird gezeigt, wie türkise Politik im engsten Umfeld des Kanzlers entsteht – und zwar stets personalisiert aus der Sicht eines Kurz-Vertrauten, der für den jeweiligen Bereich zuständig ist. Die Basis dafür waren zahllose Gespräche mit Kennern und den wichtigsten Mitgliedern des türkisen Systems – von Steiner über Fleischmann bis hin zu Melchior. Mit dem Kanzler wurde ein ausführliches Interview geführt, in dem er offen über die Rollenverteilung in seinem engsten Umfeld sprach.
Mit vielen bisher unbekannten Details wird beschrieben, wer jene Männer und Frauen zwischen Ende zwanzig und Anfang vierzig sind, die Kurz seit Jahren um sich schart, und wie sie ticken. Inside Türkis zeigt, wie sie, die einander teilweise schon in der Schülerpolitik kennengelernt haben, zu ihm kamen und warum, wie sie seinen Aufstieg orchestrierten und erlebten, worin ihre Aufgaben bestehen, wie sie arbeiten – und warum sie allesamt die altehrwürdige Großkoalition mit der SPÖ ablehnen.
Der zweite Teil dieses Buches widmet sich schließlich den bekannteren Gesichtern der türkisen Macht. Das sind jene Schlüsselspieler des Kurz-Kosmos, die alles im Maschinenraum des Kanzlers Ersonnene auch realpolitisch umsetzen. Aus Sicht von Gernot Blümel, August Wöginger und anderen Partei-Schwergewichten wird – abermals in einer Aneinanderreihung stark personalisierter Texte – nachgezeichnet, wie die neuen Netzwerke gesponnen sind, wer wie und wieso zu Kurz kam und worin ihr jeweiliger Anteil an seinem Erfolg besteht. Auch mit ihnen – ob Minister, Landeshauptmann, Klubchef, Nationalratspräsident oder Kammerboss – wurden für dieses Buch Interviews geführt.
Erst aus all diesen persönlichen Mosaiksteinen
