Umweltverfahren für Betriebe. Wilhelm Bergthaler

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Umweltverfahren für Betriebe - Wilhelm Bergthaler

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rel="nofollow" href="#u77b8334c-145c-48fe-93c9-aeca190e9897">5.3.1 Wer spricht für die Umwelt, wer für die Bevölkerung?

       5.3.2 Umweltanwaltschaft

       5.3.3 Umweltorganisationen

       5.3.4 Bürgerinitiativen

       5.3.5 Gemeinden

       5.3.6 Konkurrenten

       5.4 Verhandlung

       5.4.1 Verfahrensleitung und Sachverständige

       5.4.2 Ablauf und Organisation

       5.5 Resümee: Mit kühlem Kopf durch heiße Konflikte

       6 Die Entscheidung und danach – Strategien fürs Finale

       6.1 Genehmigungskriterien – Übersicht

       6.2 Schutzkriterien

       6.2.1 Leben, Gesundheit, Wohlbefinden

       6.2.2 Schutz von Umweltgütern und öffentlichen Interessen

       6.2.3 Schutz von Sachgütern und fremden Rechten

       6.3 Vorsorgekriterien

       6.3.1 Minimierungsgebote für „normale“ Betriebsanlagen

       6.3.2 Minimierungsgebote für IPPC-Anlagen

       6.3.3 Minimierungsgebote nach UVP-Recht

       6.4 Nachhaltigkeitskriterien

       6.4.1 Energieeffizienz

       6.4.2 Ressourceneffizienz

       6.5 Interessenabwägung

       6.5.1 Das 3-Stufen-Modell

       6.5.2 Öffentliche Interessen für private ­Betriebe

       6.6 Nebenbestimmungen – Auflagencheck

       6.6.1 Bedingung, Befristung, Auflage

       6.6.2 Sonstige Vorschreibungen

       6.7 Nach der Entscheidung: Fristen und Pflichten

       6.7.1 Rechtsmittel – wie geht es weiter?

       6.7.2 Ab wann darf gebaut und betrieben werden?

       6.7.3 Bis wann muss gebaut und betrieben werden?

       6.8 Resümee: Entscheidungen erwirken (statt abwarten)

       7 Nach der Genehmigung ist vor der Einreichung

       7.1 Nachträgliche Änderungen

       7.2 Betriebsübergabe

       7.3 Stilllegung; Auflassung

       7.4 Resümee und Ausblick: einheitliches Anlagenrecht in weiter Ferne – ganz nah

       Literatur- und ­Quellenverzeichnis

       Der Autor und ­Herausgeber

Vorwort

      Dieser Ratgeber wendet sich an alle, die in ihrer beruflichen Praxis mit Umweltverfahren für Betriebe zu tun haben – sei es in der Projektierung, in der Beratung oder in der Umsetzung. Er soll für „Neulinge“, die in die Materie einsteigen, komprimiertes Basiswissen und für Erfahrene praxisnahe Prüfprogramme und Checklisten bieten. Die vorliegende Publikation ist zugleich der Auftakt der neuen „Schriftenreihe Planungs- und Verfahrensrecht für Technik und Wirtschaft“, die Basics und Best Practices des Verfahrens- und Planungsrechts vermitteln und eine leicht zugängliche und allgemein verständliche Brücke zwischen Recht, Technik und Wirtschaft schlagen will.

      Das Buch ist aus der Perspektive der Planung und Realisierung betrieblicher Projekte der Bau- und Anlagentechnik verfasst: Es folgt dem „Lebensweg“ eines Projekts – von der Standortwahl bis zur Fertigstellung – und handelt die Stationen der Umweltverfahren chronologisch ab. Im Mittelpunkt stehen behördliche Genehmigungsverfahren für Anlagen; daneben werden aber auch immer wieder Aspekte des Stoffeinsatzes, der Ressourcen- und Abfallwirtschaft behandelt. Ein besonderer Akzent wird auf die strategischen Gestaltungsmöglichkeiten gelegt, vor allem beim Projektdesign, bei der Antragstellung und bei den Erklärungen im Verfahren.

      Ein

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