Plath-Plath Art. 5 Rn. 22; Ähnlich auch Gierschmann ZD 2016, 51, 52.
Auernhammer-Kramer Art. 5 Rn. 35.
Für eine enge Auslegung Gierschmann-Buchholtz/Stentzel Art. 5 Rn. 42 ff.; Veil Accountability – wie weit reicht die Rechenschaftspflicht der DS-GVO? ZD 2018, 9 ff.
Art.-29-Datenschutzgruppe WP 172 zum Grundsatz der Rechenschaftspflicht, S. 8, Ziff. 22.
Art.-29-Datenschutzgruppe WP 172 zum Grundsatz der Rechenschaftspflicht, S. 6, Ziff. 12.
Albrecht/Jotzo Das neue Datenschutzrecht der EU, S. 56, Rn. 19.
Albrecht/Jotzo Das neue Datenschutzrecht der EU, S. 56, Rn. 19.
Zur Frage der zivilprozessualen Verteilung der Beweislast siehe Wybitul/Celik ZD 2019, 529.
BeckOK DatenSR-Schantz Art. 5 Rn. 38.
Angelehnt an Auernhammer-Kramer Art. 5 Rn. 35.
Vgl. Kommentierung zu Art. 25 DS-GVO Rn. 21 sowie ErwG 78.
Kühling/Buchner-Herbst Art. 5 Rn. 80.
Wybitul EU-Datenschutzgrundverordnung im Unternehmen, Kap. III Rn. 77.
Gossen/Schramm Das Verarbeitungsverzeichnis der DS-GVO, ZD 2017, 7, 10.
Vgl. Kommentierung zu Art. 83 Abs. 5 lit. a DS-GVO Rn. 113.
Vgl. Kommentierung zu Art. 82 Abs. 1 DS-GVO Rn. 4.
GDD-Praxishilfe DS-GVO IX: Accountability, abrufbar unter: https://www.gdd.de/downloads/praxishilfen/GDD-Praxishilfe_DS-GVO_9.pdf.
GDD-Praxishilfe DS-GVO XI: Verpflichtung auf die Vertraulichkeit.
Ein Muster-VVT ist in der GDD-Praxishilfe V veröffentlicht.
Gute Übersicht zum PDCA-Zyklus in Lepperhoff/Müthlein Leitfaden zur Datenschutzgrundverordnung, Teil II 7.3.
Dazu Positionspapier der DSK zu empfohlenen technischen und organisatorischen Maßnahmen bei der Entwicklung und dem Betrieb von KI-Systemen v. 6.11.2019, abrufbar unter: https://www.lda.brandenburg.de/media_fast/4055/Positionspapier_TO-Massnahmen_KI-Systeme.pdf, zuletzt abgerufen am 4.1.2020.
Artikel 6 Rechtmäßigkeit der Verarbeitung
(1) Die Verarbeitung ist nur rechtmäßig, wenn mindestens eine der nachstehenden Bedingungen erfüllt ist:
| a) | Die betroffene Person hat ihre Einwilligung zu der Verarbeitung der sie betreffenden personenbezogenen Daten für einen oder mehrere bestimmte Zwecke gegeben; |
| b) | die Verarbeitung ist für die Erfüllung eines Vertrags, dessen Vertragspartei die betroffene Person ist, oder zur Durchführung vorvertraglicher Maßnahmen erforderlich, die auf Anfrage der betroffenen Person erfolgen; |
| c) | die Verarbeitung ist zur Erfüllung einer rechtlichen Verpflichtung erforderlich, der der Verantwortliche unterliegt; |
| d) | die Verarbeitung ist erforderlich, um lebenswichtige Interessen der betroffenen Person oder einer anderen natürlichen Person zu schützen; |
| e) | die Verarbeitung ist für die Wahrnehmung einer Aufgabe erforderlich, die im öffentlichen Interesse liegt oder in Ausübung öffentlicher Gewalt erfolgt, die dem Verantwortlichen übertragen wurde; |
| f) |
die Verarbeitung ist zur Wahrung der berechtigten Interessen des Verantwortlichen oder eines Dritten erforderlich, sofern nicht die Interessen oder Grundrechte und Grundfreiheiten der betroffenen Person, die den Schutz personenbezogener Daten erfordern, überwiegen,
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