Die ganze Geschichte. Yanis Varoufakis

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Die ganze Geschichte - Yanis Varoufakis

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wahre Präferenzen bekannt wären, würden die Verantwortlichen von EU und IWF ganz sicher Alexis’ Entschlossenheit auf eine denkbar harte Probe stellen. Es war auch möglich, dass die EU und der IWF letztlich doch Griechenland lieber aus dem Euro werfen würden, als sich mit einer Syriza-Regierung zu einigen, oder dass sie Alexis so unter Druck setzen würden, dass der Grexit quasi aus Versehen passierte. Auf meine Ausführungen folgte eine lange, konstruktive Diskussion, in der wir diese Szenarien durchspielten. Aber mein zentrales Argument war folgendes: Alles hing davon ab, die Eurogruppe, die EZB und die Troika davon zu überzeugen, dass sie es mit ihren Präferenzen ernst meinten; wenn ihnen das nicht gelang, war alles umsonst. Darüber müssten sie sich klar werden, schärfte ich ihnen ein:

      Glaubt ihr wirklich ganz fest, tief in eurem Inneren, dass es schlimmer ist, »den Samaras zu machen«, wie er vor der Troika zu kapitulieren, als aus dem Euro geworfen zu werden? Wenn ihr nicht sicher seid, lasst ihr besser Samaras in der Villa Maximos bleiben. Denn was nützt es, die Macht für eine Konfrontation mit den Gläubigern zu erringen, um dann vor der Troika einzuknicken und die Schuld für ihre Unmenschlichkeit auf sich zu nehmen? Gewinnt die Macht nur, wenn ihr fest entschlossen seid, nicht zu bluffen, weil ihr wisst, dass eine Kapitulation noch schlimmer ist als ein furchtbarer Grexit. Nur dann wird Griechenland eine Chance haben, nachhaltig in der Eurozone zu bleiben und den Grexit ein für alle Mal hinter sich zu lassen.

      Auf dem Weg zur Tür legte Pappas mir den Arm um die Schulter und sagte: »Das war brillant. Von jetzt an wird das unsere Linie sein.«

      Wachsende Skrupel

      Am Abend des 11. Juni 2013, eine Stunde vor Mitternacht, froren die Fernsehbildschirme ein. Zwei Stunden lang zeigten die Sender nur einen Moderator, dem man mitten im Satz das Wort abgeschnitten hatte, als er gerade erklären wollte, dass die Regierung beschlossen hatte, die drei staatlichen Fernsehsender zu schließen, alle regionalen und nationalen Radiosender und die Satellitenstation, die die griechische Diaspora mit Nachrichten aus Griechenland versorgte. Es war etwa so, als wären schlagartig alle BBC-Sender ausgefallen und alle Radiostationen der BBC verstummt.

      Ich traute meinen Augen nicht. Meine Erinnerung raste zurück in die Zeit von Griechenlands faschistischen Diktatoren, deren erste Maßnahme bei ihrem Putsch darin bestanden hatte, die Fernsehsender zu übernehmen. Sie hatten sich wenigstens die Mühe gemacht, ein Bild der griechischen Flagge zu senden, allerdings mit Militärmusik unterlegt. In Bailoutistan fror die der Troika ergebene Regierung einfach für zwei Stunden das Bild ein. Dann wurden die griechischen Bildschirme schwarz – das beste Symbol, dass die neue Regierung auf einen autoritären Kurs eingeschwenkt war, nachdem das katastrophale Scheitern ihrer Erfolgsgeschichte offenbar geworden war.

      Minuten nach dem Blackout drangen Demonstranten in das Gebäude des Fernsehsenders ERT ein, aus dem man mich 2011 verbannt hatte. Das war der Beginn einer monatelangen Besetzung, die den Geist der Proteste auf dem Syntagma-Platz wiederaufleben ließ. Am nächsten Morgen flogen Danae, Jamie Galbraith und ich nach Thessaloniki, um den Mitarbeitern von ERT unsere Unterstützung anzubieten. Dort hielt erst ich eine Rede, und nach mir sprachen Jamie und Alexis vor einem brechend vollen Saal. Meine Rückkehr zu ERT als einer von Tausenden Demonstranten und Gast in dem inoffiziellen Programm, das die Mitarbeiter über das Internet sendeten, hätte nicht freudiger und trauriger zugleich sein können.

      Unter dem Eindruck dieser Ereignisse und meiner Treffen mit dem Wirtschaftsteam von Syriza nahm im Lauf des Sommers so etwas wie eine kohärente Agenda langsam Gestalt an. Im November 2013 organisierten Jamie und ich eine zweitägige Konferenz an der Universität Texas zu dem Thema »Ist die Eurozone zu retten?«, an der Alexis, Pappas und Stathakis teilnahmen und Vorträge hielten, die gut ankamen. Der Gedanke dabei war, die drei führenden Syriza-Politiker Vertretern des Establishments aus Europa und den Vereinigten Staaten vorzustellen, Gewerkschaftlern, Wissenschaftlern und Journalisten.

      Es war auch eine hervorragende Gelegenheit, um Alexis’ Entschlossenheit zu testen, sich an die Logik der Fünf-Punkte-Strategie zu halten. Während der Konferenz erlebten er und Pappas eine hitzige Diskussion zwischen mir und Heiner Flassbeck, einem linken deutschen Ökonomen, in der Regierung Schröder Staatssekretär im Finanzministerium. Flassbeck behauptete, innerhalb der Eurozone sei Griechenlands Befreiung aus dem Schuldgefängnis unmöglich. Er hielt daran fest, der Grexit sei das richtige Ziel für eine Syriza-Regierung oder zumindest die beste Drohung, die man gegen Griechenlands Gläubiger einsetzen konnte – die gleiche Position vertrat die Linke Plattform, eine offizielle Fraktion innerhalb von Syriza, die ein Drittel der Mitglieder des Zentralkomitees zu ihren Gefolgsleuten zählte.35 In Austin gelangte ich zu der Erkenntnis, dass Alexis diese Position ablehnte und überzeugt war, wenn jemand mit dem Grexit drohe, dann müsse das die Troika sein und nicht Syriza.

      Der Winter ging vorüber. Samaras’ Regierung bemühte sich weiter, ihre »Erfolgsgeschichte« zu verkaufen, und die griechische Gesellschaft versank weiter im wirtschaftlichen Sumpf. Im April 2014 konnte die Regierung einen letzten Erfolg verkünden, als Stournaras mit stillschweigender Unterstützung der EZB Staatsanleihen an Investoren verkaufte. Doch im Mai siegte Syriza bei den Wahlen zum Europaparlament, und ihr Sieg zeigte, dass sich die Wähler nicht täuschen ließen. Einen Monat später gab Wolfgang Schäuble die Regierung Samaras auf. Veränderung lag in der Luft.

      Für den Sommer war ich wieder nach Griechenland zurückgekehrt. Im Juni traf ich mich mit Alexis und seinem Wirtschaftsteam, um sie vor einer neuen Gefahr zu warnen. Im Kleingedruckten einer ansonsten harmlosen Pressemitteilung der EZB hatte gestanden, dass sie in nächster Zukunft Schuldverschreibungen, die von den Banken geretteter Länder ausgegeben wurden und für die deren Regierungen bürgten, nicht mehr als Sicherheit für Kredite akzeptieren werde. Mit anderen Worten: Ein wichtiger Teil des Verschleierungsmanövers, mit dem die vier größten griechischen Banken ihre tägliche Liquidität gesichert hatten, drohte zu verschwinden. Das Datum, an dem die Neuregelung in Kraft treten sollte, ließ alle Alarmglocken in meinem Kopf schrillen: März 2015 – der Monat, in dem die Amtszeit des griechischen Staatspräsidenten endete, in dem mutmaßlich Neuwahlen stattfinden würden und aller Wahrscheinlichkeit nach Syriza eine Regierung bilden würde.

      »Begreift ihr, was sie damit bezwecken?«, fragte ich Alexis, Pappas, Dragasakis, Euklid und Stathakis, nachdem ich ihnen die Bombe der EZB gezeigt hatte. Am Tag nach der Regierungsübernahme von Syriza würde Mario Draghi ihnen mitteilen, dass die EZB wie angekündigt den griechischen Banken praktisch sofort den Zugang zu Liquidität sperren müsse. Damit schuf die EZB die Bedingungen, um ohne Vorwarnung oder Grund sofort nach der Regierungsübernahme von Syriza die Banken zu schließen.

      Dragasakis schaute mich fassungslos an. »Und was passiert dann?«

      Ich setzte ihm auseinander, die Banken könnten dann nur noch weiter funktionieren, wenn die griechische Zentralbank mitspielte. Sie könnte ihnen über die sogenannte Notfall-Liquiditätshilfe (ELA) Geld leihen. Die griechische Zentralbank ist de facto ein Ableger der EZB, deshalb würde auch dann das Geld von der EZB kommen, allerdings indirekt und zu einem höheren Zinssatz, und die EZB könnte den Geldhahn auch zudrehen.36 Aber bevor all das passieren würde, wäre noch ein anderes Hindernis zu überwinden.

      »Ist es Zufall, dass in drei Tagen Ministerpräsident Samaras Stournaras aus dem Finanzministerium entlassen und an der Spitze der Zentralbank installieren wird?«, fragte ich. »Offensichtlich ist es ein Schachzug, der euren Wahlsieg vorwegnimmt.«

      An dem Punkt wurde Alexis ärgerlich. »Als Ministerpräsident werde ich als Erstes den Rücktritt von Stournaras verlangen. Notfalls werde ich ihn persönlich aus der Zentralbank herausprügeln.« Pappas hatte einige noch drastischere Lösungsvorschläge für dieses Problem.

      Ich wies darauf hin, dass es eigentlich keine Rolle spielte, wer im Büro des Zentralbankchefs saß; für eine Syriza-Regierung musste es oberste Priorität haben, Draghi an der Schließung der Banken zu

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