Berlin aufmerksam. Allerdings betrug der Rückgang nur 0,1 Prozentpunkte.
Der Verband nannte somit einen Wert des Statistischen Bundesamts für 2014 als zentrale Zahl. Gezählt werden dabei Menschen, die in Haushalten mit weniger als 60 Prozent des mittleren Einkommens leben. Rechnerisch sind dies 12,5 Millionen Menschen, davon rund 3,4 Millionen Rentner, wie der Geschäftsführer des Verbands, Ulrich Schneider, sagte. Von einer Trendwende wollte er trotz des leichten Rückgangs nicht sprechen.
In neun Bundesländern nahm Armutsquote ab
In neun Bundesländern nahm die Armutsquote ab. In Bayern stieg sie von 11,3 auf 11,5 Prozent, in Nordrhein-Westfalen sogar von 17,1 auf 17,5 Prozent. Das Ruhrgebiet sei dabei die „Problemregion Nummer Eins“, sagte Schneider. „Jeder fünfte Einwohner dieses größten Ballungsraums Deutschlands muss mittlerweile zu den Armen gezählt werden.“
Im Gesamtranking liegt Baden-Württemberg mit 11,4 Prozent auf Platz 1.Hinter Bayern rangiert Hessen (13,8) auf Rang drei. Signifikant zurückgegangen ist die Armutsquote in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern. Trotzdem liegt Mecklenburg-Vorpommernmit 21,3 Prozent immer noch auf dem vorletzten Platz, gemeinsam mit Sachsen-Anhalt. Ganz hinten im Ranking rangiert Bremen mit 24,1 Prozent.“[7]
„Das Risiko, in Deutschland unter die Armutsschwelle zu rutschen, bleibt einem aktuellen Bericht zufolge hoch.
Besonders von Armut betroffen sind demnach Kinder, Rentner und Alleinerziehende.
„Trotz der guten Wirtschaftsentwicklung in Deutschland bleibt das Armutsrisiko hoch. Alleinerziehende, Erwerbslose und Rentner sind besonders gefährdet. Das geht aus dem aktuellen Armutsbericht hervor, den der Paritätische Wohlfahrtsverband und weitere Verbände vorstellten.
Demnach verharre die bundesweite Armutsquote für das Jahr 2014 mit 15,4 Prozent auf hohem Niveau. Sie sei zwar im Vergleich zu 2013 um 0,1 Prozentpunkte gesunken, dafür aber die vorherigen zehn Jahre kontinuierlich gestiegen. Ob der Negativtrend seit 2006, als die Armutsquote noch 14 Prozent betrug, damit gestoppt sei, bleibe deshalb vorerst offen. Auch die Kinderarmutsquote liegt mit 19 Prozent weiterhin deutlich über dem Durchschnitt. Die Hälfte dieser Kinder lebt im Haushalt eines alleinerziehenden Elternteils.“[8]
Die Asyl-Industrie hat aber trotz dieser erschreckenden Zahlen keinen Verdruss, die Integration der Flüchtlinge als eine leicht zu schulternde finanzielle Mehraufwendung zu betrachten.
„Flüchtlinge werden in Deutschland mit Vorurteilen überhäuft. Oftmals heißt es, sie würden den Deutschen die Arbeitsplätze einnehmen und Milliarden von Euro verschwenden. Doch die Wahrheit sieht anders aus.
Nur 0,9 Prozent aller Asylbewerber haben einen Vollzeitjob. Asylbewerber dürfen sich erst nach drei Monaten in Deutschland auf Jobsuche machen. Die Ausländerbehörde sowie die Arbeitsagentur müssen einer Beschäftigung immer zustimmen. Asylbewerber können einem Deutschen also nicht einfach so den Job wegschnappen.
Jedem Flüchtling stehen fünf Euro Taschengeld am Tag zu. Sie kommen im Monat also auf rund 140 Euro. Ihnen steht damit nicht wie oft vermutet, mehr Geld als einem Hartz-IV-Empfänger zur Verfügung. Bei Flüchtlingskindern sind es sogar noch einmal deutlich weniger Euro.
Bund, Länder sowie Gemeinden haben 2015 von Januar bis Juli einen Rekordüberschuss von 21,1 Milliarden Euro erzielt. Nun will der Staat bis zu zehn Milliarden Euro des Geldes zur Unterstützung der Flüchtlinge nutzen. Bleiben also noch mehr als elf Millionen Euro übrig.
Die in Deutschland lebenden Ausländer haben zudem die Sozialkassen in einem Jahr um 22 Milliarden Euro entlastet. Denn jeder ohne deutschen Pass zahlte 3300 Euro mehr an Steuern und Sozialabgaben, als er vom Staat bekommen hat.
In Deutschland sind aktuell mehr als 37.000 Ausbildungsplätze unbesetzt. Viele Unternehmen wollen daher unbedingt Asylbewerber einstellen. Und das ist auch gut so. Denn ohne Zuwanderung würde sich das Arbeitskräfteangebot in den kommenden Jahren um 6.500.000 Menschen verringern.“[9]
Viele Ökonomen stehen diesem Schönrechnen aber skeptisch gegenüber. Im Gegenteil halten mittlerweile viele Experten die Belastung, die von den Flüchtlingen für die öffentlichen Kassen ausgeht, für überbordend und kaum schulterbar.
„Deutschland rechnet in diesen ersten Novembertagen, und es rechnet sich arm. Die Hilfsbereitschaft gegenüber Flüchtlingen lässt nach, die Zahl der Bedenkenträger steigt. Das Versprechen der Kanzlerin "Wir schaffen das" wird selbst von Wohlmeinenden ergänzt durch ein: "Aber es wird sehr teuer".
Obwohl alles im Fluss ist, meinen manche Experten, ganz genau zu wissen, wie die Bilanz des Flüchtlingsjahres 2015 aussehen wird. Auffällig ist, dass vor allem die Kosten in Rechnung gestellt werden, von den Wohlstandsgewinnen für Deutschland ist kaum die Rede.
Was man sagen kann: Bei den offiziell veranschlagten 800 000 Flüchtlingen wird es nicht bleiben, bis Ende Oktober wurden bereits 758 000 Ankömmlinge registriert. So viele Leute unterzubringen, sie zu versorgen, gar zu integrieren, wird Milliarden kosten. Nur wie viele? … Das hängt von zu vielen Unbekannten ab, um es auch nur annähernd angeben zu können: Wie viele Menschen werden noch kommen? Wie viele werden bleiben? Wie lange ziehen sich die Asylverfahren hin? Wie werden sich die Maßnahmen auswirken, auf die sich die Berliner Koalitionsspitzen am Donnerstag geeinigt haben?
Für Unterbringung, Versorgung und Taschengeld, für Bewachung, Betreuung und Verwaltung eines jeden Asylbewerbers rechnen die Bundesländer mit Kosten von 1000Euro pro Monat. Je nach Zahl der Zufluchtssuchenden und Dauer der Verfahren liegen die Kalkulationen bei Beträgen zwischen sechs und 15 Milliarden Euro für dieses und auch nächstes Jahr.
Schon befürchten Skeptiker, dass die "schwarze Null" des Bundeshaushalts 2015ein letztes Hurra war und der Staat sich wieder in die Neuverschuldung flüchten oder, schlimmer noch, Steuern erhöhen könnte. Andere, wie der Deutsche Städtetag, halten die Milliarden-Belastungen angesichts der sprudelnden Steuereinnahmen für "fiskalisch verkraftbar".
Noch nicht eingerechnet in die Kalkulationen sind freilich die Ausgaben für jene Menschen, die - erst einmal als Flüchtlinge anerkannt - in Deutschland bleiben werden. So gehen die Wirtschaftsforscher des Berliner Instituts DIW in einer neuen Studie davon aus, dass mindestens die Hälfte, womöglich sogar zwei Drittel der anerkannten Flüchtlinge selbst nach zwei bis fünf Jahren keine Beschäftigung finden und auf Sozialleistungen angewiesen sein werden.“[10]
Es wird immer wieder behauptet, dass noch nie so viele Steuereinnahmen geflossen sind, wie in den letzten Jahren. Der Normalbürger fragt sich dann nur, wer denn in diesem Land so viel Steuern zahlen kann. Und warum die Kassen jetzt so voll sind?
Es gibt in Deutschland nämlich nur sehr wenige Menschen, die mit den Steuern den Staatshaushalt konsolidieren.
„Der deutsche Fiskus steuert auf ein weiteres Rekordjahr zu. Die Steuereinnahmen im September stützen die Erwartung konjunkturbedingter Mehreinnahmen von Bund und Ländern. Sie sind im vergangenen Monat um 3,5 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat gestiegen. Das geht aus den Zahlen hervor, die das Bundesfinanzministerium an diesem Donnerstag veröffentlichen wird und der Frankfurter Allgemeinen Zeitung vorliegen. Der Zuwachs bewegt sich zwar nur im Rahmen der Erwartung, aber über die ersten neun Monate hat sich insgesamt ein beachtliches Plus aufgebaut. „Vom ersten bis zum dritten Quartal des Jahres stieg das Steueraufkommen insgesamt (ohne reine Gemeindesteuern) um 5,7 Prozent gegenüber dem Vorjahreszeitraum“, heißt es.
Der September gilt als wichtiger Monat für den Fiskus. Dann sind Vorauszahlungen von Unternehmen und Selbständigen fällig. Außerdem sind es die letzten Ist-Zahlen vor der Steuerschätzung Anfang November. Dieses Mal beraten die Fachleute in Nürnberg über
