Demokratie macht Spaß!. Winfried Brinkmeier

Чтение книги онлайн.

Читать онлайн книгу Demokratie macht Spaß! - Winfried Brinkmeier страница 8

Автор:
Серия:
Издательство:
Demokratie macht Spaß! - Winfried Brinkmeier

Скачать книгу

Sozialdemokratische Arbeiterpartei (SDAP) gegründet. Im Mai 1875 vereinigten sich in Gotha die ADAV und die SDAP zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands (SAP). Karl Marx kritisiert deren Programm heftig.

      Die prägende Gestalt der SPD war in ihren Anfangszeiten der Politiker August Bebel (1840 bis 1913). Er kam aus einfachen Verhältnissen und war Sattler von Beruf. Als er starb, war er Millionär. Seine politischen Anfänge sind im liberal-demokratischen Vereinswesen von Arbeitern und Handwerkern zu finden. Dann wandte er sich dem Marxismus zu. Zusammen mit Wilhelm Liebknecht wirkte er 1875 maßgeblich bei der Vereinigung mit dem Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein zur Sozialistischen Arbeiterpartei Deutschlands (SAPD) mit.

      Am 19. Oktober 1878 wurde im Deutschen Reichstag das Gesetz gegen die gemeingefährlichen Bestrebungen der Sozialdemokraten verabschiedet (sog. „Sozialistengesetz“). Dies kam einem Parteiverbot gleich.

      Während der Unterdrückung der SPD durch das Sozialistengesetz entwickelte sich Bebel zum Führer der deutschen Sozialdemokratie. Ab 1892 wurde er einer der beiden Vorsitzenden der SPD, zu der sich die SAPD 1890 nach Aufhebung des Sozialistengesetzes umbenannt hatte. Er wurde populär. Dies wurde deutlich mit seiner volkstümlichen Bezeichnung als „Kaiser Bebel“, „Gegenkaiser“ oder „Arbeiterkaiser“ In den folgenden Jahren stand er weiterhin an der Spitze der Partei. Dort repräsentierte er zwischen einem linken und einem „revisionistischen“ Flügel das sogenannte marxistische Zentrum der SPD. Bebel führte die Partei mit eiserner Hand nach dem Motto „Die Partei – c’est moi!“ („Die Partei - das bin ich!“). Er war einer der bedeutendsten Parlamentarier in der Zeit des Deutschen Kaiserreiches. Auch trat er als einflussreicher Autor hervor. Sein Werk „Die Frau und der Sozialismus“ ging in die Geschichte ein und wird noch heute gelesen.

      Im Oktober 1891 fand der Erfurter Parteitag statt. Dort wurde ein Parteiprogramm verabschiedet, dass zu den Thesen von Karl Marx zurückkehrte. Man nahm den Namen Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) an. Aus dem bis 1890 bestehenden „Sozialistengesetz“ ging die SPD gestärkt hervor.

      Am 4. August 1914 machte die SPD einen der größten Fehler ihrer 150-jährigen Geschichte: Der SPD-Vorsitzende Hugo Haase begründete im Reichstag die Zustimmung zu den Kriegskrediten, gegen die er vorher in der Fraktion der SPD im Deutschen Reichstag gestimmt hatte. Da er Parteivorsitzender war, zwang ihn die Fraktion, den Kriegskrediten entgegen seiner eigenen Auffassung zuzustimmen. Damit wurde ein „Burgfrieden“ der SPD im Ersten Weltkrieg mit dem Kaiser geschlossen. Einzig Karl Liebknecht, der Sohn von Wilhelm Liebknecht, widersetzte sich dem; er stimmte mit „Nein“ im Parlament. In Gotha gründeten linke Sozialdemokraten die Unabhängige Sozialdemokratische Partei (USPD). Am 9. November 1918 verkündete Karl Liebknecht vom Balkon des Berliner Schlosses die freie sozialistische Republik; das SPD-Vorstandsmitglied Philipp Scheidemann rief am selben Tag vom Reichstaggebäude die freie deutsche Republik aus. Der Kaiser wurde nach dem 1. Weltkrieg zur Abdankung gezwungen; er emigrierte nach Doorn in den Niederlanden.

      Am 1. Januar 1918 wurde in Berlin die Kommunistische Partei Deutschlands (KPD) von Mitgliedern der SPD und der USPD gegründet. Die zunächst noch relativ einflussreiche USPD wurde in den Folgejahren zwischen der KPD und der SPD zerrieben. Sie spielte nach 1922, als nach einer weiteren Parteispaltung ein großer Teil der USPD in die SPD zurückgekehrt war, bis 1931 in Breslau die Sozialistische Arbeiterpartei Deutschlands (SAP) gegründet wurde, nur noch eine unwichtige Rolle als Kleinpartei in der Weimarer Republik. Die Gründung der SAP war ein Protest gegen die Tolerierungspolitik der SPD gegenüber dem Notverordnungs-Kanzler Brüning und für die antifaschistische Einheitsfront mit der KPD. Willy Brandt wurde Mitglied der SAP.

      Am 23. März 1933 war eine der Sternstunden der SPD in ihrer 150-jährigen Geschichte: Der Vorsitzende der Reichstagsfraktion der SPD Otto Wels begründete im Reichstag das Nein der SPD zu Hitlers „Ermächtigungsgesetz“. Otto Wels hielt eine ergreifende Rede dagegen. „Freiheit und Leben kann man uns nehmen, die Ehre nicht“, sagte er in seiner Rede. Während draußen die braunen Horden vor dem Reichstag standen. Diese Rede und das “Nein“ der SPD zum Ermächtigungsgesetz ist eine der großen historischen Leistungen der deutschen Sozialdemokraten. Mich hat sie zutiefst beeindruckt und schon zu Schülerzeiten zur SPD geführt (aus der ich dann aber nach dem Berlin-Beschluss des Deutschen Bundestages ausgetreten bin, weil ich mit diesem Beschluss nicht einverstanden war). Rede und Abstimmungsverhalten der SPD zum Ermächtigungsgesetz der Nazis waren mutig und wegweisend. Dagegen versagten das Zentrum (Vorgängerpartei der heutigen CDU) und die Liberalen jämmerlich, indem sie dem Ermächtigungsgesetz zustimmten. Theodor Heuss, unser hoch geschätzter 1. Bundespräsident, hatte als Liberaler dem Ermächtigungsgesetz ebenfalls zugestimmt. Im Juni 1933 wurde die SPD verboten. Viele ihrer Anhänger wurden verfolgt und in Konzentrationslagern eingesperrt.

      1945 wurden SPD und KPD von den Alliierten als erste deutsche Partei wieder zugelassen. Im April 1946 fusionierten die KPD und die SPD im Admiralspalast im sowjetischen Sektor von Berlin zur Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (SED). Sozialdemokraten, die den Schritt nicht mit vollzogen, wurden wiederum verfolgt.

      Am 15. November 1959 verabschiedete die SPD das Godesberger Programm. Damit wandelte sich die SPD von einer Arbeiterpartei in eine moderne Volkspartei. Zentrale Elemente des Godesberger Programms gelten bis heute. Hierzu gehört das Bekenntnis zur sozialen Marktwirtschaft und zur Landesverteidigung, die Formulierung von Grundwerten und der Anspruch, Volkspartei zu sein. Maßgeblicher Gestalter und Unterstützer dieses Programms war der unvergessene Herbert Wehner, ein sozialdemokratisches Urgestein mit kommunistischem Hintergrund. Von Wehner ist bekannt, dass er keine Bundestagssitzung versäumte. Mag es noch so leer gewesen sein im Plenum; Herbert Wehner saß auf seinem Platz, hörte den Reden der Abgeordneten zu und machte Zwischenrufe. Er war berühmt und berüchtigt für seine teilweise bissigen Zwischenrufe.

      Am 7. Oktober 1989 gründeten ca. 50 DDR-Oppositionelle in Schwante bei Berlin die Sozialdemokratische Partei der DDR (SDP). Sie vereinigte sich im September 1990 mit der SPD der Bundesrepublik.

      Am 3. Juli 2004 gründete sich die Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit. Sie kam zustande aus Protest gegen die neoliberale Politik des SPD-Kanzlers Gerhard Schröder. Am 16. Juni 2007 vereinigte sie sich in Berlin mit der PDS zur neuen Partei DIE LINKE.

      Dies war ein kurzer Abriss über die Sozialdemokratische Partei Deutschland, eine Partei, die auf ihre 150jährige Geschichte stolz sein kann. Sie hat alle Höhen und Tiefen deutscher Politik erlebt, erlitten und mitgestaltet. Sozialdemokratisches Holz war lange Zeit edles Holz.

      Die SPD hat in ihrer 150jährigen Geschichte die deutsche Politik mit geprägt. Ohne die SPD wäre die heutige Bundesrepublik so nicht vorstellbar. Das ging mit Kurt Schumacher los, der ein engagierter Kritiker der Politik von Konrad Adenauer war, ging weiter über Erich Ollenhauer als SPD-Parteivorsitzender 1952 bis 1963 (er liegt hier in Bonn-Friesdorf auf dem Südfriedhof begraben) bis hin zu dem ersten sozialdemokratischen Bundespräsidenten Gustav Heinemann und dem charismatischen Willy Brandt, der 1969 zum Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt wurde. Willy Brandt hat in den Jahren den Jahren seiner Kanzlerschaft bis 1974 die Politik der Bundesrepublik wesentlich zum Positiven hin geprägt. Er war das Idol der damaligen Jugend. Wegen seines charismatischen Auftretens und weil er in den dunkelsten deutschen Zeiten des Nationalsozialismus‘ aktiv gegen die braunen Horden gekämpft hatte, stand er bei uns jungen Menschen damals hoch in Kurs. Er war während der Herrschaft der Nazis emigriert. Damit war er in den Augen von uns Jugendlichen geadelt. Für uns junge Menschen war er eine Lichtgestalt nach dem Ende der muffigen und verstaubten Adenauer-Ära. Willy Brandt war ein Mann, der unsere Sprache sprach. Er sprach uns an mit seinen Begriffen. Gerade wir jungen Menschen haben Willy Brandt damals bejubelt, wir haben ihn unterstützt und wir sind noch heute stolz darauf. Bei seiner Beerdigung, die im Fernsehen übertragen wurde, habe ich geweint wie selten zuvor. Willy Brandt war ein anderes Kaliber als z. B. der Nazi-Kanzler Kiesinger oder der selbstgerechte und als Kanzler überforderte Erhard oder der politische Gegner von Willy Brandt im Deutschen Bundestag, der CDU-Abgeordnete Barzel mit seiner intrigant-schleimigen,

Скачать книгу