Kirchliches Arbeitsrecht in Europa. Florian Scholz

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Kirchliches Arbeitsrecht in Europa - Florian Scholz Schriftenreihe zum kirchlichen Arbeitsrecht

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Auferlegung von Loyalitätsobliegenheiten

       (3) Sanktionierung bei Verstoß gegen eine Loyalitätsobliegenheit

       b) Einwirkungen des europäischen Rechts

       aa) Konflikt mit der EMRK? Die kirchenarbeitsrechtliche Rechtsprechung des EGMR

       (1) Die Rechtssachen „Schüth“, „Obst“ und „Siebenhaar“

       (2) Rezeption: „Spannungsverhältnis“ – aber keine „Zeitenwende“

       (3) Stellungnahme des Bundesverfassungsgerichts

       (4) Ausblick

       bb) Auswirkungen der Richtlinie 2000/78/EG

       (1) Nationale Umsetzung durch das AGG

       (2) Meinungsbild vor den Entscheidungen des EuGH

       (a) Personalauswahl

       (aa) Restriktive Auslegung

       (bb) Kirchenfreundliche Auslegung

       (b) Auferlegung von Loyalitätsobliegenheiten und Kündigung

       (3) Die Rechtsprechung des EuGH

       (a) Personalauswahl – Rechtssache „Egenberger“

       (b) Konfessionsabhängige Differenzierung bei Loyalitätsobliegenheiten – „Chefarztfall“

       (c) Rezeption der Entscheidungen

       (d) Folgeentscheidungen des BAG

       (aa) Verfahren „Egenberger“

       (bb) „Chefarztfall“

       (e) Auswirkungen in der Rechtspraxis

       (f) „Showdown“ vor dem Bundesverfassungsgericht?

       c) Die kircheneigenen Regelungen zum Individualarbeitsrecht

       aa) Katholische Kirche

       bb) Die „Loyalitätsrichtlinie“ der evangelischen Kirche

       3. Kollektives Arbeitsrecht

       a) Betriebliche Mitbestimmung

       aa) Normierte Exemtion von Mitbestimmung nach staatlichem Recht

       (1) Verfassungsrechtliche Fundierung

       (2) Reichweite der Ausklammerung

       (a) Erzieherische und karitative Betätigung

       (b) Zuordnung – „kirchliche“ Einrichtung

       bb) Das eigene Mitarbeitervertretungsrecht der Kirchen

       (1) Verpflichtung zur Schaffung eines eigenen Mitarbeitervertretungsrechts?

       (2) Geltungsgrundlage

       (3) Die kirchlichen Regelungen

       (a) Katholische Kirche (MAVO)

       (b) Evangelische Kirche (MVG-EKD)

       b) Tarifvertrags- und Koalitionsrecht

       aa) Arbeitskampf und kollektive Regelung von Arbeitsbedingungen

       (1) Konfliktlage

       (a) Tarifautonomie und Arbeitskampfrecht als Bestandteil der Koalitionsfreiheit gemäß Art. 9 Abs. 3 GG

       (b) Kirchliches Selbstbestimmungsrecht

       (2) Auflösung des Konflikts

       (a) Wechselseitiges Verhältnis der Verfassungsgüter

      

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