Kirchliches Arbeitsrecht in Europa. Florian Scholz

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Kirchliches Arbeitsrecht in Europa - Florian Scholz Schriftenreihe zum kirchlichen Arbeitsrecht

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Kein absoluter Vorrang der Koalitionsfreiheit

       (bb) Kein absoluter Vorrang des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts

       (cc) Abwägungsprogramm

       (b) Auflösung

       (3) Rechtsqualität und Inhaltskontrolle der Regelungen des „Dritten Weges“

       (4) Das Arbeitsrechts-Regelungsrecht der Kirchen

       (a) Katholische Kirche

       (b) Evangelische Kirche

       bb) Koalitionsbetätigung

       B. Österreich – Parallelen und Spiegelungen

       I. Die soziale Stellung der Kirchen und ihre Rolle als Arbeitgeber

       II. Staatskirchenrechtliche Grundlagen für das kirchliche Arbeitsrecht

       1. Geschichtliche Entwicklung

       2. Die Rechtsstellung der Kirchen im österreichischen Verfassungsrecht

       a) Grundlagen

       b) Leitprinzipien des österreichischen Staatskirchenrechts

       c) Das kirchliche Selbstbestimmungsrecht nach Art. 15 StGG

       aa) Persönlicher Schutzbereich (Normadressat)

       (1) Erfordernis der gesetzlichen Anerkennung

       (2) Selbständige Einrichtungen der Kirchen

       bb) Sachlicher Schutzbereich

       (1) Das „selbständige Ordnen und Verwalten“

       (2) Der Schutzbereich – die „inneren Angelegenheiten“

       cc) Der Gesetzesvorbehalt – die „allgemeinen Staatsgesetze“

       III. Kirchliches Arbeitsrecht

       1. Ausgangspunkte

       a) Rechtsquellen und Grundlagen des österreichischen Arbeitsrechts

       b) Verfassungsbezug des kirchlichen Arbeitsrechts

       aa) Der kirchliche Dienst als „innere Angelegenheit“

       bb) Verschmelzung von staatlicher und kirchlicher Rechtssphäre durch die Begründung von Arbeitsverhältnissen

       (1) Geistliche

       (2) Laienmitarbeiter

       cc) Berücksichtigung der Besonderheiten des kirchlichen Dienstes

       c) Geltungsbereich des kirchlichen Arbeitsrechts

       d) Bezugnahme auf die kirchliche Dienstgemeinschaft

       e) Kircheneigene Regelungen des Arbeitsrechts

       2. § 132 Abs. 4 ArbVG – Einfachgesetzliches Fundament des kirchlichen Arbeitsrechts in Österreich

       a) „Tendenzschutz“ im österreichischen Arbeitsrecht

       b) Regelungsgehalt und Systematik von § 132 ArbVG

       c) Tendenzschutz nach § 132 Abs. 4 ArbVG

       aa) Grundlagen

       (1) § 132 Abs. 4 ArbVG als Konsequenz von Art. 15 StGG

       (2) Erfordernis der „Unmittelbarkeit“?

       bb) § 132 Abs. 4 S. 1 ArbVG

       (1) Erfasste Einrichtungen

       (2) Die Relativklausel der „entgegenstehenden Eigenart“

       cc)

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