Namen aus der Militärgeschichte wie »Bazooka« und »Dicke Bertha« versehen. Im Wesentlichen stecken zwei Strategien dahinter:
• Direkte Interventionen: Durch den Kauf von Staatsanleihen werden die Kurse der Anleihen aus Krisenstaaten stabilisiert und ihre (Re-)Finanzierung verbilligt. Dieses Programm läuft unter der Abkürzung OMT für Outright Monetary Transactions.13
Das Bundesverfassungsgericht hat sich jüngst kritisch über die Rechtmäßigkeit der OMT geäußert, da sie anscheinend das EZB-Statut verletzten; jedoch wurde der Fall an den Europäischen Gerichtshof weitergereicht.
• Indirekte Interventionen (LTRO: Long Term Refinancing Operations): Das beinhaltet die Gewährung nahezu unbegrenzter Notenbankkredite an die Geschäftsbanken im Euroraum zu sehr niedrigen Zinsen. Dies sollte die Geschäftsbanken zum Kauf von Staatsanleihen veranlassen.
Target
Target ist ein System, mit dem die nationalen Zentralbanken den grenzüberschreitenden Zahlungsverkehr abwickeln. Die angeschlossenen Geschäftsbanken – beispielsweise die spanische Banco Popular – können es nutzen, um für ihre Kunden Überweisungen etwa nach Deutschland durchzuführen. Dabei weist die spanische Zentralbank die Bundesbank an, den Betrag der genannten Empfängerbank, zum Beispiel der Postbank, gutzuschreiben. Target 2 ist seit 2007 das Nachfolgesystem. In diesem sind im Zuge der Krise hohe Forderungen der Bundesbank gegenüber den Notenbanken Südeuropas aufgelaufen (vgl. die Diskussion ab S. 31). Müssen Target-Forderungen bilanztechnisch abgeschrieben werden, so mindert sich der Bundesbankgewinn, der an den Bundeshaushalt abgeführt wird.
GIPS und GIIPS
Die Krisenstaaten Griechenland, Irland, Portugal und Spanien werden nach ihren Anfangsbuchstaben als GIPS-Staaten bezeichnet. Für GIPS plus Italien hat sich die Schreibweise GIIPS durchgesetzt. Manchmal sprechen wir aber auch einfach von Südeuropa oder den Südstaaten, obwohl Irland im Nordwesten liegt.
Bruttoinlandsprodukt (BIP)
Das BIP umfasst den Gesamtwert aller in einem Jahr in einem Land erstellten Güter und Dienstleistungen; in Deutschland beträgt es rund 2,6 Billionen Euro. Dies ist das nominale BIP; nach Bereinigung um die Inflationsrate erhält man das reale BIP.
Das deutsche Haftungsrisiko von 574 Mrd. Euro ist fast so hoch wie die Steuereinnahmen des Jahres 2012. Da dieses nicht nur direkte Zahlungen, sondern auch Garantien und Haftungszusagen enthält, werden die ausgabenwirksamen Kosten wohl erst in einigen Jahren bekannt sein. Sprechen wir also nur über eine Art »worst case«? Ja und nein: Es kann weniger, aber auch mehr werden. Die Ungewissheit hängt damit zusammen, dass die Volkswirtschaft, anders als die Physik, keine exakte Wissenschaft ist. Reaktionen und Handlungen von Individuen, Firmen und Staaten sind nur schwer prognostizierbar. Maßgeblich für die endgültige Höhe der deutschen Haftung werden sein:
• Die wirtschaftliche Entwicklung der Krisenländer, die vom unkontrollierten Staatsbankrott bis hin zu einer raschen Erholung reichen kann.
• Die tatsächlichen Wertverluste der öffentlichen Anleihen der Krisenstaaten.
• Das Ausmaß der weiteren Interventionen der EZB.
• Die Fähigkeit des Bankensystems, die Eigenkapitalbasis zu stärken, um gegen Zahlungsausfälle von privaten Haushalten, Staaten und anderen Banken gewappnet zu sein.
• Die generelle Entwicklung im Finanzsystem. Leider ist die exakte Höhe der uneinbringlichen Kredite europäischer Banken nicht bekannt.14 Schätzungen bewegen sich zwischen 700 und 800 Mrd. Euro.15 Es würde die Staatengemeinschaft überfordern, wenn sie sie übernehmen müssen.
• Das Zusammenbleiben oder Auseinanderbrechen der Währungsunion, was – unter anderem – für die Werthaltigkeit der Target-2-Salden bedeutsam wäre.
• Die Dauer der Krise. In der Vergangenheit waren vergleichbare Krisen erst nach durchschnittlich acht Jahren ausgestanden. Danach würde es also bis circa 2018 dauern, ehe wieder Normalität einkehrt.16
• Psychologische Faktoren. Geduld ist sowohl in den Geberwie auch in den Nehmerländern gefragt.
Sollten hingegen große Volkswirtschaften wie Italien oder Frankreich ins Trudeln geraten und von der Geber- auf die Nehmerseite wechseln, würde die dann notwendige Aufstockung des ESM und anderer Maßnahmen alle Vorstellungen sprengen. Am Ende wäre die Rettungspolitik kaum noch finanzierbar.
2. Wie konnte es so weit kommen?
Die Vorgeschichte der Krise
Angesichts des billionenschweren Desasters stellt sich die Frage nach den Ursachen dieser Entwicklung. Gehen wir zunächst in die Zeit vor dem Euro zurück.
Jahrzehntelang war die Wirtschafts- und Finanzpolitik insbesondere der südeuropäischen Länder gekennzeichnet durch hohe Inflation, zweistellige Zinsen und hohe Staatsverschuldung. Diese instabilen Elemente verursachten aber keine Krisen heutigen Ausmaßes, da die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit durch die Währungspolitik gewahrt blieb: Abwertungen neutralisierten die inflationsbedingte Verteuerung südeuropäischer Produkte. Kostete ein Kilogramm portugiesischer Pfirsiche in dem einen Jahr 200 Escudos und im Folgejahr 220 Escudos (Inflationsrate 10 Prozent), so wertete die portugiesische Währung ab, zum Beispiel von 100 Escudos je DM auf 110 Escudos je DM. Für den deutschen Verbraucher kosteten die Pfirsiche gestern wie heute 2 DM; der portugiesische Export blieb intakt.
Mit Einführung der Währungsunion wurden die nationalen Währungen nach Maßgabe der folgenden Bedingungen gegen den Euro eingetauscht:
• Die Eurostaaten verpflichteten sich 1992 im Maastricht-Vertrag, die jährliche öffentliche Neuverschuldung auf 3 Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu begrenzen.
• Die öffentliche Gesamtverschuldung, also die über die Jahre hinweg aufgehäuften Verbindlichkeiten, sollte bei 60 Prozent des BIP gedeckelt werden.
• Das Regelwerk der EZB war dem der Deutschen Bundesbank nachempfunden. Es beinhaltete als oberstes Ziel die Preisniveaustabilität sowie ein Verbot der Staatsfinanzierung mit der Notenpresse.
• »No-Bail-out«: Kein Einstehen für die Schulden anderer Staaten.
Wenn also die Südstaaten gezwungen wären, ihre öffentliche Verschuldung einzudämmen und eine gestrenge EZB der Inflation dort ein Ende bereiten würde, dann, so hofften die Investoren, wären diese Staaten bald so stabil wie Deutschland. Zudem erwarteten die Märkte – auch vor dem Hintergrund hoher Subventionen aus dem EU-Haushalt (siehe Kap. II, Punkt 4) – ein Aufholen in Sachen Wirtschaftskraft und Wohlstand (»Konvergenz«). Bedingt durch eine schon zuvor recht expansive Geldpolitik (vgl. Kap. I, Punkt 3) war auch reichlich Kreditmasse vorhanden. Folglich, so die herrschende Meinung seit Mitte der 90er-Jahre, könne man den Südstaaten ähnlich günstige Kredite gewähren wie etwa Deutschland.
Gesagt, getan: Die privaten Investoren – Banken, Versicherungen, Investmentfonds, Pensionskassen, Hedgefonds – liehen privaten und staatlichen Instanzen billiges Geld. Da auch keine Abwertung mehr drohte – die früheren Weichwährungen gingen ja im Euro auf –, lagen die Zinsen bald nur noch unwesentlich über dem deutschen Niveau. Für Spanien, Italien und Portugal sanken die Zinsen um fünf, für Griechenland gar um 20 Prozentpunkte auf rund 5 Prozent.17 Jedoch landete nur ein Bruchteil der zufließenden Kaufkraft im Aufbau einer leistungsfähigen Wirtschaft. Vieles floss
