Wichtig für den Verlauf der Sitzungen ist die Abwechslung zwischen den einzelnen Fraktionen, denen im Verhältnis zu ihrer Größe auch entsprechend mehr oder weniger Redezeit zusteht. Im 19. Bundestag teilt sich das so auf, dass die Union von einer Stunde 20 Minuten erhält, die SPD 13, die AfD acht, die FDP sieben und für Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen stehen jeweils sechs Minuten zur Verfügung. In kürzeren Runden gibt es ein reduziertes Redebudget. Natürlich kann jede Fraktion ihr eigenes Zeitbudget auch unter mehreren Rednerinnen und Rednern aufteilen.
Am Freitag sind in Sitzungswochen regelmäßig weitere Debatten im Plenum angesetzt. Kommen die bis zum frühen Nachmittag durch, erleichtert dies den Abgeordneten, rechtzeitig zu lokalen oder regionalen Sitzungen in ihrer Heimat zu kommen, auch Orts- und Kreisparteitage sind häufig am Freitagabend wahrzunehmen. Doch manchmal wird das auch knapp.
Die wenigsten Abgeordneten leisten sich dann ein erholsames Wochenende. Es wird in Situationen mit höher schlagenden politischen Wellen viel telefoniert. Und der Wähler vor Ort verlangt natürlich auch danach, seinem Abgeordneten nicht nur zu Wahlkampfzeiten zu begegnen. Vor allem in größeren Flächenwahlkreisen kommen so im Jahr viele tausend Kilometer zusammen, die der Abgeordnete auf dem Weg zu Volksfesten, Versammlungen, Gedenkstunden, Konzerten, Jubiläumsfeiern, Gewerkschaftstagen und vielen Anlässen mehr zurücklegt.
Was bekommt ein Abgeordneter für seine Arbeit?
Gemessen an diesem Einsatz und bezogen auf seine Verantwortung als Gesetzesmacher und parlamentarischer Kontrolleur halten sich die Bezüge von Abgeordneten in einem engen Rahmen. Auf Empfehlung einer externen Kommission wurde die Besoldung von Bundesrichtern zum Maßstab genommen. Seit 2016 folgen diese in der Regel einmal jährlich der Lohnentwicklung. Allerdings entschied der Bundestag im Mai 2020, auf die turnusmäßige Anpassung zu verzichten, da in dem Bemessungswert die Auswirkungen der Pandemie noch keinen Niederschlag gefunden hatten. Deshalb beträgt die monatliche Abgeordnetenentschädigung seit dem 1. Juli 2019 unverändert 10.083,47 Euro. Weder Weihnachts- noch Urlaubsgeld noch Sonderzahlungen gibt es dazu. Wohl aber eine steuerfreie Kostenpauschale für Ausgaben, die mit der Ausübung des Mandates verbunden sind, und zwar seit 1. Januar 2021 4.560,59 Euro. Gibt der Abgeordnete mehr aus, kann er das nicht in Rechnung stellen oder von der Steuer absetzen. Gestellt wird ihm allerdings ein Büro mitsamt Technik, und er kann mehrere Mitarbeiter beschäftigen. Die Kosten dafür sind derzeit auf 22.436 Euro pro Monat gedeckelt – ganz gleich, wie viele wissenschaftliche Mitarbeiter und Bürokräfte der Abgeordnete beschäftigt. Die Abwicklung erfolgt über die Bundestagsverwaltung.
Darüber hinaus erhält der Abgeordnete neben den Leistungen der eigenen Mitarbeiter und denen der Fraktion auch das Know-how der Bundestagsverwaltung an die Seite gestellt. Rund 3000 Mitarbeiter sorgen im Hintergrund dafür, dass der parlamentarische Betrieb läuft. Das reicht von der Heizung über die Ausschusstagesordnung bis zur wissenschaftlichen Expertise.
Gregor Mayntz
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Kuppel und Dachterrasse des Reichstagsgebäudes können kostenlos besichtigt werden. Eine Besichtigung ist jedoch nur mit vorheriger Anmeldung möglich, es können sich Einzelpersonen und Gruppen anmelden. Für eine bequeme Terminanfrage steht ein Online-Formular zur Verfügung, eine Anmeldung ist aber auch per Fax oder per Post möglich (s. o.). Eine telefonische Anmeldung ist nicht möglich. Anmeldungen müssen bis spätestens zwei Werktage vor dem gewünschten Besuchstermin vorliegen.
Bei der Anmeldung werden folgende Angaben benötigt: Name, Vorname und Geburtsdatum. Ohne korrekt und vollständig ausgefüllte Online-Formulare kann der Besucherdienst des Bundestages die Anfragen nicht bearbeiten. Die Kuppel ist täglich von 8 bis 24 Uhr geöffnet, letzter Einlass ist um 21.45 Uhr. Pro Einlass (jede Viertelstunde) können bis zu 25 Besucher angemeldet werden.
Anmeldungen zum Besuch einer Plenarsitzung sind ebenfalls über die o. a. Anschrift möglich. Wegen des hohen Andrangs empfiehlt sich eine schriftliche Reservierung, dies gilt vor allem für Besuchergruppen.
Darüber hinaus werden weitere Hausführungen sowie Kunst- und Architekturführungen im Reichstagsgebäude und im Paul-Löbe-Haus angeboten, nähere Informationen dazu auch unter www.bundestag.de.
Unter der Kuppel des Deutschen Doms:
Hier werden Sie zum Abgeordneten
Es muss nicht immer der Bundestag sein. Wer mehr über den deutschen Parlamentarismus und den Deutschen Bundestag wissen will, für den lohnt sich ein Besuch im Deutschen Dom auf dem Berliner Gendarmenmarkt. Unter seiner Kuppel befindet sich die vollständig neu gestaltete Dauerausstellung
Wege – Irrwege – Umwege
Clou der Ausstellung ist ein Miniatur-Plenarsaal mit Kuppel, Rednerpult, Bundestagsadler, Präsidentenplatz, Regierungs- und Bundesratsbank, der dem Plenarsaal im Reichstagsgebäude nachempfunden ist. Hier können Gäste sogar selbst die Rolle von Bundestagsabgeordneten übernehmen und auf einem der 49 Abgeordneten-Plätze – sie sind wie im Bundestagsplenum im originalen Reichstagsblue bezogen – Platz nehmen. Sobald im Plenarsaal im Reichstagsgebäude der Sitzungsbetrieb stattfindet, wird dieser auf zwei Großbildschirme übertragen. Fast wie live fühlt sich das an. Besonders spannend ist jeder Donnerstag in den Sitzungswochen des Bundestages (stündlich zwischen 9 und 13 Uhr sowie 14 bis 18 Uhr): Dann können Besucher an dem Rollenspiel „Bundestagssitzung“ teilnehmen und dadurch die Abläufe im Parlament als „Abgeordnete“ noch stärker miterleben.
Highlights sind auch eine multimediale Zeitachse, auf der die Parlamentsgeschichte der Bundesrepublik und ihre Einbettung in die gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und politischen Entwicklungen seit 1949 dargestellt werden. An 10 großen interaktiven Bildschirmen, aufgeteilt nach den 17 bisherigen Wahlperioden des Bundestages, können Besucher Dokumente, Bilder und Filme anschauen – darunter absolute Raritäten aus dem Archiv der Deutschen Wochenschau.
Dass der Bundestag durchaus über die Gabe von Humor und Selbstironie verfügt, wird durch den fiktiven Abgeordneten Jakob Maria Mierscheid deutlich, der schon seit Jahrzehnten die Parlamentarier erheitert und nun auch im Deutschen Dom trotz seines hohen Alters, er wurde angeblich am 1. März 1933 geboren, präsent ist: In sieben Kurzfilmen erklärt er den Ablauf einer Sitzungswoche und zeigt die Arbeit in den Ausschüssen, im Plenum, in den Fraktionssitzungen sowie im Wahlkreis.
