Energiepolitik und Elektrizitätswirtschaft in Österreich und Europa. Axel Kassegger
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Herausforderung 7: Wirtschaftlichkeit, Leistbarkeit für Haushalte und Unternehmen
Relevante Rechtsgrundlagen Europäische Union
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE
https://eur-lex.europa.eu/legal-content/DE
https://publications.europa.eu
Relevante Rechtsgrundlagen Österreich
Relevante Gesetze und Novellen
https://www.e-control.at/recht/bundesrecht/strom/verordnungen
Systemnutzungsentgelte-Verordnung (SNE-V)
Elektrizitäts-Monitoring-Verordnung – EMo-V
Netzbenutzerkategorien-Verordnung – NB-V
Großhandelsdaten-Verordnung – GHD-V
Clearinggebühr-Verordnung 2018
Datenformat- und VerbrauchsinformationsdarstellungsVO (DAVID-VO)
Elektrizitäts-Energielenkungsdaten-Verordnung
Intelligente Messgeräte-Anforderungs-Verordnung (IMA-VO)
Netzdienstleistungsverordnung Strom
Netzengpassentgelt-Verordnung
Stromkennzeichnungsverordnung
Strom-NBK-VO
Wechselverordnung 2014 (WVO 2014)
Intelligente Messgeräte-Einführungsverordnung (IME-VO)
Elektrizitätsstatistikverordnung 2016
Ökostrom-Einspeisetarifverordnung 2018
ÜBERBLICK UND KURZBESCHREIBUNG
Das vorliegende Buch basiert auf einer vom Autor im August 2019 im Rahmen des Ausbildungsganges zur Erlangung des Dienstgrades Brigadier in der Generalstabsabteilung des österreichischen Bundesheeres eingereichten militärwissenschaftlichen Seminararbeit. Es beschäftigt sich mit der europäischen und österreichischen Energiepolitik seit dem Zweiten Weltkrieg mit Schwerpunkt auf der Entwicklung der Elektrizitätswirtschaft in den letzten drei Jahrzehnten. Diese war, so wie die Gaswirtschaft, über Jahrzehnte für die europäischen Institutionen von völlig untergeordneter Bedeutung. Die Aufmerksamkeit Europas galt den Sektoren Erdöl, Kohle und Atomkraft. Aufgaben, Kompetenzen und Verantwortung in der Elektrizitätswirtschaft lagen lange Jahrzehnte in nationalstaatlicher Hand, die Elektrizitäts- und Gasmärkte waren sehr oft von monopolartigen Strukturen mit dominierenden Eigentümerschaften der öffentlichen Hand geprägt.
Auf zweiter Ebene beschäftigt sich diese Arbeit mit der Rolle und den Aufgaben der Elektrizitätswirtschaft in Österreich im Zusammenhang mit der Aufrechterhaltung eines stabilen Stromnetzes und einer ausreichenden Stromversorgung und der Bedeutung dieser Aufgabenerfüllung für die wirtschaftliche Landesverteidigung im Rahmen der umfassenden Landesverteidigung. Die Energiewirtschaft im Allgemeinen und die Elektrizitätswirtschaft im Besonderen hatten und werden immer einen sehr hohen Stellenwert in der sicherheitspolitischen Betrachtung auf Ebene der Nationalstaaten haben.
Aus der Perspektive der Sicherstellung und Aufrechterhaltung der Versorgungssicherheit der österreichischen Elektrizitätsversorgung bietet die Arbeit eine Darlegung, Analyse und Beurteilung eines doppelten Spannungsfeldes: Zum ersten jenes möglicher Zielkonflikte zwischen den mit dem Grünbuch der Kommission vom 14. Juni 2006 „Eine europäische Strategie für nachhaltige, wettbewerbsfähige und sichere Energie“ klar definierten drei primären Zielen europäischer Energiepolitik für die nächsten Jahrzehnte „Nachhaltigkeit – Wettbewerbsfähigkeit – Versorgungssicherheit“, insbesondere vor dem Hintergrund einer politisch erwünschten Wende in der Energieversorgung, weg von fossilen Primärenergieträgern hin zu aus erneuerbaren Energieträgern gewonnener Energie.
Zum zweiten das Spannungsfeld der Allokation von Kompetenzen und Verantwortung zwischen Europäischer Union und Nationalstaaten bei der Meisterung bestehender