Die NATO. Falk Ostermann

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(EVG) sollte eine WiederbewaffnungWiederbewaffnung Deutschlands mit 100.000 Soldat*innen (es sollte zunächst ausschließlich ein Heer geben) bei gleichzeitig kompletter Einbettung dieser Kräfte in eine multinationale KommandostrukturMilitärstruktur erfolgen (Kaplan 1984, 162f.). Die Staaten Westeuropas – Belgien, Frankreich, Italien, LuxemburgLuxemburg und die Niederlande – würden eigene Armeen behalten. Aufgrund seiner MachtMachtposition auf dem europäischen Festland wäre Frankreich eine Führungsposition zugekommen, was nach Ansicht der USA in den EVGEuropäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG)-Plänen zu offensichtlich verankert war. Großbritannien wiederum fürchtete durch die EVGEuropäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) den Verlust der WestbindungWestbindung und somit der Anbindung der beiden amerikanischen Alliierten an die europäische Verteidigung (Duke 2005, 18f.). Diese und andere Punkte wurden lange kontrovers diskutiert, weil Deutschland als Gegenleistung für seine Integration in eine europäische Armee das BesatzungsstatutBesatzungsstatut (Deutschland) weitgehend aufgehoben sehen wollte, um seine eigene Souveränität wiederzuerlangen (Grau und Würz 2016; Schöllgen 2013b, 50ff.).

      Während die Verhandlungen zur EVGEuropäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) über die kommenden Jahre weiter fortgesetzt wurden, bereiteten Frankreich zwei Entwicklungen Bauchschmerzen: Zum einen wurde deutlich, dass eine so tiefgreifende Verteidigungsintegration langfristig nicht unabhängig vom Integrationsprozess West- und Südeuropas in der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS) implementiert werden könnte, den Belgien, Frankreich, Italien, LuxemburgLuxemburg, die Niederlande und Westdeutschland 1952 ins Leben gerufen hatten. Damit wäre langfristig ein Verlust nationaler Souveränität in der Verteidigungspolitik einhergegangen, den das unabhängigkeitssensitive Frankreich im Verteidigungsbereich noch nicht bereit war zu gehen, sondern nur im ökonomischen (Cerny 1980; Raflik 2011; Vaïsse 2009b, 93f.). Zum anderen achtete Deutschland darauf, dass in den Verhandlungen zur EVGEuropäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) die WestbindungWestbindung an die USA nicht verloren ging. Bei der Ratifizierung durch den Bundestag und Bundesrat wurde dem EVGEuropäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG)-Vertrag daher eine Präambel vorangestellt, die ebendies ausdrückte. Frankreich wollte einen derart direkten Bezug auf die USA wiederum nicht akzeptieren. Der neuen französischen Regierung aus rechten Gaullist*innen gingen somit viele Bestimmungen der EVGEuropäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) zu weit und die deutsche WiederbewaffnungWiederbewaffnung war eine bittere Pille, die man in Anbetracht der Vergangenheit von drei Kriegen nur schmerzlich schlucken wollte (Kaplan 1984, 25). Diese Schwierigkeiten, schlechtes Management und Verhandlungsgeschick sowie Ereignisse in Indochina, die die französische Aufmerksamkeit banden, führten schließlich zur Ablehnung des EVGEuropäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG)-Vertrags durch die Assemblée nationale im August 1954 (Duke 2005, 26ff.; Raflik 2011, 213f.). Frankreich war in seinem MachtMachtanspruch als Mitglied des UN-Sicherheitsrats und ehemalige Weltmacht nicht bereit, sich in dieser Weise an die USA und Europa zu binden und seine Souveränität einschränken zu lassen – erwartete aber eben dies vom besiegten Westdeutschland.

      Damit war die Europäisierung der Sicherheits- und Verteidigungspolitik und die Lösung des deutschen Problems durch die EVGEuropäische Verteidigungsgemeinschaft (EVG) zunächst gescheitert. Dem britischen Außenminister Anthony EdenEden, Anthony wird daraufhin allgemein die IdeeIdeen (Konzept) zugeschrieben, Deutschland (und Italien) dem Brüsseler VertragBrüsseler Vertrag (der Westunion) beitreten zu lassen.1 Durch die 50-jährige Vertragslaufzeit der Westunion (nur 20 Jahre im NordatlantikvertragNordatlantikvertrag) war eine ausreichend lange Gültigkeit gewährleistet, um Frankreich zu beruhigen, was zudem durch schriftliche Bekenntnisse Großbritanniens und der USA zur langfristigen Truppenpräsenz untermauert wurde. Die NeunmächtekonferenzNeunmächtekonferenz2 am 28. September 1954, auf der die Londoner AkteLondoner AkteNeunmächtekonferenz verabschiedet wurde, und die Pariser VerträgePariser Verträge vom 23. Oktober 1954 regelten zusammen den Beitritt Deutschlands zur Westunion, die zur Westeuropäischen Union (WEUWesteuropäische Union (WEU)) umbenannt wurde, und die direkte Anbindung der WEUWesteuropäische Union (WEU) an die NATO (Duke 2005, 39; Georgantzis 1998, 35; Schöllgen 2013b, 50ff.). Da der SACEURSACEUR gleichzeitig den Oberbefehl über alle Truppen der WEUWesteuropäische Union (WEU) und der Alliierten in Europa erhielt, die nicht explizit ausgeschlossen waren (und Deutschland keine Truppen außerhalb Europas unterhielt), war die Einbindung der BRD in die NATO und die WEUWesteuropäische Union (WEU) somit vollumfänglich (Georgantzis 1998, 35; Grosser 1986, 137ff.) Westdeutschland brachte diese Lösung einen weiteren Zuwachs seiner Souveränität (bpb 2014; Bockenförde 2013, 36f.).3

      Der Beitritt der BRD zur NATO erfolgte formal am 6. Mai 1955 nach der Ratifizierung der Pariser VerträgePariser Verträge durch Bundespräsident Theodor HeussHeuss, Theodor (nach Abstimmungen im Parlament). Der Beitritt institutionalisInstitutionalismus (Neoliberaler)ierte zusammen mit der Gründung des Warschauer PaktWarschauer Paktes als formales Verteidigungsbündnis der Sowjetunion und ihrer Satellitenstaaten in Mittel- und Osteuropa den Kalten Krieg bis zu seinem Ende zu Beginn der 1990er Jahre und ließ das Streben nach der deutschen Einheit in den Hintergrund treten (Bockenförde 2013, 26). In der Folge musste Deutschland wieder Streitkräfte aufbauen. Zu diesem Zweck wurde aus der sich mit den Alliierten in Militärfragen koordinierenden Dienststelle BlankDiensstelle BlankBundeswehr, benannt nach ihrem Leiter Theodor BlankBlank, Theodor, das neue Bundesministerium für Verteidigung gegründet und BlankBlank, Theodor erster Verteidigungsminister der BRD. Die BundeswehrBundeswehr wurde formal am 12. November 1955 mit der Aushändigung der Ernennungsurkunden für 101 Soldaten gegründet. Daraufhin begann die WiederbewaffnungWiederbewaffnung Westdeutschlands, die durch die WEUWesteuropäische Union (WEU) kontrolliert wurde (bpb 2014; Georgantzis 1998, 36ff.). 1.000 freiwillige Rekruten traten ihren Dienst im Januar 1956 in Heer, Luftwaffe und Marine an. Die nächsten Jahre waren vom Aufbau von Strukturen, der Ausbildung der Soldaten und Beschaffung von Material geprägt, das vor allem von den USA geliefert wurde. Anfang 1957 waren die ersten drei deutschen Divisionen einsatzbereit und wurden der NATO zugewiesen. Der Einzug von 100.000 Wehrpflichtigen begann ebenfalls im Januar 1957 und stellte die BundeswehrBundeswehr als gemischte Berufs- und Wehrpflichtarmee auf – ein System, das bis ins Jahr 2011 beibehalten wurde (Schlaffer 2015, 176ff.). Im Laufe des Kalten KriegsKalter Krieg erreichte die BundeswehrBundeswehr eine Größe von ca. 486.000 Soldat*innen (Varwick 2007; Wehrbeauftragter 2020, 96f.).

Entwicklung der Truppenstärke der BundeswehrBundeswehr (1957-2020)
1957 122.400 1985 495.361 2000 318.713
1960 258.000 1989 486.825 2005 251.722
1965 437.236 1990 458.752 2010 245.823
1970 468.484 1991 476.288 2015 179.633
1975 486.206 1992

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