AGB-Recht. Martin Schwab

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geregelte AGB

       d)In Sonderheit: Meinungsverschiedenheiten über die Einbeziehung eines einfachen Eigentumsvorbehalts

       2. KapitelÜberraschende Klauseln

       I.Die Eliminierung überraschender Klauseln als Teil der Einbeziehungskontrolle

       1.Nichteinbeziehung überraschender Klauseln trotz Einverständnisses des Kunden

       2.Abgrenzung zur Inhaltskontrolle

       3.Das Kompensationsverbot

       4.Abgrenzung zum Vorrang der Individualabrede

       II.Zum Geltungsbereich des § 305c I BGB

       1.Persönlicher Geltungsbereich

       2.Sachlicher Geltungsbereich

       III.Kriterien für die Beurteilung des überraschenden Charakters einer Klausel

       1.Objektiv ungewöhnliche Klauseln

       a)Allgemeine Definition

       b)Die Irrelevanz der Branchenüblichkeit

       c)Überraschungsklauseln und gesetzliche Regelung

       d)Ungewöhnliche Bestimmung des Inhalts vertraglicher Leistungspflichten

       aa)Atypische Pflichten

       bb)Einseitige Verschiebung des Gegenseitigkeitsverhältnisses

       cc)Von Kundenerwartung abweichender Vertragsinhalt

       dd)Leistungsstörungen

       e)Ungewöhnliche Bestimmungen zur Vertragsdurchführung

       f)Ungewöhnliche Klauseln zur Bereinigung rechtlicher Auseinandersetzungen

       g)Formerfordernisse

       h)„Versteckte“ Klauseln

       i)„Abzockfallen“

       j)Statusklauseln

       2.Das subjektive Überraschungsmoment

       a)Kausale Verknüpfung zwischen Ungewöhnlichkeit und Überraschungseffekt

       b)Ausschluss des Überraschungseffekts

       aa)Ausdrücklicher mündlicher Hinweis

       bb)Besondere Hervorhebung in der Struktur des Vertragstextes

       cc)Drucktechnische Hervorhebung

       dd)Notarielle Belehrung

       IV.Beweislast

       V.Rechtsfolgen

       Teil 3 Die inhaltliche Überprüfung Allgemeiner Geschäftsbedingungen

      

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