AGB-Recht. Martin Schwab

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KapitelDas Verhältnis von Auslegung und Inhaltskontrolle im AGB-Recht

       I.Das Gebot der objektiven Auslegung von AGB

       1.Gleichförmige Verwendung – gleichförmige Auslegung

       2.Das Verbot der Einzelfallbetrachtung

       3.Die Bestimmung der maßgeblichen Verkehrskreise

       4.Interpretation von Fachbegriffen

       a)Der allgemeine Sprachgebrauch

       b)Legal definierte Begriffe

       c)Sonstige Fachausdrücke der Rechtssprache

       d)Medizinische und technische Fachausdrücke

       5.Einigkeit der Parteien über die Auslegung von AGB

       II.Die Unklarheitenregel des § 305c II BGB

       1.Auslegungszweifel

       a)Vorrang der Auslegung

       b)Maßstab

       c)Zur Abgrenzung: Einseitige Leistungsbestimmungsrechte

       d)Unklarheit und gesetzliche Regelung

       e)Freizeichnungsklauseln

       f)Vertragsbeendigungsklauseln

       g)Werkverträge

       h)Kreditsicherheiten

       i)Versicherungsbedingungen

       j)Verbraucherschutz

       k)Weitere Fälle

       2.Die sog. „kundenfeindliche“ und „kundenfreundliche“ Auslegung

       a)Zur Erläuterung des Begriffspaars

       b)Verbandsprozess

       aa)Grundsatz

       bb)Beispiele

       cc)Grenzen

       c)Individualprozess

       aa)Das Prinzip

       bb)Der Günstigkeitsvergleich

       cc)„Enge“ und „weite“ Auslegung von AGB

       2. KapitelGrundlagen der Inhaltskontrolle

       I.Die Kontrollschranke des § 307 III 1 BGB

       1.Rechtspolitische Rechtfertigung

       2.Ungeschriebene „Rechtsvorschriften“

       a)Das Standardbeispiel: Vertragsbindung

       b)Freizeichnung von der eigenen Leistungspflicht

      

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