Wörterbuch zur Sicherheitspolitik. Ernst-Christoph Meier

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Wörterbuch zur Sicherheitspolitik - Ernst-Christoph Meier

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      DCI NATO Defence Capabilities Initiative

      Deeskalation

      (engl.: deescalation)

      1. Verminderung oder Begrenzung von Spannungen, Krisen und Konflikten.

      2. In einem bewaffneten Konflikt der Versuch seiner Verlagerung auf eine qualitativ niedrigere Ebene zum Zwecke der Kriegsbeendigung. Eskalation; Krisenbewältigung

      De-facto-Flüchtling

      Person, die keinen Asylantrag gestellt hat oder deren Asylantrag abgelehnt worden ist, der aber aus humanitären oder politischen Gründen die Rückkehr in ihr Heimatland nicht zumutbar ist, sowie Personen, die ursprünglich aus diesen Gründen Aufnahme gefunden haben und sich immer noch im Bundesgebiet aufhalten.

      Defätismus

      Zweifel am politischen oder militärischen Erfolg. Der Begriff ist in Frankreich im Ersten Weltkrieg entstanden, der für das Zweifeln am alliierten Sieg gegen Deutschland und für Anhänger eines Verständigungsfriedens geprägt wurde.

      DEFRAM

      Grundsatzartikel »Deutsch-französische Zusammenarbeit in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik«

      Deklaratorische Politik

      Politische Erklärung, die aufgrund fehlenden politischen Durchsetzungswillens, unzureichender Mittel oder zu geringer Macht nicht in angewandte Politik umsetzbar ist.

      Dekontamination

      Maßnahmen zur Entstrahlung, Entseuchung, Entwesung und Entgiftung von Personal und Material. ABC-Waffen; ABC-Abwehr

      Delimitation Grenzfestlegung

      Demarche

      (franz.: démarche)

      In den internationalen Beziehungen der diplomatische Einspruch gegenüber einem anderen Staat mit der Absicht, diesen von einem bestimmten Handeln abzubringen oder zu einem bestimmten Tun zu bewegen.

      Demarkation Grenzziehung

      Demobilmachung

      Gesamtheit aller Maßnahmen, die im Rahmen eines Deeskalations-/Disengagementsprozesses nach erfolgreicher Krisenbewältigung oder Beendigung von Kampfhandlungen auf der Grundlage bündnisgemeinsamer und nationaler politischer und militärischer Entscheidungen darauf ausgerichtet sind, den organisatorischen, personellen und materiellen Zustand von Streitkräften vor der Mobilmachung ganz oder in Teilen wiederherzustellen.

      Demografischer Wandel

      Der ~ gehört zu den globalen Megatrends, der für Deutschland und andere entwickelte Industriestaaten nicht nur gesellschaftliche und soziale, sondern auch sicherheitspolitische Herausforderungen mit sich bringen kann. Die Weltbevölkerung wird bis 2050 um etwa ein Drittel auf 9,1 Mrd. Menschen zunehmen, gleichzeitig wird sie altern, indem das Durchschnittsalter von derzeit 29 auf 38 Jahre ansteigen wird. Der ~ fällt in verschiedenen Staatengruppen und Regionen unterschiedlich aus, die jeweiligen nationalen Herausforderungen stellen sich entsprechend unterschiedlich dar. Der Zusammenhang zwischen Demografie und Sicherheit ist demzufolge erheblich differenzierter und weniger vorhersehbar, als bisweilen in der öffentlichen Diskussion suggeriert wird.

      Im globalen Rahmen kann von einer demografischen Dreiteilung ausgegangen werden. In der ersten Gruppe der Industriestaaten Europas, Nordamerikas und Asiens geht eine umfassende Alterung mit einer zunehmenden Schrumpfung der Bevölkerung einher. Die Bevölkerung Deutschlands wird sich bis 2050 von jetzt 82 Mio. auf 68 bis 74 Mio. verringern, das Durchschnittsalter um sechs Jahre auf 88 (Frauen) bzw. um sieben Jahre auf 84 (Männer) ansteigen. In der zweiten Welt der wirtschaftlich dynamischen Entwicklungs- und Schwellenstaaten in Lateinamerika (z. B. Argentinien, Brasilien), Südasien (z. B. China, Thailand, Vietnam) und im Nahen Osten (z. B. Israel, Libanon) findet sich eine junge Bevölkerung im erwerbsfähigen Alter, die sich allerdings im Übergang zu den demografischen Mustern der westlichen Industriestaaten befinden. In der dritten Gruppe findet sich die große Zahl von wenig entwickelten Staaten mit starker Zunahme der Kinder- und Jugendbevölkerungen, Armut, Perspektivlosigkeit und schlechter Regierungsführung (z. B. Uganda, Kongo, Afghanistan, Jemen, Palästina). Vor allem für diese Staaten wird aufgrund des überproportional großen Bevölkerungsanteils von 15–24-Jährigen (»youth bulges«) von einem erhöhten Konfliktpotenzial ausgegangen, da Integration und Beschäftigung dieser Gruppe nicht gewährleistet wird. Demgegenüber wird in der Forschung vermutet, dass alternde Gesellschaften eher zu einer friedlichen Bewältigung von Krisen und Konflikten tendieren als demografisch jüngere Staaten.

      Die Forschung zu den sicherheitspolitischen Implikationen des ~ steckt aber noch in den Anfängen. Grundsätzlich lässt sich sagen, dass Bevölkerungszuwächse im Zusammenwirken mit anderen Faktoren in bestimmten Regionen krisen- und konfliktverschärfend wirken können, zu grenzüberschreitenden Wanderungsbewegungen und regionalen (Ressourcen-)Konflikten führen und damit auch überregionale Auswirkungen haben. Bevölkerungsrückgänge müssen sich wiederum per se sicherheitspolitisch nicht auswirken (die Sicherheit eines Staates hängt nicht von seiner Bevölkerungszahl ab), aber Staaten der »ersten Welt«, die altern und schrumpfen, können gleichwohl mit verschiedenen Herausforderungen ihrer Sicherheit konfrontiert werden. Dazu gehören Migrationsströme und die Auswirkungen regionaler Krisen. Auch kann der ~ in den alternden und schrumpfenden Staaten deren außenpolitische Handlungsfähigkeit und internationalen Einfluss mindern, wenn sich der – erkennbare – Trend fortsetzen sollte, die öffentlichen Haushalte zugunsten der alternden Bevölkerung (Renten, Pensionen) und zulasten der Streitkräfte umzuschichten. Dies kann verschärft werden durch Personalrekrutierungsprobleme der Streitkräfte in einer kompetitiveren Arbeitsmarktkonkurrenz mit der zivilen Wirtschaft um jüngeres qualifiziertes Personal. Im Ergebnis kann dies zu kleineren, weniger leistungsfähigen Streitkräften und zu einer Reduzierung außenpolitischer Gestaltungsmöglichkeiten sowie zu Machtverschiebungen zwischen der demografisch ersten, zweiten und dritten Welt führen.

      Demokratie

      Bezeichnung für verschiedene Ordnungsformen, in denen sich Herrschaft auf dem Willen des Volkes gründet. Ein demokratisch legitimiertes Staatswesen basiert in der Regel auf einer rechtsstaatlichen Verfassung, die der Gewaltenteilung unterliegt und die Einhaltung der Menschenrechte garantiert.

      Demoskopie

      Die wissenschaftliche Erforschung der öffentlichen Meinung zu bestimmten Fragen durch repräsentative Befragungen von Bevölkerungsgruppen (in der Regel 1.000 bis 3.000 Personen), die statistisch ausgewertet oft einen hohen Grad an Zuverlässigkeit haben.

      Denkfabrik Think Tanks

      Deportation

      Erzwungene Verschleppung von Personen aus ihrer Heimat durch einen Besatzer. Nach der Genfer Konvention von 1949 zum Schutz von Zivilbevölkerung in einem Kriegsgebiet ist ~ völkerrechtlich verboten.

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