Am Beispiel Zyperns wird dargestellt, wie der Transfer des Geldes aus Zypern ins Ausland stattfinden konnte, wenn ein Investor seine risikobehafteten Bankanleihen loswerden wollte. Innerhalb Europas wurde hierfür das System der europäischen Notenbanken genutzt. Bevor wir in einige wichtige Details der Liquiditätshilfen einsteigen, möchten wir das Zusammenspiel von Notenbanken und Geschäftsbanken darstellen, das zum Verständnis der EZB-Maßnahmen zur Krisenbewältigung notwendig ist.
Goldesel Deutsche Bundesbank
Die EZB ist als Zentrale der Notenbanken des EURO-Raums anzusehen, die die geldpolitischen Entscheidungen trifft, wie viel Geld im EURO-Raum bereitgestellt werden soll. Die nationalen Notenbanken setzen diese Beschlüsse um. Sowohl die EZB als auch die europäischen Notenbanken erstellen eigene Bilanzen, die über den gesamten EURO-Währungsraum konsolidiert werden. Die Bilanzen geben damit Aufschluss über die durchgeführten Transaktionen und den Einsatz der geldpolitischen Instrumente ihrer Notenbanken.
Mit dem Instrument der Liquiditätshilfen haben die Notenbanken ein flexibles Instrument erhalten, ihre Bilanzsumme nach eigenem Ermessen zu erhöhen, solange es von der EZB geduldet wird. Die Bilanzsumme der EZB ist im Vergleich zur Bilanzsumme der einzelnen Notenbanken verschwindend gering. Für die Abwicklung der Finanztransaktionen untereinander haben die Notenbanken miteinander und im Verhältnis zur EZB Verträge abgeschlossen, die die Rechte und Pflichten im Detail regeln. Die EZB ist als Zentrale also nur in dem Umfang mächtig, wie sie den einzelnen Notenbanken aufgrund dieser Verträge Weisungen erteilen kann.
In unserem Beispiel von Zypern verhielt es sich vereinfacht dargestellt so, dass der Investor seine Bankanleihe an der zyprischen Geschäftsbank verkaufte, die zyprische Geschäftsbank diese zurücknahm und als Sicherheit bei der nationalen Notenbank Zyperns einreichte. Die Notenbank Zyperns nahm die risikobehaftete Bankanleihe der zyprischen Geschäftsbank in ihre Bücher und überwies das Geld in Höhe des Anleihewertes in Form einer Notfallkredithilfe an die zyprische Geschäftsbank. Die zyprische Geschäftsbank überwies das Geld aus der Transaktion an den Investor.
Die Transaktionen zwischen der zyprischen Nationalbank und den Geschäftsbanken Zyperns ist die eine Seite der Medaille. Auf der anderen Seite sollten wir aber auch betrachten, welche Möglichkeiten sich dem Investor aus der Transaktion boten. Sein Geld war für ihn nun wieder frei verfügbar. Er konnte das aus dem Anleiheverkauf erhaltene Geld von der zyprischen Geschäftsbank an eine andere Geschäftsbank des EURO-Raums überweisen lassen, wo das Risiko eines Zahlungsausfalls geringer war. In diesem wirtschaftlich sicheren Land kaufte er entweder Bankanleihen einer solideren Bank, Aktien eines soliden Unternehmens, Immobilien, Luxusgüter und andere Wertgegenstände, Edelmetalle, Autos, Kunstwerke und Dienstleistungen oder tilgte dort seine Auslandsschulden. Diese Käufe des Investors waren jedoch nur möglich, da die zyprische Notenbank das Geld neu gedruckt und an ihre Geschäftsbank ausgegeben hatte. Dem so geschaffenen Geld stand kein realer Gegenwert gegenüber.
Ganz ähnlich konnten auch ausländische Banken ihre Engagements in den Krisenländern reduzieren. Die ausländischen Banken kündigten einfach ihre bisherigen Kreditengagements gegenüber ihren Firmenkunden oder Privatpersonen. Damit hatte der Schuldner nur die Möglichkeit, in Konkurs zu gehen, oder bei einer anderen Bank, z.B. bei einer inländischen Bank, einen Kredit in gleicher Höhe aufzunehmen. Voraussetzung war jedoch, dass die inländische Bank ausreichend liquide war, beispielsweise dadurch, dass sie eine Geldspritze von ihrer nationalen Notenbank erhalten hatte. Über diesen Weg floss das Geld von der Notenbank über die private Geschäftsbank des betreffenden Krisenlandes an den Investor zurück, der die erhaltenen Gelder mittels Auslandsüberweisung EURO außer Landes brachte. Dieser Vorgang wird als Kapitalflucht bezeichnet.
Eine bemerkenswerte Analyse dieses Sachverhalts besagt, dass die Nettoabflüsse an Finanzmitteln aus dem EURO-Raum seit 2007 zu mehr als zwei Dritteln nach Großbritannien gegangen sind65. Der hohe Leistungsüberschuss Deutschlands verbunden mit einer annähernd ausgeglichenen Kapitalbilanz der anderen EURO-Länder wurde also zu großen Teilen im Rahmen der sogenannten EURO-Rettungspolitik genutzt, um die Forderungen britischer Banken gegenüber den EURO-Krisenländern zu begleichen.
Wir sollten in unseren Betrachtungen noch berücksichtigen, dass der Zahlungsverkehr zwischen den Geschäftsbanken von zwei EURO-Ländern eine Wirkung auf die Zahlungsbilanz beider Länder entfaltet. Insbesondere in Krisenzeiten, in denen viele Investoren in den Krisenländern ihr Geld von den Geschäftsbanken abziehen, ergibt sich ein Netto-Abfluss von Geld, dem keine gleichwertigen Zahlungszuflüsse aus den stabilen Ländern gegenüberstehen. Da mit dem neu gedruckten, abfließenden Geld im Ausland Vermögensgegenstände gekauft werden, steht dem Geldabfluss im Krisenland ein Überschuss an Importgütern oder ein Vermögensaufbau/ Schuldenabbau im Ausland in gleicher Höhe gegenüber.
Das Problem dieser Transaktion ist wie bei den Tunnelräubern in Berlin-Schlachtensee, dass sich in der Garage keine werthaltigen Gegenstände befinden. Diese müssen erst noch dort hineingebracht werden. Von den zyprischen Geschäftsbanken kann die zyprische Notenbank keine werthaltigen Wertpapiere erwarten, schließlich sind die Geschäftsbanken u. A. wegen der Abwertung griechischer Staatsanleihen, die sie in ihren Bilanzen führen, selbst seit Monaten hoffnungslos überschuldet.
Die zyprische Notenbank könnte ihre Goldreserven verwenden, um das Gold über den Umweg der zyprischen Geschäftsbank dem Investor für seine Einkäufe oder für die Schuldentilgung in anderen Ländern des EURO-Raums zur Verfügung zu stellen. Die Goldreserven sind jedoch zu niedrig, um die hohen Beträge abzudecken, die die Investoren aus Zypern abgezogen haben und noch abziehen wollen. Der einzige Wert, den die Notenbank Zyperns unbegrenzt herstellen kann, sind die neu gedruckten oder elektronisch per Überweisung bereitgestellten EURO.
Die von der EZB entgegen ihrem Auftrag durchgeführten Banken-Rettungsmaßnahmen ermöglichten Kapitalflucht der Investoren aus den Krisenländern in die wirtschaftlich starken Länder. Die von den Notenbanken der Krisenländer neu gedruckten EURO überschwemmten die wirtschaftlich stabilen Länder. Die Notenbanken der wirtschaftlich starken Länder haben in dieser Zeit praktisch kein Geld gedruckt, da sonst zu viel Geld in Umlauf gekommen wäre und das Preisniveau zu stark angestiegen wäre. Zur Kompensation der mit der Geldschwemme aus den Krisenländern hervorgerufenen Vermögenstransfers aus den stabilen Ländern, bauten sich Geldforderungen der Notenbanken der stabilen EURO-Länder gegenüber den Notenbanken der Krisenländer auf.
Die Notenbanken der wirtschaftlich starken EURO-Länder erhielten Geldforderungen gegenüber den Notenbanken der Krisenländer. Die Höhe der Geldforderungen bemaß sich nach dem Volumen des in den Krisenländern übermäßig gedruckten Geldes und nach den Entscheidungen der durch die Rettungsmaßnahmen schadlos gehaltenen Investoren, wo sie ihr durch die nationalen Notenbanken gerettetes Vermögen anlegten. Insbesondere die Deutsche Bundesbank hat auf diesem Weg hohe Forderungen gegenüber anderen Notenbanken des europäischen Zentralbanksystems aufgebaut, die wir bereits als Target2-Forderungen bezeichnet haben.
Beschreibung des Tunnels
Mit Target2 wird das „Trans-European Automated Real-time Gross settlement Express Transfer system“ der Notenbanken des EURO-Raums bezeichnet. Dieses System läuft seitdem 19. Mai 2008 in einer zweiten Ausbaustufe auf einer einheitlichen Plattform und ermöglicht grenzüberschreitende Zahlungen zwischen den Notenbanken des EURO-Raums in Zentralbankgeld in Höhe von 2,5 Billionen EURO täglich66.
Target2-Salden, d.h. Target2-Forderungen einer Notenbank und Target2-Verbindlichkeiten einer anderen Notenbank entstehen aufgrund grenzüberschreitender Transaktionen der Geschäftsbanken von zwei EURO-Ländern. Ein Netto-Geldabfluss eines EURO-Landes in ein anderes EURO-Land führt zu einer Target2-Verbindlichkeit des Geldabflusslandes und zu einer Target2-Forderung des Geldzuflusslandes gegenüber dem System der europäischen
