Substantieller Rechtsschutz im Mitarbeitervertretungsrecht der Evangelischen Kirche in Deutschland. Johannes Hempel

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Substantieller Rechtsschutz im Mitarbeitervertretungsrecht der Evangelischen Kirche in Deutschland - Johannes Hempel Schriftenreihe zum kirchlichen Arbeitsrecht

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       I. Die Koordinat onslehre

       II. Die Bereichslehre

       1. Bereichslehre und staatliche Justizgewähr

       2. Bereichslehre und Mitarbeitervertretungsrecht

       III. Die Abwägungslehre

       1. Abwägungslehre und Justizgewähr

       2. Justizgewährungspflicht und Mitarbeitervertretungsrecht

       B. Substantieller Rechtsschutz und ordentliches mitarbeitervertretungsrechtliches Kirchengerichtsverfahren zwischen staatlicher Justizgewähr und kirchlichem Selbstbestimmungsrecht

       I. Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und ihre Bedeutung für das Mitarbeitervertretungsrecht

       1. Das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 25.11.2015

       2. Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und das mitarbeitervertretungsrechtliche Verfahren

       II. Prozessuale Probleme bei Klagen zur zwangsweisen Durchsetzung von Rechtspositionen aus dem Mitarbeitervertretungsrecht

       1. Der Rechtsweg

       a) Das Problem

       b) Der Lösungsansatz: §§ 10, 2a ArbGG analog und § 83 II BPersVG analog

       2. Das Rechtsschutzbedürfnis

       a) Das Rechtsschutzbedürfnis für Klagen nach dem „materiell-rechtlichen Lösungsansatz“ im Bereich des Mitarbeitervertretungsrechts

       b) Unmittelbarer Zugang zu den staatlichen Gerichten

       3. Die eingeschränkte Überprüfung der kirchengerichtlichen Entscheidung durch das staatliche Gericht

       C. Einstweiliger Rechtsschutz durch staatliche Gerichte im Mitarbeitervertretungsrecht

       I. Lösungsansatz „materiell-rechtliches Erkenntnisverfahren“ und einstweiliger Rechtsschutz

       II. Staatlicher einstweiliger Rechtsschutz im Mitarbeitervertretungsrecht

       1. Das Verhältnis von kirchengerichtlichem zu staatlichem einstweiligen Rechtsschutzverfahren

       2. Die Anwendung des Mitarbeitervertretungsrechts durch staatliche Gerichte

       a) Die Inzidentkontrolle und der unmittelbare Zugang zu den staatlichen Gerichten im Mitarbeitervertretungsrecht

       b) Dienstgemeinschaft und säkulare Gerichtsbarkeit

       III. Zusammenfassung und Ausblick

       Teil VII

       Zusammenfassung und Ausblick

       A. Zusammenfassung

       B. Ausblick

       Literaturverzeichnis

       Curriculum Vitae

      Vorwort

      Die vorliegende Arbeit wurde von der Juristischen Fakultät der Ruhr-Universität Bochum im Sommersemester 2020 als Dissertation angenommen. Rechtsprechung und Literatur sind im Wesentlichen bis März 2020 berücksichtigt.

      Mein besonderer Dank gilt Herrn Pof. Dr. Jacob Joussen. Er hat die Erstellung dieser Arbeit als externer Dissertation ermöglicht, kritisch begleitet und vor allem für eine zügige Durchführung des Promotionsverfahrens gesorgt. Dankbar bin ich ihm auch für die Aufnahme der Arbeit in die vorliegende Schriftenreihe.

      Darüber hinaus danke ich Herrn Prof. Dr. Arno Schilberg für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens.

      Darüber hinaus gilt mein Dank Herrn Prof. Dr. Stefan Huster und Herrn Prof. Dr. Fabian Klinck für ihre Mitwirkung in der Prüfungskommission.

      Schließlich aber danke ich meiner Ehefrau für ihren Zuspruch und ihre uneingeschränkte Unterstützung, und meinen Kindern, die mir als „älterem Semester“, insbesondere in technischen Fragen, stets hilfsbereit zur Seite standen.

      Meiner Familie ist daher diese Arbeit gewidmet.

      Detmold, im Juli 2020

      Johannes Hempel

      Teil I

      Einleitung, Problemaufriss

      und

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