Zahlungssysteme wie SWIFT.
Russland und China arbeiten mit Hochdruck an Alternativen zum internationalen Zahlungssystem SWIFT. Im April wurden dazu Details mitgeteilt, inzwischen laufen die Zahlungen bereits zum Teil über eigene Systeme.
SWIFT ist genau genommen kein Zahlungssystem, es ist ein System zur Übermittlung von Nachrichten. Das Problem ist, dass Banken weltweit oft völlig unterschiedliche IT-Systeme haben und Zahlungen heute elektronisch laufen. Und um diese Zahlungen und die zugehörigen Informationen (z. B. Verwendungszweck, Empfänger etc.) zu verarbeiten, brauchen die Banken eine Art universellen Übersetzer, der diese Informationen so übermittelt, dass jede beteiligte Bank sie versteht. Das ist die Funktion von SWIFT.
Das ist zwar eine vereinfachte Erklärung, aber sie reicht für unsere Zwecke hier aus.
Man kann sich nun vorstellen, was es für eine Bank oder gar ein ganzes Land bedeuten würde, wenn man sie vom SWIFT „abklemmen“ würde. Sie wären vom internationalen Zahlungsverkehr getrennt und damit alle ihre Kunden bzw. Firmen. Damit wäre der Im- und Export stark behindert.
SWIFT ist zwar eine internationale Organisation, die im Westen aufgebaut wurde, aber wie praktisch alle im Westen aufgebauten Organisationen wird sie von den USA dominiert. Diese Dominanz geht so weit, dass die USA, wenn sie ein ganzes Land vom SWIFT abtrennen wollen, dies in der Regel auch durchsetzen können. Was das für ein betroffenes Land bedeutet, wenn es praktisch vom internationalen Handel abgeschnitten wird, kann man sich vorstellen.
Im Falle des Iran zum Beispiel wurde das bereits getan. Als der Iran wegen seines Atomprogramms unter weltweiten Sanktionen stand, wurde er einige Jahre lange vom SWIFT abgetrennt, was für die iranische Wirtschaft schwere Folgen hatte.
Nach dem Abschluss des Atomabkommens wurde der Iran wieder an SWIFT angeschlossen. Als jedoch Trump 2018 beschlossen hatte, das Atomabkommen zu brechen, wurde der Iran erneut vom SWIFT getrennt, obwohl die anderen westlichen Staaten gegen diese einseitigen Aktionen und Sanktionen der USA waren. So groß ist der Einfluss der USA auf SWIFT.
Die EU hat zwar einen halbherzigen Versuch gemacht, den Handel und ein halbwegs funktionierendes Abrechnungssystem zu entwickeln, aber die Macht der USA ist zu groß, als dass die EU sich ernsthaft gegen Washington stellen würde. Es war also eher eine Alibiaktion der EU.
Da die USA über SWIFT eine solche Macht haben, lohnt es sich für Länder, die die USA als Gegner bezeichnen, über Alternativen nachzudenken. Schon 2015 war im Gespräch, Russland von SWIFT abzutrennen.39
Das konnten die USA zwar nicht durchsetzen, denn Russland ist nicht der Iran und die Europäer hätten sich geschlossen quergestellt, denn zu groß war und ist die Abhängigkeit vom russischen Öl und Gas. Russland hat dies aber nicht als Druckmittel eingesetzt, wie man in der Presse liest. Vielmehr hätte ein russischer Ausschluss von SWIFT dazu geführt, dass die Europäer ihre Rechnungen an Russland nicht mehr hätten bezahlen können, und das hätte dazu geführt, dass in Europa die Lichter ausgegangen wären.
Daher hätten die Europäer einer Abtrennung Russlands von SWIFT nicht zugestimmt, denn es wäre Selbstmord gewesen.
Aber die Drohung stand im Raum und Russland musste sich Gedanken über Alternativen machen. Gleiches galt übrigens für Kreditkarten, denn in Russland werden auch Mastercard und Visa benutzt, und 2014 waren aufgrund der US-Sanktionen die Kunden einiger russischer Banken mit ihren Karten plötzlich nicht mehr in der Lage, etwas zu bezahlen. Das war vor allem für jene ein Problem, die sich gerade im Ausland befanden.
Russland entwickelte daher im Eiltempo eigene Zahlungssysteme, um im Falle eines Falles eine Alternative zu haben. So gibt es für Kreditkarten in Russland seit einiger Zeit eine Alternative für die westlichen Karten, und Gleiches gilt auch für SWIFT.
China ist damals ebenfalls hellhörig geworden und hat ebenfalls seine eigene Alternative zu SWIFT entwickelt.
Da Russland und China sich vom Dollar unabhängig machen wollen, um sich vor möglichen Sanktionen zu schützen, wickeln sie bereits große Teile des Handels miteinander über ihre eigenen Währungen ab. Außerdem bietet Russland sein Öl auf der Rohstoffbörse im russischen St. Petersburg für Rubel anstatt für Dollar an. Das gefällt den USA gar nicht.
Derzeit müssen praktisch alle Rohstoffe der Welt in Dollar gehandelt werden. Wenn die EU in Saudi-Arabien Öl kauft, wird das in Dollar gekauft, obwohl die europäische Währung der Euro ist und in Saudi-Arabien mit Riyal bezahlt wird. Eigentlich bräuchte man den Dollar nicht, denn das Umtauschen verursacht nur zusätzliche Kosten. Die USA haben es aber in den 1970er Jahren so geregelt, dass praktisch alle Rohstoffe von Öl bis Weizen in Dollar gehandelt werden. Über die Details kann man ein ganzes Buch schreiben.
Jedenfalls hat das dazu geführt, dass alle Länder der Welt ständig Dollar brauchen und auch ihre Reserven daher zu einem Großteil in Dollar halten. Diese künstliche Nachfrage nach Dollar erlaubt es den USA, sich so stark zu verschulden, wie sie es tun. Jedes andere Land mit solchen Wirtschaftsdaten bei Neuverschuldung und Handelsbilanz wäre längst pleite. Die USA jedoch nicht, denn ihre wichtigste Ware ist in Wirklichkeit ihre Währung, der Dollar.
Und genau deshalb gehen die USA kompromisslos gegen jeden Staat vor, der versucht, nicht in Dollar zu handeln.
Russland und China gehen den gleichen Weg und lösen sich Schritt für Schritt vom Dollar. Aber sie sind zu groß und zu stark, um sie einfach in die Steinzeit zu bombardieren. Daher arbeiten die USA mit Sanktionen und Wirtschaftskrieg. Auch hier geht es nicht um die Krim, das Völkerrecht, die Menschenrechte oder Ähnliches. Es geht nur um die Macht des US-Dollar und um die weltweite Vormachtstellung der USA.
Das hat zu einem Teufelskreis geführt, bei dem die USA auf immer mehr Länder Druck ausüben und immer mehr Länder mehr oder weniger offen nach Wegen suchen, sich vom Dollar zu befreien. Wie erwähnt sagte Putin dazu einmal wörtlich, dass er diese Politik der USA nicht verstehen könnte, sie würden sich damit „nicht nur ins eigene Knie schießen, sondern etwas höher“.
Und da ist was dran, denn nun haben Russland und China nicht nur eigene Abrechnungssysteme entwickelt, beide Länder stoßen auch ihre Reserven an Dollar ab.
Je mehr Druck die USA ausüben, desto mehr Länder suchen nach Alternativen, die Russland und China nun bieten. Daher sind weitere Konflikte wie in Venezuela, das sein Öl ebenfalls nicht in Dollar verkaufen möchte, vorprogrammiert.
Russland setzt seinen konsequenten Kurs fort, seine Wirtschaft von Dollar unabhängig zu machen. Auch im ersten Quartal 2019 war Russlands Zentralbank wieder der weltweit größte Käufer von Gold.40
Die russische Zentralbank hat im ersten Quartal 2019 55,3 Tonnen Gold gekauft41, nachdem sie bereits 2018 insgesamt 274,3 Tonnen gekauft hatte und inzwischen insgesamt über mehr als 2.168 Tonnen Gold verfügt.
Die russische Zentralbank setzt damit ihre Politik der Diversifizierung konsequent fort, wobei sie die Bestände an US-Dollar konsequent abbaut. Betrugen die Bestände an US-Staatsanleihen Anfang 2010 noch 176 Milliarden Dollar, so waren es Anfang 2018 nur noch 14 Milliarden. Die Reserven der russischen Zentralbank betragen insgesamt ca. 430 Milliarden, der Anteil der US-Staatsanleihen liegt damit bei ca. drei Prozent. Russland will sich auf diese Weise nicht nur von der Abhängigkeit vom US-Dollar befreien, sondern sich auch vor weiteren möglichen US-Sanktionen schützen.
Auch die russische Wirtschaft selbst wendet sich weiter konsequent vom Dollar ab und setzt auf andere Währungen sowie auf Gold. Dabei geht es nicht nur um die Währungsreserven der Zentralbank, sondern auch um den internationalen Handel, in dem Russland immer mehr auf Abrechnung in anderen Währungen als den Dollar setzt.
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