Das deutsche Jahr - Einblicke in die Wiedervereinigung 1989/1990. Claus J. Duisberg

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Das deutsche Jahr - Einblicke in die Wiedervereinigung 1989/1990 - Claus J. Duisberg

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der DDR halfen dabei. Auch die folgenden Tage hatten noch etwas Traumhaftes. Wo immer sich Menschen aus der DDR mit ihren wunderlich kleinen Wagen der Marke »Trabant«, liebevoll »Trabi« genannt, im Westen sehen ließen, wurden sie gefeiert und jedenfalls dieses eine Mal als das empfangen, als was sie im Floskelwerk der Sonntagsreden immer angesprochen worden waren: als Brüder und Schwestern.

      Die Bilder gingen um die Welt und kündeten vom Ende einer Epoche. Der große russische Cellist Mstislav Rostropowitsch kam spontan und setzte sich mit seinem kostbaren Cello vor die geöffnete Mauer und spielte Bach.

      Über Nacht war alles anders geworden, und was geschehen war, konnte auch nicht mehr rückgängig gemacht werden. Die Grenze gab es zwar noch, aber sie war offen; hier und da begannen einzelne – sogenannte »Mauerspechte« – bereits Brocken aus der Mauer zu schlagen und als Souvenir zu vertreiben 37 . Selbst die Grenzsoldaten der DDR, darauf trainiert, jeden scharf einschüchternd ins Auge zu fassen, barsch zu befragen und weitere Kontakte mit dem »Klassenfeind« strikt zu vermeiden, zeigten sich auf einmal umgänglich und aufgeschlossen. Als Bundespräsident Richard von Weizsäcker am 11. November den neuen Übergang am Potsdamer Platz besuchte, trat ihm der diensthabende DDR-Offizier entgegen, salutierte und sagte: »Herr Bundespräsident, ich melde: Keine besonderen Vorkommnisse!« Es schien eine neue Welt zu sein; und alle erwarteten, daß nun der Wunder noch mehr geschähen.

      Doch man kann nicht lange auf der Höhe eines Gefühls leben, und im politischen Raum schon gar nicht. Erste Mißtönekamen bereits auf bei einer Kundgebung am Abend des 10. November vor dem Schöneberger Rathaus, wo der Regierende Bürgermeister Walter Momper, Willy Brandt, Außenminister Genscher und der Bundeskanzler – der seinen Besuch in Warschau kurzfristig unterbrochen hatte – sprachen. Die deutschlandpolitische Zurückhaltung der Berliner SPD und die in nationalen Fragen äußerst negative Position autonomer linker Gruppen wurden in ihrer Wirkung verstärkt durch die Ineffizienz der Berliner CDU, die ihre Anhänger an einem anderen Ort zusammengerufen hatte, so daß sich auf dem Rathausplatz eine durchweg kritische Menge zusammenfand, die zwar die Freizügigkeit für Berlin begrüßte, alle nationalen Konsequenzen aber zurückwies. Die Ansprachen ließen auch bereits die unterschiedlichen Akzente der Parteien erkennen, die in den folgenden Monaten die Diskussion bestimmen sollten: Alle stimmten zwar darin überein, daß die Menschen nun nicht in großen Scharen die DDR verlassen sollten; während Momper den Akzent aber auf eine dauerhaft zu erhaltende DDR legte, deutete der Bundeskanzler in vorsichtiger Form eine weitere Entwicklung an, die schließlich zur Überwindung der deutschen Teilung führen sollte. Genscher äußerte sich wie immer bedeutungsvoll ausgewogen und unklar. Das Treffendste sagte letztlich Willy Brandt: »Nichts wird wieder so, wie es einmal war« 38 , und später: »fetzt wächst zusammen, was zusammengehört.«

      Praktische und finanzielle Folgen

      Am folgenden Morgen, vor seiner Rückreise nach Polen, rief der Bundeskanzler Krenz an und vereinbarte einen Besuch von Minister Seiters in Berlin für den 20. November; zugleich erklärte er seine Bereitschaft, kurz danach auch selbst mit Krenz – allerdings nicht in Berlin – zusammenzutreffen3. Einen ersten telefonischen Kontakt zwischen dem Bundeskanzler und Krenz hatte es bereits kurz nach dessen Wahl zum Staatsratsvorsitzenden, am 26. Oktober, gegeben, wobei auch schon ein persönliches Gespräch mit Seiters in Aussicht genommen worden war. Die Ereignisse in der Zwischenzeit machten es jetzt jedoch dringlich, über Inhalt und Form der weiteren Zusammenarbeit zu sprechen. Wenngleich mit unterschiedlichen Akzenten, war beiden Seiten daran gelegen, die Entwicklung in geordnete Bahnen zu leiten. Der Bundeskanzler erklärte ausdrücklich, es komme darauf an, jede Form von Radikalisierung zu vermeiden. Krenz bekräftigte das und fügte hinzu, man sei sich sicherlich darin einig, daß gegenwärtig die Wiedervereinigung nicht auf der politischen Tagesordnung stehe. Von dieser Auffassung distanzierte sich der Bundeskanzler zwar unter Hinweis auf seinen Amtseid, räumte jedoch ein, daß die Wiedervereinigung auch uns im Augenblick nicht am meisten beschäftige.

      Vordringlich war in der Tat die Frage, in welcher Weise der Reiseverkehr in Deutschland nach der improvisierten Maueröffnung verlaufen, und vor allem, wie er bezahlt werden sollte. Schalck hatte schon am 6. November im Gespräch mit Seiters vorgerechnet, was hier zu erwarten war: Wenn die ca. 12,5 Millionen Menschen im Alter von über 14 Jahren, die in der DDR lebten, von einer Reisemöglichkeit Gebrauch machten, so würde das bei einer Devisenausstattung von nur 300,- DM jährlich bereits einen Aufwand von 3,75 Mrd. DM bedeuten. Schalck hatte hinzugefügt, die DDR sei bereit, ihrerseits die von der Bundesrepublik für den Verkehr zwischen West-Berlin und dem Bundesgebiet gezahlte Transitpauschale von 860 Mio. DM im Jahr in voller Höhe dafür aufzuwenden, außerdem bei Reisen von Westdeutschen und West-Berlinern auf Visumsgebühren und den obligatorischen Mindestumtausch zu verzichten sowie eine Vielzahl von zusätzlichen Übergängen auf eigene Kosten zu öffnen, wenn die Bundesrepublik für den Differenzbetrag von fast 3 Mrd. DM aufkomme und außerdem erhöhte Zuschüsse zur Verminderung der Devisenbelastung der DDR im Eisenbahnverkehr leiste. Bei einem weiteren Gespräch am 15. November übergab Schalck dazu Papiere mit präzisen Vorschlägen.

      Vorgeschlagen wurde insbesondere die Bildung eines aus Mitteln der Bundesrepublik zu finanzierenden Devisenfonds, aus dem jeder Bürger der DDR über 14 Jahren für Reisen 300,-DM zu einem erhöhten Wechselkurs (1,- DM = 4,40 DDR-Mark) erwerben könnte; die Gegenwertmittel sollten für die zusätzlichen Abfertigungskosten sowie Vorhaben von gemeinsamem Interesse verwendet werden. Ferner sollte die Bundesrepublik die Kosten für die Rückfahrten der Reisenden in die DDR sowie den – sich wegen unterschiedlicher Streckenlängen bei der Verrechnung der gegenseitigen Leistungen für die Reichsbahn ergebenden – Negativsaldo vom innerdeutschen Reiseverkehr in voller Höhe übernehmen 39 .

      Als Gegenleistung wollte die DDR auf den Mindestumtausch verzichten; außerdem hatte sie bereits ab 14. November zahlreiche neue Grenzübergangsstellen in Berlin und an der innerdeutschen Grenze geöffnet. Schalck übergab ferner den Entwurf für ein »Verständigungsprotokoll«, in dem Krenz und der Bundeskanzler neben der Regelung für Reiseverkehr und Tourismus die Aufnahme oder Fortsetzung von Gesprächen zu einer Vielzahl von Themen, insbesondere über den Ausbau der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen einschließlich der Bildung einer gemischten Wirtschaftskommission, vereinbaren sollten.

      Zentrales Anliegen war aber die Regelung der Devisenprobleme. Schalck brachte in diesem Zusammenhang auch erneut die Frage eines Großkredits in Höhe von 8 Mrd. DM als Liquiditätshilfe für die DDR ins Gespräch und deutete die Möglichkeit an, daraus auch einen Teil des Reisedevisenfonds zu finanzieren. Minister Seiters betonte demgegenüber, daß ohne einen substantiellen eigenen Beitrag der DDR zu dem Fonds eine Beteiligung der Bundesrepublik nicht in Betracht komme; er machte außerdem klar, daß bei seinem Besuch am 20. November keinesfalls schon abschließende Ergebnisse erwartet werden könnten.

      Seinerseits konzentrierte Seiters das Gespräch auf die Frage der politischen Reformen in der DDR, wozu Schalck ein weiteres Papier mit Erläuterungen zu dem vom Zentralkomitee der SED am 10. November beschlossenen Aktionsprogramm übergab, in dem freie Wahlen auf der Grundlage einer neuen Wahlgesetzgebung – allerdings ohne Termin – angekündigt, eine Gleichberechtigung aller gesellschaftlichen Kräfte sowie die Entwicklung des »sozialistischen Rechtsstaats« auf der Grundlage des Rechts, eine grundlegende Änderung der Wirtschaftspolitik im Sinne einer »an den Marktbedingungen orientierten sozialistischen Planwirtschaft«, Förderung von Meinungsvielfalt und die Entflechtung von Partei und Staat in Aussicht gestellt wurden.

      Auf Fragen bestätigte Schalck, daß das zentrale Problem die Verfassungsänderung und hier die in Artikel i verankerte führende Rolle der SED sei. Er meinte, daß die SED nach Neuwahlen jedenfalls ihre Macht verlieren werde. Die weitere Entwicklung werde notwendigerweise auf die Bundesrepublik Deutschland zulaufen. Allerdings müsse das sowjetische Interesse an Aufrechterhaltung der bestehenden Grenzen und Verhinderung jeglicher Ausweitung des westlichen Militärbündnisses respektiert werden. Dennoch werde schließlich ein gemeinsamer Weg möglich sein. Schalck regte an, dafür schon bald gemeinsame Fachkommissionen – für

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