Wohlstand, Demokratie und weiter?. Robert Kiauka

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Wohlstand, Demokratie und weiter? - Robert Kiauka

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in erster Linie Unternehmen von Angebotsförderungen nach Friedman profitieren, weshalb diese von wirtschaftsnahen Parteien bevorzugt werden. Eine unterschiedliche Wirkung der beiden Maßnahmen gründet auch darauf, dass Staaten, auf deren Ebene Maßnahmen wie Konjunkturpakete und Steuern ja beschlossen werden, keine abgeschlossenen Gesellschaften sind. Mehr dazu im übernächsten Kapitel.

      Fortschritt und Automatisierung

      Neben dem Schuldenproblem gibt es einen weiteren wesentlichen Grund für das Streben nach Wachstum: Innovation in Form von Automatisierung, früher sagte man Rationalisierung, neuerdings heißt das Zauberwort Digitalisierung. Dabei gibt es nicht nur Gewinner. Die notwendigen Umbrüche in den Unternehmen durch Verdrängung können zumindest zeitweise auch Verlierer zur Folge haben. Die Beschäftigten einer Firma, die schließen muss, stehen zunächst auf der Straße, während andere ggf. Überstunden fahren müssen. Automatisierung kann auch innerhalb von Unternehmen Arbeitsplätze wegfallen lassen. Als Ausgleich soll die Wirtschaft wachsen und so neue Arbeitsplätze zur Verfügung stellen, wie auch bei Arbeitsplatzverlusten wegen Konjunkturschwankungen.

      Ein Ansatz, um dem so ausgelösten Wachstumszwang zu entkommen, wären zusätzliche Regulierungen, etwa in Form von Lenkungssteuern, die den Arbeitgeber motivieren, bei gleichqualifizierten Arbeitssuchenden nicht den schon beschäftigten Arbeitnehmer länger arbeiten zu lassen, sondern den Arbeitssuchenden einzustellen. Dazu könnte für jeden Beruf bzw. für jede Qualifikation in Abhängigkeit von der Anzahl der Arbeit-Suchenden in bestimmten zeitlichen Abständen eine tägliche Soll-Stundenzahl pro Arbeitnehmer festgelegt werden, bei deren Überschreitung pro Stunde Mehrarbeit ein bestimmter Betrag zu bezahlen ist, womit der Staat die Aufwendungen für die Arbeitslosigkeit in der entsprechenden Branche ganz oder teilweise kompensieren kann. Damit bleiben Unternehmen flexibel und unverzichtbare Mitarbeiter können auch über die Soll-Stunden hinaus arbeiten, wenn das Unternehmen es für sinnvoll hält. Aber der Anreiz, grundsätzlich schon eingestellte Arbeitnehmer lieber Überstunden machen zu lassen, als neue einzustellen, könnte umgekehrt werden. Weiterhin müsste die so flexibler gestaltete Arbeitszeit bei den Löhnen und Gehältern berücksichtigt werden. Denkbar wären etwa Tarifverhandlungen über die Entlohnung nicht von festen Arbeitszeiten, sondern von den Soll-Stunden-Zahlen.

      Das wäre eine konkrete Möglichkeit, andere, alternative oder ergänzende Maßnahmen, wie Weiterbildungen, sind sicher auch denkbar. Insgesamt sollte es so möglich zu sein, im Falle von Innovationen in Form von Automatisierungen der Gesellschaft insgesamt durch Verteilung der weniger werdenden Arbeit mehr Freizeit zu ermöglichen, und zwar an Stelle eines Zwangs zu mehr Konsum als Ausgleich für die wegfallende Arbeit. Auch vor dem Hintergrund, dass in vielen Berufen die Luft immer dünner wird, bzw. die Anforderungen und der Stress immer weiter steigen, obwohl die Technik den Menschen das Leben doch angenehmer machen sollte, wäre eine solche Änderung der Arbeitswelt sinnvoll. Durch die sich schnell und schneller entwickelnde Technik werden in Zukunft mehr und mehr Berufsfelder von der Automatisierung erfasst werden. Selbstfahrende Autos sind bislang noch ein Pilotprojekt, aber ihr Durchbruch scheint nur noch eine Frage der Zeit zu sein. Ärzte, Anwälte und weiteren werden voraussichtlich auch wesentliche Arbeitsschritte von Computern abgenommen werden.

      Neben der Verteilung von Arbeit geht es bei einer Kompensierung der Automatisierung wesentlich auch um eine Verteilung von Erträgen. Ein etwas anders gelagerter Ansatz als der oben beschriebene sieht die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens vor18. Damit alleine würde die bisherige Problematik aber wohl nur verschoben werden. Auch jetzt hat man in Deutschland Anspruch auf die Sicherung des Existenzminimums, wenn man keine Arbeit findet. Ein höheres Grundeinkommen nimmt lediglich die Pflicht, sich um Arbeit zu bemühen, was auch ungewollte Effekte mit sich bringen kann, wie den, das unliebsame Arbeiten kaum noch jemand übernehmen will. Und für diejenigen, die trotz Grundeinkommen arbeiten wollen, etwa, um sich mehr leisten zu können oder einen höheren sozialen Status zu erlangen, bliebe das grundsätzliche Problem des Drucks durch die Automatisierung bestehen.

      Es scheint also eine Änderung des Wirtschaftssystems möglich und angebracht, in der Automatisierung durch weniger Arbeitszeit ausgeglichen werden kann. Wachstum wäre dann keine Notwendigkeit zur Kompensation von Automatisierung, sondern bräuchte nur angestrebt zu werden, um das Wohlergehen insgesamt zu steigern.

      Wettbewerb um Wachstum

      Die Wirklichkeit ist komplex und manchmal kann es helfen, sich Zusammenhänge an einem vereinfachten Modell klarzumachen. Stellen wir uns dazu eine fiktive, frühmittelalterliche Gesellschaft vor. Die Menschen leben in Siedlungen und betreiben hauptsächlich Landwirtschaft, Handwerk gibt es auch. Man kommt über die Runden, hätte aber gerne manchmal etwas mehr und die Arbeit ist mühsam. Was tun? Da fällt einem ein, dass um das Nachbardorf herum das Wetter im letzten Jahr doch viel besser war. Ungerecht, die sollen etwas abgeben! Es wird eine Truppe von schlagkräftigen Kerlen zusammengestellt, Mistgabeln und Keulen finden sich auch. Das Ganze wird zu einem vollen Erfolg und man beschließt, diese Art des Erwerbs auszubauen. Es wird also dauerhaft eine Truppe von Raubrittern abgestellt, unter Waffen gehalten und trainiert. Nach und nach ziehen die anderen Siedlungen nach, sei es, weil sie auch etwas dazu verdienen wollen, sei es, weil sie sich schlicht und einfach gezwungen sehen, sich zu verteidigen. Am Ende hat jede Siedlung eine Truppe unter Waffen, die sich an der Produktion nicht beteiligt, aber unterhalten werden muss. Die Menschen verstehen im Laufe der Zeit, dass die Situation insgesamt schlechter geworden ist, aber wie da wieder herauskommen? Nötig wären Verhandlungen und da sind da ja auch noch die Raubritter, die gar keine Lust haben, wieder hart zu arbeiten und drohen, sich selbstständig zu machen.

      Zurück zur Wirklichkeit: Auch hier geht es für Gemeinschaften, in erster Linie Staaten, aber z. B. auch Gemeinden, nicht nur darum, Produktion durch Effizienz zu steigern, sondern auch darum, diese von woanders herzuholen oder die eigene dazuhalten. Anders als im Mittelalter-Modell sind die Grenzen dabei fließend, aber man kann sagen, wo sie klar überschritten sind. Das war der Fall, wenn z. B. Monaco hochkarätige Spitzensportler mit extrem niedrigen Steuersätzen lockte. Jetzt kann Otto Normalverbraucher in der Regel seinen Wohnsitz nicht mal so einfach verlegen wie Boris Becker und Co, für Unternehmen ist das aber schon wieder einfacher, besonders wenn der Umzug nur auf dem Papier bzw. Briefkasten stattfindet. An dieser Stelle fallen einem die Cayman Islands, Luxemburg oder Panama ein. Andere Staaten haben aber auch kräftig an der Schraube der Unternehmenssteuern gedreht, sei es, um selber mitzumischen, oder sei es, um den eigenen Standort notgedrungen zu verteidigen. Vielleicht ist auch im Rahmen der Verteidigung die eine oder andere Schraube etwas überdreht worden. Staaten liefern sich also einen ruinösen Wettbewerb bei den Steuern, mit denen sie bei den Unternehmern einen Teil der Produktion abschöpfen, um ihre Aufgaben zu finanzieren. Ebenfalls einen Einfluss hat der Wettbewerb um Produktion auf die Entscheidungen über Maßnahmen zur Eindämmung der Nebenwirkungen der Produktion: In einem weniger regulierten Land mit unterentwickeltem Arbeiter- und Umweltschutz lässt sich eben mehr Gewinn machen. Als Beispiele für Faktoren des Wettbewerbs, wo es i. A. nicht um Raubrittertum geht, sei hier erinnert an eine effiziente Verwaltung und eine leistungsfähige Infrastruktur.

      Zusammenfassende Betrachtung

      Produktion ist nicht gleich dem Wohlergehen, aber eine Grundvoraussetzung dazu. In dem Maße, in dem eine Gesellschaft sich weiterentwickelt, technologisch, aber auch kulturell, kann auch die Produktion nachhaltig wachsen und dabei das Wohl steigern. Aufgrund von Unsicherheiten über die Folgen von Technikanwendungen in der Produktion und über die technischen Möglichkeiten in der Zukunft lässt sich aber nicht sicher sagen, was wie nachhaltig ist, sondern es wird, mehr oder weniger bewusst, ein gewisses Risiko eingegangen. Maßnahmen zum nachhaltigen und gerechten Wachstum sind insbesondere Verbote und Ausgleichsabgaben nach dem Verursacherprinzip. Die Gestaltung dieser Maßnahmen steht in einem Spannungsfeld mit dem Wettbewerb der Staaten um Anteile der Produktion und mit dem Bemühen, Wachstum

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