Wohlstand, Demokratie und weiter?. Robert Kiauka

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Wohlstand, Demokratie und weiter? - Robert Kiauka

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durch Mehrproduktion auszugleichen, um wiederum Arbeitsplätze zu erhalten. Zum anderen wird Wachstum als notwendig gesehen, um Schulden im Rahmen zu halten, die nicht zuletzt entstanden sind bei dem Versuch, Wachstum zu steigern. Der so im Wirtschaftssystem angelegte permanente Wachstumszwang legt die Vermutung nahe, dass bei der Steuerung der Produktion im Allgemeinen zu sehr in das Risiko gegangen wird, dass also bei der Festlegung von Verboten und Ausgleichszahlungen die Schäden durch die Produktion unterbewertet und dass die technischen Möglichkeiten in der Zukunft überschätzt werden. Lenkungsmaßnahmen zur gleichmäßigeren Verteilung von Arbeit wären ein möglicher Ansatz, um der Notwendigkeit von Wachstum aufgrund von Automatisierung zu begegnen. Auch eine Berücksichtigung der durch die Produktion entstandenen Schäden im Produktionsindikator wäre ein Schritt zu mehr Nachhaltigkeit.

      Teil 2: Wirtschaft und Gesellschaft – Kapitel: Banken

      Ging es Ihnen vielleicht auch so? Bis etwa 2008 nutzte ich Banken für Überweisungen und ein wenig Anlage, ansonsten spielten diese keine große Rolle für mich. Dann kam der Lehman-Crash und die Krise nahm ihren Lauf. Auf einmal wurde man ständig mit diesen ganzen Begriffen konfrontiert wie Hypothekenblase, faule Kredite, systemrelevant, Bankenrettung, Bad Bank, Bankenrun, Schattenbanken, Ratingagenturen, usw. und es wurde schlagartig klar, dass Banken und die Finanzbranche insgesamt nicht einfach nur irgendwelche Aufgaben erfüllen, sondern, dass auch bedeutende Gefahren für die gesamte Gesellschaft von ihnen ausgehen können. Was hat man seitdem getan? Welche Konsequenzen hat man gezogen? Wurden geeignete Maßnahmen ergriffen, um solche Gefahren für die Zukunft auszuschließen? Schauen wir uns dazu etwas genauer an, was eigentlich passiert ist: Zunächst mal gab es Finanzkrisen schon häufiger im Laufe der Geschichte, nicht zuletzt wurde ja 2008 immer wieder an 1929 erinnert und Maßnahmen damit begründet, eine solche Krise wie damals unbedingt vermeiden zu müssen. Infolge der Krisen hat man diverse Regeln aufgestellt, um der Gefahr solcher Fehlentwicklungen zu begegnen. Etwa Mitte der 80er Jahre befanden dann die britische Premierministerin Maggie Thatcher und der ehemalige Schauspieler und damalige US-Präsident Ronald Reagan, dass die Banken zu stark reguliert seien und gaben der Finanzbranche mehr Freiheit, um so das Wachstum anzukurbeln19. Die Branche funktionierte damals grundsätzlich, es gab keine generelle Kreditklemme. Insofern waren zwei Auswirkungen zu erwarten: Zum einen ein Wachstum einfach der Finanzbranche selber, was von zweifelhaftem Wert für die Gesellschaft wäre, denn was bringen mehr Finanzdienstleistungen als genug? Nutznießer wären in so einem Fall wohl in erster Linie Akteure der Banken. Der belgische EU-Abgeordnete Phillipe Lamberts zog später zum Vergleich weiße Blutkörperchen heran20: Sie sind notwendig, aber wenn sie sich unkontrolliert vermehren, ersticken sie gleich einem Krebsgeschwür den Rest des Körpers. Zum anderen könnte ein Ziel mehr privat finanziertes Wachstum auf Pump gewesen sein. Nicht die Staaten sollten sich verschulden, um die Wirtschaft anzukurbeln, sondern stärker der Privatsektor. Damit wäre der Staat die Verantwortung für die Schulden los und überhaupt könne doch so der Markt die Dinge viel besser regeln als der Staat, so mag der Gedankengang gewesen sein. In der Folge wuchsen die Banken und andere Staaten zogen nach bei der Deregulierung, Deutschland noch Anfang der 2000er unter Rot-Grün. Und die Banken wuchsen nicht nur, sie veränderten sich auch. Langsam und für Außenstehende unmerklich, aber doch wirksam. Sehr eindrucksvoll beschreibt das Greg Smith21 in seinem Buch Die Unersättlichen am Beispiel von Goldman-Sachs, wo er bis 2012 gearbeitet hat: Gab es zu Beginn seiner Karriere bei der Bank noch den Ethos, im Sinne der Kunden zu arbeiten und an deren Profiten teilzuhaben, etwa durch Provisionen bei Vermittlung guter Anlagen und außerdem Vertrauen aufzubauen und so auf langfristige Geschäftsbeziehungen zu setzen, so wandelte sich das Geschäftsmodell immer mehr dahin, dass möglichst schnell möglichst viel Gewinn erzielt werden sollte, egal wie. Da wurde den Kunden, institutionelle Anleger von z. B. Pensionsfonds, dann ohne Rücksicht auf deren Verluste verkauft, Hauptsache, die Provisionen stimmten. Auch konnte der Eigenhandel der Bank in Konkurrenz zu den Kundeninteressen geraten. Eigentlich müsste doch so ein Gebaren durch Reaktion des Marktes recht schnell zum Zusammenbruch der Bank führen. Tat es aber offensichtlich nicht, stattdessen wuchsen die Geschäfte und mit ihnen die Einkommen der Banker von Goldman und anderen Banken enorm. Es schien für die Konkurrenz doch lukrativer zu sein, selber den schnellen Dollar zu machen, anstatt Kunden durch Seriosität zu werben. Ein wenig Intransparenz tut das Übrige. Hier zeigt sich ganz deutlich ein Marktversagen.

       Die Subprime-Krise: der Anfang

      Dieser Wandel der Banken, im Zusammenspiel mit den unter Alan Greenspan immer weiter gesenkten Leitzinsen führte dann zur als Subprime-Krise bekannt gewordenen Hypothekenblase in den USA, dem wahrscheinlichen größten Schneeballsystem der Geschichte bislang. Das ging so: Die Banken machten es den Leuten einfacher und einfacher, privaten Wohnraum zu erwerben, indem sie die Anforderungen an die Bonität der zukünftigen Hauseigentümer senkten. Sie vergaben dazu die notwendigen Kredite bei immer weniger Eigenkapital und prüften immer weniger die Bonität der Immobilieninteressenten. Später wurden dann im Gegenteil die Kunden sogar aktiv zu solchen Krediten gedrängt, die sie gar nicht zurückzahlen konnten. Malte Heynen berichtet in Der Raubzug der Banken etwa von einem mexikanischen Einwanderer, der gar nicht verstand, dass in dem auf Englisch verfassten Kreditvertrag unter anderem geschrieben stand, dass er Inhaber einer Firma für Landschaftsbau sei und dass seine beteiligte Tochter, in Wirklichkeit in einer Nudelfabrik tätig, als Inhaberin einer Reinigungsfirma 5 700 Dollar im Monat verdiene. Es wurden auch Kreditverträge abgeschlossen, bei denen die Raten eine Zeit lang noch nicht mal die Zinsen abdeckten, die Schulden also stiegen. Das alles führte zu einer hohen und immer höheren Nachfrage nach Immobilien, die die Baufirmen so schnell nicht bedienen konnten. In der Folge stiegen auch die Nachfrage nach und damit die Preise von schon bestehenden Häusern. Konnten die Schuldner dann ihre Raten nicht zahlen, war da für die Bank ja das jetzt noch wertvollere Haus als Sicherheit, sie konnten also nicht verlieren. Hausbesitzer, die solider geplant hatten und ihre Raten zahlen konnten, erlebten, wie der Wert ihres Hauses stieg und stieg. Sie konnten daher weitere Kredite auf das Haus als Hypothek aufnehmen und taten das häufig genug auch, von den Banken ermutigt. Jetzt war auf einmal noch ein luxuriöser Whirlpool oder die lang erträumte Urlaubsreise möglich geworden. Es wurde also nicht nur die Bauindustrie angekurbelt.

      Das System läuft insgesamt wunderbar, insbesondere die Gewinne der Banken wachsen. Und mit den Gewinnen der Banken die Boni der Banker. Die haben also durchaus Grund, das System am Laufen zu halten und weiter anzuheizen. Also noch mehr Kredite vergeben, dazu noch weniger auf Bonität achten und so weiter. Es gibt nur ein Problem: Was ist, wenn die Immobilienpreise nicht mehr steigen? Das muss passieren, denn zum einen wächst aufgrund der Nachfrage die Bauwirtschaft ja, baut also immer schneller und kann irgendwann die Nachfrage erfüllen. Land gibt es ja genug. Zum anderen gibt es immer mehr Wohnraum und irgendwann wird auch so die Nachfrage befriedigt. Das wissen auch die Banken. Zumindest diejenigen unter ihnen, die die Kredite an nicht-bonitäre Schuldner vergeben haben. Daher verkaufen sie die Forderungen aus den Kreditverträgen, und zwar mit einem Abschlag an andere Banken. Damit sich so ein Geschäft lohnt, werden die Forderungen aus vielen Krediten, ganz unterschiedlicher Güte, zusammengepackt zu Paketen, man spricht dabei von Verbriefung. Dieses Paket lässt man dann von einer Ratingagentur auf Bonität prüfen. Und da man die Ratingagentur ja selbst bezahlt, schaut die sich hauptsächlich die guten Kredite in dem Paket an und vergibt dann ein gutes Prädikat für das Paket. Das heißt, das Risiko, dass wesentliche Teile der Kredite nicht zurückgezahlt werden, wird als sehr gering eingestuft. Eine weitere Bank, die jetzt so ein Paket kauft, prüft aufgrund des Ratings selber nicht mehr und glaubt, ein gutes Geschäft gemacht zu haben, oder sie verkauft das Paket weiter, mit einem weiteren Abschlag, so dass diese faulen Kredite in alle Welt verteilt werden22.

      Noch weiter aufgepumpt wurde die Blase durch Kreditausfallversicherungen, wie sie eine Abteilung der American International Group (AIG) unter der Leitung von Joe Cassano23 vergab. An sich eine sinnvolle Sache, wenn damit Risiken vernünftig verteilt werden. Überhaupt nicht sinnvoll, und nichts weiter als eine Kasino-Zockerei mit Brandbeschleunigerwirkung, wenn solche Versicherungen an Leute verkauft werden, die mit dem

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