im Kosovo (1999)
Wesentliche Konfliktursache im Kosovo war die faktische Aufhebung der seit 1974 in der jugoslawischen Verfassung garantierten Autonomie des Kosovo durch den serbischen Präsidenten Milosevic. In der Zeit von Mai 1992 bis Februar 1998 häuften sich die Zusammenstöße zwischen der Befreiungsarmee von Kosovo (UCK) und serbischen Sicherheitskräften. Eine eingerichtete Kontaktgruppe regte auf mehreren Treffen einen Aktionsplan zur Befriedung an. Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen (VN-SR) verhängte in seiner Resolution 1160 (1998) ein Waffenembargo gegen die Bundesrepublik Jugoslawien (BRJ). Serbisch-albanische Gespräche zur Lösung des Konflikts blieben ohne Ergebnis. Im Juni 1998 hielt die NATO an der Grenze zum Kosovo in Albanien und der Ehemaligen Jugoslawischen Republik Mazedonien Luftmanöver ab. Anfang Juli nahm eine internationale Beobachtergruppe (Kosovo Diplomatic Observer Mission – KDOM) ihre Tätigkeit im Kosovo auf. Trotz der Zusage Milosevics, die jugoslawischen Offensiven zu beenden, dauerten die Kämpfe unvermindert an. Berichte über Massaker und Massengräber häuften sich. Weiter steigende Flüchtlingszahlen sowie der bevorstehende Winter ließen eine humanitäre Katastrophe erwarten. Ab dem 21. Dezember 1998 kam es zu Feuergefechten unter Einsatz schwerer Waffen zwischen der jugoslawischen Armee und UCK-Kämpfern. Nach einer weiteren Eskalation der Lage bestellte die Kontaktgruppe (KG) die Konfliktparteien zu direkten Verhandlungen am 6. Februar 1999 in Rambouillet bei Paris ein. Trotz intensiven Dialogs war Belgrad nicht zu ernsthaften Verhandlungen bereit. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) zog am 20. März 1999 ihre Beobachter aus dem Land ab. Am 23. März 1999 erteilte der NATO Generalsekretär die Weisung, mit Luftangriffen gegen Ziele in der BRJ zu beginnen. Nach mehreren Wochen konstanter Luftschläge gegen serbische Streitkräfte schlossen die G8-Außenminister am 8. Juni auf dem Petersberg bei Bonn und in Köln die Ausarbeitung einer Resolution zur Beendigung des Konflikts ab. Belgrad erklärte seine Bereitschaft zur Annahme der G8-Forderungen. Als die jugoslawischen Truppen nachweislich mit dem Rückzug begannen, suspendierte die NATO am 10. Juni 1999 die Luftschläge gegen die BRJ. Damit war der Weg für die Errichtung einer internationalen militärischen Sicherheitspräsenz ( Kosovo Force – KFOR) sowie für eine internationale zivile Präsenz (UNMIK) frei, mit deren Einrichtung der VN-GS beauftragt wurde.
Ballistic Missile Defense
Ballistische Raketenabwehr
Ballistische Flugbahn
Flugbahn eines Geschosses bzw. eines Flugkörpers nach Beendigung des Antriebs, bestimmt durch Schwerkraft und Aerodynamik. Ballistischer Flugkörper
Ballistische Raketenabwehr
(engl.: Ballistic Missile Defense – BMD)
Verfahren und Systeme zum Schutz eines Territoriums vor Raketenangriffen.
Erste Versuche zur Entwicklung einer ~ gehen auf die 60er-Jahre zurück. Die technischen Möglichkeiten reichten damals nur für ein ABM-System, bestehend aus bodengestützten Abfangraketen, zum Schutz begrenzter Räume. Mit dem ABM-Vertrag vom 26. Mai 1972 wurde der Aufbau von ABM-Systemen begrenzt. Die USA bauten ihr System in den 70er-Jahren ab, während das sowjetische System weiterhin einsatzbereit gehalten wurde. Am 23. März 1983 leitete der damalige US-Präsident Ronald Reagan mit der Strategischen Verteidigungsinitiative (SDI) ein langfristiges Forschungs- und Entwicklungsprogramm gegen die Bedrohung durch strategische Nuklearraketen ein, das von den folgenden US-Regierungen auf den Schutz gegen begrenzte Angriffe mit ballistischen Raketen eingeengt wurde. ABM-Vertrag; Theater Missile Defense; Raketenabwehr
Ballistischer Flugkörper
Rakete zum Transport eines Gefechtskopfes.
Baltikum
Historische Bezeichnung für die Länder Estland, Lettland und Litauen. Nach dem Ersten Weltkrieg unabhängig, wurden sie 1940 von der Sowjetunion annektiert. Im Frühjahr 1990 erklärten die drei baltischen Staaten ihre erneute Unabhängigkeit. Sie wurden am 17. September 1991 Mitglieder der Vereinten Nationen. Der NATO-Beitritt erfolgte am 29. März 2004, der Beitritt zur EU am 1. Mai 2004.
Barcelona-Prozess
Auf der Außenministerkonferenz der Mitgliedstaaten der EU und zwölf Mittelmeer-Anrainern Ägypten, Algerien, Israel, Jordanien, Libanon, Malta, Marokko, Syrien, Tunesien, Türkei, Zypern und Palästinensische Autonomiebehörde wurde im November 1995 in Barcelona ein Programm zur Förderung der Stabilität im Mittelmeerraum und der Zusammenarbeit zwischen den EU-Staaten und dem Mittelmeerraum beschlossen. Der ~ ist das einzige Forum außerhalb der VN, an dem die arabischen Staaten und Israel gemeinsam teilnehmen. Dieser hier begonnene ~ bildet seither den institutionellen Rahmen der Mittelmeerpolitik der EU mit Blick auf die Partner südlich des Mittelmeers. Der ~ zielt darauf ab, den Frieden und die Stabilität in der Region auf eine solidere Grundlage zu stellen und einen politischen Dialog einzuleiten, der sich an den gemeinsamen Werten der Partnerländer – wie beispielsweise Demokratie und Rechtstaatlichkeit – orientiert. Ein weiteres Ziel sind die Verhütung und Beilegung von Konflikten sowie größerer Wohlstand, der insbesondere durch die Einrichtung einer Freihandelszone bis 2010 und erweiterte Zusammenarbeit angestrebt wird.
Vor diesem Hintergrund führt die Partnerschaft Europa-Mittelmeer die Mitgliedstaaten der Union und die Mittelmeerländer in einem breit angelegten Partnerschaftsprogramm zusammen, das drei Teile umfasst: Politik und Sicherheit, Wirtschaft und Finanzen sowie Soziales und Kultur. Die stärkere Zusammenarbeit in den Bereichen Justiz, Migration und soziale Integration sind weitere wichtige Bestandteile des Prozesses.
Die Partnerschaft soll auf zwei Ebenen verwirklicht werden, und zwar auf der bilateralen und der regionalen Ebene. Auf bilateraler Ebene richten sich die Beziehungen nach den Besonderheiten der einzelnen Partnerländer, wobei die Assoziationsabkommen zwischen der EU und den Mittelmeerpartnern einen wichtigen Aspekt darstellen. Unterstützt wird der Prozess ebenfalls durch Finanzhilfen der Gemeinschaft und der Europäischen Investitionsbank.
Seit dem Gipfeltreffen zum zehnten Jahrestag finden einmal jährlich gegen Jahresende Außenministertreffen statt, um jährliche konkretisierte Umsetzungsmaßnahmen des vereinbarten Fünfjahresprogramms zu beschließen.
Auf Initiative Frankreichs verständigten sich die Staats- und Regierungschefs der Europäischen Union am 13. Juli 2008 auf eine Transformation des ~ in eine Mittelmeerunion mit dem Ziel, der Euro-Mediterranen Partnerschaft neuen Schwung zu verleihen und die Zusammenarbeit weiterzuentwickeln (»Union für den Mittelmeerraum«). Ihr gehören alle Mitgliedstaaten der EU und 15 Partnerstaaten aus dem Mittelmeerraum an. Mittelmeerunion
Baruch-Plan
Von den Vereinigten Staaten von Amerika (USA) am 14. Juni 1946 durch ihren Delegierten Bernard Mannes Baruch bei der Atomenergiekommission der Vereinten Nationen (VN) vorgelegter Plan zur Kontrolle aller nuklearen Angelegenheiten und zur Verhinderung des militärischen Gebrauchs der Nukleartechnologie. Zugleich Vorschlag zur Schaffung einer Internationalen Atomenergiebehörde und Verzicht der USA auf ihre Nuklearwaffen. Ablehnung durch die Sowjetunion, die damit die Festschreibung des US-Monopols an nukleartechnischem Wissen verhindern wollte. Beginn der nuklearen Rüstungsdynamik.
Battlegroup
Grundsatzartikel
