Wörterbuch zur Sicherheitspolitik. Ernst-Christoph Meier

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Wörterbuch zur Sicherheitspolitik - Ernst-Christoph Meier

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der sowjetischen  Besatzung widerrechtlich verhängte  Blockade der Westsektoren Berlins vom 24. Juni 1948 bis 12. Mai 1949 durch Sperrung aller Land- und Wasserwege zu den westlichen  Besatzungszonen. Die ~ scheiterte am politischen Widerstand der Westmächte und der Bevölkerung Westberlins, die während dieser Zeit über eine  Luftbrücke durch die  Alliierten versorgt wurde. Die ~ gilt allgemein als Beginn des  Kalten Krieges.  Grundsatzartikel »Ost-West-Konflikt«

      Berliner Erklärung

      Bezeichnung für die Schlussfolgerungen der ersten Ratstagung der Außenminister der  Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) vom 30. Juni 1991 in Berlin, die u. a. einen Mechanismus für Konsultationen und Zusammenarbeit in dringlichen Situationen beschlossen. Nach dem  Berliner Mechanismus müssen KSZE-OSZE-Dringlichkeitstreffen bereits dann einberufen werden, wenn 13 Staaten dieses Verlangen unterstützen. Gleichzeitig wurde das Konsensprinzip durch die Regelung des  Konsens-minus-Eins eingeschränkt.  Grundsatzartikel »Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa«

      Berliner Erlass

      Ziel des sogenannten ~ vom 28. Januar 2005 (Erlass über die Grundsätze für Aufgabenzuordnung, Organisation und Verfahren im Bereich der militärischen Spitzengliederung, Nachfolgedokument zum  Blankeneser Erlass vom 21. März 1970) ist die Stärkung des streitkräftegemeinsamen und fähigkeitsorientierten Ansatzes. Der  Generalinspekteur ist verantwortlich für die Entwicklung und Realisierung der Gesamtkonzeption der militärischen Verteidigung. Dabei ist er auch für die  Bundeswehrplanung, für die Weiterentwicklung der Bundeswehr und für die Einsatzfähigkeit der Streitkräfte verantwortlich. In diesem Rahmen steuert er den Transformationsprozess. Dazu wurde seine Position gestärkt. Der ~ ist im Zuge der Neuausrichtung der Bundeswehr überarbeitet worden. Das gültige Nachfolgedokument ist seit dem 1. April 2012 der  Dresdner Erlass. Organisationsbereiche

      Berliner Mauer

      Befestigungsanlage, die 1961 von der damaligen Deutschen Demokratischen Republik (DDR) um den Westteil Berlins als »antifaschistischer Schutzwall« errichtet wurde. Ziel war die Blockierung des aufgrund sozialer und politischer Spannungen in der DDR wachsenden Flüchtlingsstroms in den Westen. Am 9. November 1989 wurde die Mauer auf Druck der Bevölkerung geöffnet, wenig später wurde mit dem Abbruch der 166 Kilometer langen und rund drei Meter hohen Mauer begonnen. An der ~ wurden von der DDR-Grenzpolizei von 1961–1989 nach offiziellen Angaben 167 Personen bei Fluchtversuchen getötet.  Flüchtling;  Kalter Krieg

      Berliner Mechanismus

      Im OSZE-Prozess die in der  Berliner Erklärung festgelegten Regeln zur Durchbrechung des Konsensprinzips durch die Bestimmungen des  Konsens-minus-Eins-Prinzips zur Stärkung der Handlungsfähigkeit der Organisation.

      Berliner Prozess

      Auf Anregung des ehemaligen United Nations Support Mission in Libya (UNSMIL) Special Representative of the Secretary-General (SRSG), Ghassan Salamé, lud Bundeskanzlerin Merkel – beginnend im September 2019 – nach Berlin ein: Vertreter der Regierungen von Algerien, China, Ägypten, Frankreich, Deutschland, Italien, Russland, der Türkei, der Republik Kongo, den Vereinigten Arabischen Emiraten, dem Vereinigten Königreich, den Vereinigten Staaten von Amerika sowie Hohe Vertreter der Vereinten Nationen, einschließlich des Generalsekretärs der Vereinten Nationen und seines Sonderbeauftragten für Libyen, die Afrikanische Union, die  Europäische Union und die Liga der Arabischen Staaten. Ziel der Einladung war, einen Dreipunkteplan für einen innerlibysch zu erzielenden politischen Frieden voranzubringen. Die Gipfelerklärung der Berliner Konferenz vom 19. Januar 2020 adressierte sechs Körbe mit folgenden Schwerpunkten: Waffenstillstand, Waffenembargo, Rückkehr zu einem politischen Prozess, Sicherheitssektorreform, Wirtschafts- und Finanzreformen und Menschenrechte. Am 13. Februar 2020 indossierte der VN-SR mit Resolution 2510 die Ergebnisse der Berliner Konferenz. Die Umsetzung der Vereinbarung verlief allerdings schleppend. Weder das Waffenembargo noch der vereinbarte Rückzug ausländischer Söldner wurde vertragsgemäß umgesetzt. Am 23. Juni 2021 lud Deutschland zur zweiten Berliner Konferenz ein, um noch einmal die internationale Aufmerksamkeit auf die Lage in Libyen zu lenken. Inwieweit dies zu einer dauerhaften Stabilisierung der Region führen wird, ist derzeit noch offen.

      Berufsarmee

      Wehrform, in der sich die Streitkräfte ausschließlich auf  Berufssoldaten und Soldaten auf Zeit gründen und in der es keine Wehr- oder Dienstpflicht aufgrund gesetzlich vorgeschriebener Wehrpflicht gibt.

      Berufsförderungsdienst der Bundeswehr (BFD)

      Die Bundeswehr ist einer der größten Arbeitgeber in der Bundesrepublik Deutschland. Von den Soldatinnen und Soldaten hat sich der weit überwiegende Teil für einen Beruf auf Zeit entschieden und startet nach Ablauf der individuellen Verpflichtungsdauer in eine zivile Karriere. Diesen Übergang unterstützt der BFD mit einem umfangreichen Förderungs- und Dienstleistungsangebot auf der Grundlage des Soldatenversorgungsgesetzes (SVG). Bundesweit beraten und unterstützen ca. 900 Fachkräfte des BFD die Soldatinnen und Soldaten auf Zeit (SaZ) bei der Berufswahl, der dafür erforderlichen Qualifizierung und finanziellen Absicherung bis hin zum Einstieg in die zivile Arbeitswelt. Der BFD besteht bundesweit aus 16 Dezernaten, die den Karrierecentern der Bundeswehr (KarrC Bw) zugeordnet sind. Er unterstützt und betreut die Soldatinnen und Soldaten mit insgesamt 86 Standortteams nicht nur bundesweit, sondern auch im europäischen Ausland und in den USA. Zur Zielgruppe des BFD gehören Freiwillig Wehrdienst Leistende (FWDL), SaZ, Berufsoffiziere im fliegerischen Dienst mit besonderer Altersgrenze (BO 41) und in Einzelfällen auch Berufssoldatinnen und Berufssoldaten.

      Berufssoldat

      Ein Soldat, der sich freiwillig für den Dienst in den Streitkräften verpflichtet und grundsätzlich bis zum Erreichen der für seinen Dienstgrad vorgesehenen Altersgrenze Wehrdienst leistet.  Berufsarmee;  Bundeswehr; Wehrpflicht

      Besatzung

      1. Das zur Bedienung eines Waffensystems benötigte Personal.

      2. Eine Truppe (Besatzungstruppe) fremder Provenienz, die in einem eroberten und besetzten  Gebiet stationiert ist.

      Besatzungsmacht  Besatzung

      Besatzungszone

      Ein durch militärische Kräfte einer fremden  Macht oder fremder Mächte besetztes  Gebiet, die dort die innere und äußere Staatsgewalt ausüben.

      Beschränkung  Auflage

      Bevölkerung

      Gesamtheit der Bewohner eines bestimmten Gebietes ohne Rücksicht auf ihre Staatsangehörigkeit.

      Bevölkerungsdruck

      Die Wirkung eines überbevölkerten  Gebietes auf eine schwächer besiedelte Umgebung als Ausdruck eines wirtschaftlich, militärisch oder sozial unausgeglichenen Verhältnisses von Bevölkerungszahl und Fläche im Raum.

      Bevölkerungspolitik

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