Wörterbuch zur Sicherheitspolitik. Ernst-Christoph Meier

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Wörterbuch zur Sicherheitspolitik - Ernst-Christoph Meier

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herausnahm und hinter den Ural verbrachte, sie dem Art.-III-Gerät zuordnete, um sie den Obergrenzenregelungen des  KSE-Vertrages zu entziehen.

      Beirat für Fragen der Inneren Führung

      Für die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland im Jahre 1958 geschaffenes Gremium von Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens, die vom  Bundesminister der Verteidigung für jeweils vier Jahre berufen werden. Ihm gehören gegenwärtig 18 feste Mitglieder und sechs ständige Gäste an. Der ~ gibt durch Stellungnahmen und Handlungsempfehlungen der Bundeswehrführung Handreichungen mit Blick auf eine zeitgemäße Menschenführung.  Innere Führung

      Beistandspakt

      Militärischer Zusammenschluss von Staaten zum Ziele gemeinsamer Verteidigung auf der Grundlage der  Charta der Vereinten Nationen (VN-Ch Art. 51) im Falle eines bewaffneten Angriffs auf einen Partner des ~ oder auf die Gesamtheit der Mitgliedstaaten. Die Vertragsparteien eines ~ verpflichten sich im Allgemeinen, Maßnahmen einschließlich militärischer  Gewalt zu treffen, um Sicherheit wiederherzustellen. Die  Beistandsverpflichtung kann unterschiedlich stringent ausgelegt sein.

      Beistandsverpflichtung

      Die in einem  Bündnis zugesagten verpflichtend zu erfüllenden Maßnahmen. Nach dem Verständnis der  Charta der Vereinten Nationen (VN-Ch Art. 51) wird die ~ nur im Falle eines bewaffneten Angriffs gegenüber einem Bündnispartner wirksam.  Beistandspakt;  Bündnisfall

      Beistandsvertrag

      Der einem  Beistandspakt zugrunde liegende völkerrechtlich verbindliche Vertrag.

      Bellizismus

      Befürwortung des Krieges. Der Begriff stammt aus dem ausgehenden 18. Jahrhundert, der den  Krieg als »Motor des Kulturfortschritts« und als »Beweger des Menschengeschlechts« idealisiert. Bereits nach den Materialschlachten des Ersten Weltkrieges mit den damit verbundenen Verlusten war der ~ mit der Verklärung des Krieges als »Stahlbad der Völker« nicht mehr konsensfähig.  Kellogg-Pakt

      Bendler-Block

      Berliner Dienstsitz des  Bundesministers der Verteidigung seit dem 2. September 1993. Der ~ symbolisiert in besonderem Maße Licht und Schatten deutscher Geschichte. Die  Bundeswehr verbindet ihre Tradition mit dem Namen dieses Gebäudes, da sich in ihm das Zentrum der militärischen Widerstandsbewegung gegen Hitler befand. Im Hof der Anlage wurden am 20. Juli 1944 führende Widerstandskämpfer hingerichtet. Am Ort der Hinrichtung befindet sich heute die Gedenkstätte »Deutscher Widerstand«. Widerstand

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      Bendler-Block

      Quelle: BMVg

      Beobachter

      1. In den internationalen Beziehungen Abgesandter eines Staates, eines  Bündnisses oder einer sonstigen völkerrechtlich anerkannten internationalen oder zwischenstaatlichen Organisation, der nicht als aktives Mitglied, sondern passiv an internationalen Konferenzen teilnimmt.

      2. Präventivdiplomatischer Einsatz im Rahmen internationaler Organisationen (z. B. Abgesandter im Rahmen Regionaler Abmachungen) u. a. mit der Zielsetzung, durch Präsenz vor Ort die Lage festzustellen, in angespannten Situationen allein durch Präsenz zu »beruhigen« oder die Rechtmäßigkeit demokratischer Prozesse zu überwachen (z. B. Wahlbeobachter) und zusammen mit allen beteiligten Parteien einen Rahmen für friedliche  Konfliktlösungen zu schaffen. Beobachter können auch im Rahmen des zivilen Krisenmanagements zum Einsatz kommen. Die Präsenz von ~ bei Manövern ist seit 1975 gängige Praxis und in der Schlussakte von Helsinki festgeschrieben.

      3. Einsatz von unbewaffneten Soldaten als Militär~ im Auftrag internationaler Organisationen oder einzelner Staaten. Die Aufgaben umfassen die Tätigkeit zur Informationsgewinnung zu Fuß, mit einem Landfahrzeug oder durch Hubschrauberpatrouillen. Im Rahmen von Patrouillen können die Überwachung, Kontrolle und Überprüfung der Einhaltung von Waffenstillstands- und Friedensabkommen der entsprechenden Gastgeberstaaten/Konfliktparteien erfolgen. Die Methoden zur Umsetzung dieses Auftrages reichen von der reinen Beobachtung über das Überprüfen von Dokumenten, Gesprächsaufklärung bis zur Verhandlungsführung/Mediation in schwieriger oder angespannter Lage. Die Berichterstattung zur Erstellung eines Lagebildes im Hauptquartier der jeweiligen Mission nimmt einen entscheidenden Platz in der Arbeit eines Militärbeobachters ein. Hierzu wird er vonseiten der VN mit geeigneten Kommunikationsmitteln (z. B. Funk, Internet) ausgestattet.

      Die Fähigkeit von Militärbeobachtern wird von der  Europäischen Union (EU) ebenfalls in Einsätzen im Rahmen der  Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik (ESVP) benötigt.

      Verifikation; Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen; Wiener Dokument 94

      Beobachtungssatellit Satellit

      Beorderung

      In der Bundesrepublik Deutschland die Einplanung eines Reservisten auf einem Dienstposten in der Verstärkungs- oder Personalreserve. Wehrrecht

      Bereitschaftspolizei

      In der Bundesrepublik Deutschland Teil der Vollzugspolizei der deutschen Bundesländer aufgrund von Verwaltungsabkommen mit dem Bund. Jedes Bundesland unterhält innerhalb seiner Polizei organisatorisch selbstständige bzw. eigenständige Einheiten der Bereitschaftspolizei, die auf der Grundlage abgeschlossener Verwaltungsabkommen vom Bund mit Führungs- und Einsatzmitteln ausgestattet werden.

      Vorrangige Aufgaben der ~ sind:

      •Bewältigung von Lagen aus besonderem Anlass, einschließlich der Gefahrenlagen nach den Art. 35 Abs. 3, 91 Abs. 2 und 115 f. Grundgesetz (GG)

      •Unterstützung anderer Länder bei der Bewältigung von Lagen aus besonderem Anlass einschließlich der Gefahrenlagen nach den Art. 35 Abs. 3 und 91 Abs. 2 GG

      •Unterstützung des polizeilichen Einzeldienstes.  Bundespolizei

      Bereitstellung von Streitkräften

      Gesamtheit der erforderlichen Maßnahmen, um Streitkräfte für  Einsätze vorzubereiten und zur Verfügung zu stellen. Dies schließt Maßnahmen zur Verstärkung, Zusammenführung,  Mobilmachung, Erhöhung der  Durchhaltefähigkeit und Rekonstitution sowie entsprechende Ausbildungsmaßnahmen ein.

      Berlin plus

      Name für eine Vereinbarung, die – aufbauend auf einem im Jahre 1996 in Berlin unterbreiteten Angebot der NATO an die Westeuropäische Union (WEU) – im März 2003 abgeschlossen wurde. Sie sichert der  EU die Rückgriffsmöglichkeit auf Planungskapazitäten sowie Mittel und Fähigkeiten der NATO zur Operationsführung zu. ~ stärkt die strategische Partnerschaft zwischen EU und NATO und die Handlungsfähigkeit der EU entscheidend.

       Grundsatzartikel

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