Die Integrationsfestigkeit des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts im Rahmen der Kündigung von Arbeitsverhältnissen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2000/78/EG. Lisa Maria Völkerding

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Die Integrationsfestigkeit des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts im Rahmen der Kündigung von Arbeitsverhältnissen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2000/78/EG - Lisa Maria Völkerding Schriftenreihe zum kirchlichen Arbeitsrecht

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style="font-size:15px;">       7. Verfassungsimmanente Schranken

       8. Schranken aus Konkordaten und Kirchenverträgen

       IV. Das Verhältnis von Art. 140 GG i.V.m. Art. 137 Abs. 3 S. 1 WRV zu Art. 4 Abs. 1, Abs. 2 GG

       1. Der Streitstand im Überblick

       a) Die Rechtsprechung des BVerfG

       b) Institutionelle Freiheitsgarantie

       c) Auffangfunktion

       d) Kollisionsfunktion

       2. Stellungnahme

       B. Die Kündigung von Arbeitsverhältnissen als „eigene Angelegenheiten“ der Kirchen

       I. Transzendenzschutz statt Tendenzschutz

       II. Die Dienstgemeinschaft als Grundlage kirchlicher Arbeitsverhältnisse

       1. Katholische Kirche

       2. Evangelische Kirche

       III. Überblick über Grundlagen und Ausformungen kündigungsrelevanter Loyalitätsobliegenheiten

       1. Hintergrund der kirchlichen Loyalitätsobliegenheiten

       2. Überblick über den Regelungsgehalt kündigungsrelevanter Loyalitätsobliegenheiten

       a) Katholische Kirche

       aa) Grundlagen

       bb) Verstöße gegen Loyalitätsobliegenheiten, die zu einer Kündigung berechtigen

       (1) Der Abschluss einer nach dem Glaubensverständnis und der Rechtsordnung der Kirche ungültigen Ehe, Art. 5 Abs. 2 GrOkathK a.F.

       (aa) Die Ehe als „res sacra“

       (bb) Gründe für die Ungültigkeit einer Ehe nach der kirchlichen Rechtsordnung

       (cc) Kirchliche Bewertung einer ungültigen Ehe

       (dd) Spannungsverhältnis zu Art. 6 Abs. 1 GG

       (2) Kirchenaustritt

       (3) Öffentliches Eintreten gegen die tragenden Grundsätze der katholischen Kirche

       (4) Schwerwiegende persönliche sittliche Verfehlungen

       (5) Handlungen, die kirchenrechtlich als eindeutige Distanzierung von der katholischen Kirche anzusehen sind

       (6) Auswirkungen der Überarbeitung vom 27. April 2015

       (aa) Reformierung der Tatbestände schwerer Loyalitätsobliegenheitsverstöße

       (bb) Reformierung der Rechtsfolgen schwerer Loyalitätsobliegenheitsverstöße

       (cc) Reformierung des Kündigungsverfahrens

       b) Evangelische Kirche

       aa) Grundlagen des kirchlichen Dienstes

       bb) Verstöße gegen Loyalitätsobliegenheiten die zu einer Kündigung berechtigen

       (1) Bis zur Novellierung

       (2) Auswirkungen der Novellierung vom 9. Dezember 2016

       3. Zusammenfassung und Stellungnahme

       IV. Die Leitentscheidungen des BVerfG zur Reichweite des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts im Rahmen der Kündigung von Arbeitsverhältnissen

       1. Rechtliche Situation bis 1985

       2. Die Stern-Entscheidung des BVerfG

       a) Hintergrund

       b) Die Gründe des Stern-Urteils

       3. Die Chefarzt-Entscheidung

      

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