Die Integrationsfestigkeit des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts im Rahmen der Kündigung von Arbeitsverhältnissen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2000/78/EG. Lisa Maria Völkerding

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a) Hintergrund

       b) Die Gründe des Chefarzt-Urteils

       4. Zusammenfassung und Stellungnahme

       § 3 Anerkennung und Einschränkung des Selbstbestimmungsrechts kirchlicher Arbeitgeber durch Rechtssetzung und Rechtsprechung der EU

       A. Das Religionsverfassungsrecht als Kompetenzgrenze der EU

       B. Normative Verankerung des Selbstbestimmungsrechts kirchlicher Arbeitgeber in der Unionsrechtsordnung

       I. Achtung der nationalen Identität der Mitgliedstaaten (Art. 4 Abs. 2 S. 1 EUV)

       II. Unionsrechtlicher Grundrechtsschutz

       1. Art. 9 EMRK (i.V.m. Art. 11 EMRK)

       a) Individuelle und korporative Religionsfreiheit

       b) Selbstbestimmungsrecht kirchlicher Arbeitgeber im Rahmen der Kündigung von Arbeitsverhältnissen

       aa) Problematik der Bestimmung eines europäischen Mindeststandards

       bb) Schutzbereichsdefinition im Lichte der Rechtsprechung des EGMR

       (1) Transzendenzschutz nach Obst, Schüth und Siebenhaar?

       (2) Tendenzschutz nach Fernández Martínez?

       (3) Tendenzschutz nach Travas?

       cc) Zwischenergebnis

       2. EU-GRCh

       III. Die Erklärung Nr. 11 der Schlussakte zum Vertrag von Amsterdam

       IV. Art. 17 AEUV

       1. Abwägungslösung

       2. „Öffnungslösung“

       3. Eigener Standpunkt

       V. Art. 167 AEUV

       VI. Ergebnis

       C. Grundlagen des europäischen Antidiskriminierungsrechts

       I. Primärrechtliche Grundlagen

       1. Zentrale Antidiskriminierungsnormen im Vertragsrecht der Union

       2. Diskriminierungsverbote in der EU-GRCh

       3. Das Diskriminierungsverbot als allgemeiner unionsrechtliche Grundsatz

       II. Die RL 2000/78/EG

       1. Geltungsbereich

       2. Die Diskriminierungsmerkmale „Religion“ und „Weltanschauung“

       3. Die Ausnahmeregelungen des Art. 4 Abs. 2 RL 2000/78/EG für kirchliche Arbeitgeber

       a) Genese

       b) Verhältnis zu Art. 4 Abs. 1 RL 2000/78/EG

       c) Persönlicher Anwendungsbereich

       (aa) Grundsätzliches

       (bb) Subjektive Schutzberechtigung von juristischen Personen des Privatrechts

       (cc) Überprüfbarkeit des Ethos öffentlicher und privater Organisationen

       d) Sachlicher Anwendungsbereich

       (aa) Erfasste berufliche Tätigkeiten

       (bb) Anwendbarkeit auf kirchliche Bildungsverhältnisse

       (cc) Anwendbarkeit auf selbstständig Beschäftigte

       (dd) Statische Gepflogenheit, dynamische Normierung

       D. Die Auslegung der Ausnahmevorschrift des Art. 4 Abs.

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