Die Integrationsfestigkeit des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts im Rahmen der Kündigung von Arbeitsverhältnissen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2000/78/EG. Lisa Maria Völkerding

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Die Integrationsfestigkeit des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts im Rahmen der Kündigung von Arbeitsverhältnissen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2000/78/EG - Lisa Maria Völkerding Schriftenreihe zum kirchlichen Arbeitsrecht

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dd) Die Verhältnismäßigkeitsprüfung

       c) Vereinbarkeit mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben

       aa) Das Merkmal „gerechtfertigte“

       bb) Das Merkmal „wesentliche“

       cc) Das Merkmal „rechtmäßige“

       dd) Die Verhältnismäßigkeitsprüfung

       5. § 9 Abs. 2 AGG

       a) Grenzen der richtlinienkonformen Auslegung

       b) Vorschlag einer unionsrechtskonformen Auslegung der Tatbestandsmerkmale im Lichte des Selbstbestimmungsrechts der Kirche

       c) Vereinbarkeit mit den verfassungsrechtlichen Vorgaben

       6. Ergebnis

       VI. Fazit

       § 4 Das Verhältnis des deutschen Verfassungsrechts zum Unionsrecht

       A. Grundlagen der Übertragung deutscher Hoheitsgewalt auf EU-Organe

       I. Art. 24 GG

       II. Art. 23 GG

       1. Verfassungsrechtlicher Integrationsauftrag

       2. Die Struktursicherungsklausel

       3. Integrationsgrenze des Art. 23 Abs. 1 S. 3 GG

       4. Das Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung gem. Art. 5 Abs. 2 EUV

       5. Die flankierenden Prinzipien des BVerfG

       a) Prinzip der Europarechtsfreundlichkeit

       b) Prinzip der Integrationsverantwortung

       B. Der unionsrechtliche Anwendungsvorrang aus Sicht des EuGH

       C. Der unionsrechtliche Anwendungsvorrang aus Sicht des BVerfG

       D. Trennung der Grundrechtsbereiche und Durchbrechung des unionsrechtlichen Anwendungsvorrangs

       I. Grundrechtskontrolle nach Solange-I und -II

       1. Normative Anknüpfung

       2. Prozessuale Verortung

       3. Voraussetzungen einer erfolgreichen Grundrechtskontrolle

       II. Identitätskontrolle

       1. Normative Anknüpfung

       2. Prozessuale Verortung

       3. Voraussetzungen einer Identitätskontrolle

       a) Besondere Anforderungen an die Zulässigkeit einer auf die Verletzung der Verfassungsidentität gestützten Verfassungsbeschwerde

       b) Eingriff in den Schutzbereich der Verfassungsidentität

       aa) Die Wurzeln des Konzepts der „Verfassungsidentität

       bb) Integrationsbegrenzende Funktion des Art. 79 Abs. 3 GG

       cc) Inhaltlicher Gleichlauf von Verfassungsidentität und Ewigkeitsgarantie

       dd) Verhältnis zur „nationalen Identität“ i.S.d. Art. 4 Abs. 2 EUV

       ee) Zur Dynamik der Verfassungsidentität

       ff) Restriktive Auslegung der Verfassungsidentität

       gg) Anforderungen an das „Berührtsein“ der Grundsätze des Art. 79 Abs. 3 GG i.V.m. Art. 1, Art. 20 GG

       hh) Der Menschenwürdekern der Grundrechte

       ii) Keine Abwägung zwischen Verfassungsidentität und Integrationsauftrag

      

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