Die Integrationsfestigkeit des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts im Rahmen der Kündigung von Arbeitsverhältnissen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2000/78/EG. Lisa Maria Völkerding

Чтение книги онлайн.

Читать онлайн книгу Die Integrationsfestigkeit des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts im Rahmen der Kündigung von Arbeitsverhältnissen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2000/78/EG - Lisa Maria Völkerding страница 7

Die Integrationsfestigkeit des kirchlichen Selbstbestimmungsrechts im Rahmen der Kündigung von Arbeitsverhältnissen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2000/78/EG - Lisa Maria Völkerding Schriftenreihe zum kirchlichen Arbeitsrecht

Скачать книгу

jj) Schutzbereichsdefinition im Lichte der Rechtsprechung des BVerfG

       (1) Der Katalog der demokratierechtlich „sensiblen“ Bereiche

       (2) Konkretisierung der Verfassungsidentität durch das BVerfG

       (3) Folgerungen für die auf Art. 79 Abs. 3 GG i.V.m. Art. 20 GG gestützte Identitätskontrolle

       (4) Folgerungen für die auf Art. 79 Abs. 3 GG i.V.m. Art. 1 GG gestützte Identitätskontrolle

       4. Grenzen der bundesverfassungsgerichtlichen Prüfungskompetenz

       a) Subsidiaritätsgrundsatz

       b) Die Erforderlichkeit einer Vorlage i.S.v. Art. 267 AEUV

       aa) Problemstellung

       bb) Eigener Standpunkt

       5. Zusammenfassung

       III. Ultra-vires-Kontrolle

       1. Normative Anknüpfung

       2. Prozessuale Verortung

       3. Voraussetzungen einer Ultra-vires-Kontrolle

       a) Besondere Anforderungen an die Zulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde

       b) Feststellung eines ausbrechenden Rechtsakts

       c) Offensichtlichkeit des Kompetenzverstoßes

       aa) Konkretisierung des Begriffs der „Offensichtlichkeit“

       bb) Offensichtlich kompetenzwidrige Entscheidungen des EuGH

       d) Feststellung einer gravierenden Verschiebung des Kompetenzgefüges

       aa) Grundsatz

       bb) Zur Handhabung von Prognoseentscheidungen

       cc) Annahme einer gravierenden Verschiebung des Kompetenzgefüges

       4. Grenzen der bundesverfassungsgerichtlichen Prüfungskompetenz

       a) Subsidiaritätsgrundsatz

       b) Begründung der gerichtlichen Vorlagepflicht

       c) Vorlagepflicht des BVerfG nach fachgerichtlicher Vorlage

       5. Zusammenfassung

       IV. Verhältnis der Grenzkontrollen zueinander

       1. Verhältnis von Identitätskontrolle und Grundrechtskontrolle

       2. Verhältnis von Identitätskontrolle und Ultra-vires-Kontrolle

       3. Verhältnis von Ultra-vires-Kontrolle und Grundrechtskontrolle

       E. Verknüpfung der Grundrechtsbereiche im Mehrebenensystem

       I. Die Kontrolle der Durchführung nicht vollständig unionsrechtlich determinierten Rechts am Maßstabe der nationalen Grundrechte (Recht auf Vergessenwerden-I)

       1. Parallele Anwendbarkeit der EU-GRCh

       2. Heranziehungsvorrang der Grundrechte des Grundgesetzes

       3. EU-Grundrechtskonforme Auslegung des primär heranzuziehenden nationalen Grundrechts

       4. Grenzen des Heranziehungsvorrangs der deutschen Grundrechtsordnung

       a) Unionsrechtliche Maßgaben schränken die Reichweite der deutschen Grundrechte ein

       b) Widerlegung der Vermutung des Gleichlaufs der Schutzbereiche der Grundrechtsordnungen

       5. Bewertung

       II. Die Kontrolle der Anwendung vollharmonisierten Unionsrechts anhand der EU-GRCh (Recht auf Vergessenwerden-II)

       1. Harmonisierungsgrad der streitigen Regelung

       2.

Скачать книгу