Kirchliche Loyalitätspflichten und die Europäische Menschenrechtskonvention. Matthias Lodemann

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I. Die ekklesiologische Kompetenz

       II. Die BAG-Rechtsprechung als Tendenzschutz in neuen Kleidern

       § 4 Reichweite der verfassungsrechtlichen Selbstverwaltungsgarantie

       A. Grundlagen: Die Weimarer Kirchenartikel

       I. Religionsgesellschaften

       II. Eigene Angelegenheiten nach dem religiösen Selbstverständnis

       III. Ordnen und Verwalten

       IV. Schrankenvorbehalt: Das für alle geltende Gesetz

       1. Ursprüngliche Interpretation und Heckel’sche Formel

       2. Jedermann-Formel des BVerfG

       3. Abwägungslehre

       a. Allgemeines

       b. Umfang der Berücksichtigung des kirchlichen Selbstverständnisses

       aa. Wechselwirkungslehre in Anlehnung an Art. 5 II GG

       bb. Kollisionsrechtlicher Ansatz

       cc. Verfassungsrecht als das für alle geltende Gesetz

       4. Zwischenfazit

       B. Konkrete Ausgestaltung im Arbeitsrecht

       I. Regelung der Arbeitsverhältnisse als Ordnen und Verwalten eigener Angelegenheiten

       II. Vertragliche Natur der Loyalitätsobliegenheiten: Grundrechtsverzicht durch kirchliche Arbeitnehmer

       1. Grundsätzliche Möglichkeiten des Grundrechtsverzichts

       2. Konkret: Grundrechtsverzicht durch kirchliche Arbeitnehmer?

       a. Dispositionsbefugnis über einschlägige Grundrechte

       b. Freiwilligkeit

       3. Zwischenfazit

       III. Grenze der Loyalitätsobliegenheiten

       1. Grundprinzipien der Rechtsordnung

       a. Willkürverbot

       b. Sittenwidrigkeit

       c. Ordre Public

       d. Weitere

       2. Konsequenzen für die konkrete Rechtsanwendung im Einzelfall

       a. Reichweite der fachgerichtlichen Prüfungskompetenz

       b. Insbesondere: Berücksichtigung kollidierender Arbeitnehmergrundrechte?

       aa. Berücksichtigung der kollidierenden Arbeitnehmergrundrechte

       bb. Interessenabwägung nach den Vorgaben der Religionsgemeinschaften

       cc. Stellungnahme

       IV. Zwischenfazit

       V. Prüfung der Loyalitätsobliegenheiten an den Grundprinzipien der Rechtsordnung, insbesondere zur Kodifizierung absoluter Kündigungsgründe

       1. Allgemeines

       2. Einzelprobleme

       3. Speziell: Der Kirchenaustritt als absoluter Kündigungsgrund

       a. Vorgaben der Religionsgemeinschaften

       b. Bewertung der kircheneigenen Vorgaben an den Maßstäben der Schrankentrias

       C. Ergebnis

       § 5 Exkurs: Die Kündigung im Wertewandel am Beispiel des LPartG

       A. Die Bewertung der

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