Kirchliche Loyalitätspflichten und die Europäische Menschenrechtskonvention. Matthias Lodemann

Чтение книги онлайн.

Читать онлайн книгу Kirchliche Loyalitätspflichten und die Europäische Menschenrechtskonvention - Matthias Lodemann страница 5

Kirchliche Loyalitätspflichten und die Europäische Menschenrechtskonvention - Matthias Lodemann Schriftenreihe zum kirchlichen Arbeitsrecht

Скачать книгу

(3) Übergesetzesrang, Art. 25 GG

       (4) Berücksichtigungspflicht

       (5) Nur völkerrechtliche Verpflichtung?

       (6) Stellungnahme

       (i) Kein Überverfassungsrang der EMRK

       (ii) Kein Verfassungsrang der EMRK

       (iii) EMRK nur teilweise von Art. 25 GG umfasst

       (iv) Die Völkerrechtsfreundlichkeit des Grundgesetzes

       (v) Die Grenzen der Völkerrechtsfreundlichkeit

       aaa. Tragende Grundsätze der Verfassung

       bbb. Differenzierte nationale Teilrechtssysteme

       (7) Zwischenfazit: EMRK auf quasiverfassungsrechtlichem Rang

       d. Beispielhaft: Verurteilungen der BRD durch den EGMR und ihre Rechtsfolgen

       aa. Dolmetscherkosten

       bb. Feuerwehrabgabe

       cc. Radikalenerlass

       dd. Ausweisung bei Foltergefahr

       ee. Görgülü

       ff. Caroline von Monaco

       gg. Sicherungsverwahrung

       e. Zwischenfazit

       f. Anwendung auf die konkrete Fragestellung des kirchlichen Arbeitsrechts

       II. Die Rechtsprechung des EGMR als Faktor in der europäischen Rechtsprechung – das Verhältnis von EuGH und EGMR

       1. Vorabentscheidungsverfahren

       2. Die Rechtsprechung des EGMR als Faktor in der Rechtsprechung des EuGH

       a. Historische Grundrechtsdogmatik des EuGH sowie Art. 6 III EU

       aa. Herleitung

       bb. EMRK-Bezug in der Gestalt der Rechtsprechung des EGMR?

       cc. Die relevanten Grundrechte

       dd. Fortbestand der Grundrechtsquellen nach Inkrafttreten der Grundrechte-Charta?

       ee. Zwischenfazit

       b. Grundrechtecharta

       aa. Allgemeines

       bb. Die relevanten Grundrechte

       (1) Konventionsentsprechende Rechte: Art. 52 III GRC

       (2) Schranken: Art. 52 I GRC

       (3) Konflikte im mehrpoligen Grundrechtsverhältnis: Art. 52, 53 GRC

       cc. Zwischenfazit

       c. EMRK-Beitritt der EU

       aa. Rechtliche Voraussetzungen des Beitritts

       bb. Ausgestaltung und Problemstellungen des Beitritts

       cc. Zwischenfazit: Schlussfolgerungen für das Verhältnis von EGMR und EuGH

       d. Beispiele

       aa. Materielle Divergenzen

       bb. Überprüfung von Unionsrecht

       e. Ergebnis: Subordination des EuGH durch weite Präjudizwirkung des EGMR

       3. Übertragung auf die Fragestellungen des kirchlichen Arbeitsrechts

       § 8 Zusammenfassung: Lösungsalternativen

Скачать книгу