Kirchliche Loyalitätspflichten und die Europäische Menschenrechtskonvention. Matthias Lodemann

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Kirchliche Loyalitätspflichten und die Europäische Menschenrechtskonvention - Matthias Lodemann Schriftenreihe zum kirchlichen Arbeitsrecht

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       B. Das LPartG als Ausdruck eines gesellschaftlich-moralischen Wertewandels

       C. Schlussfolgerungen für die Schrankentrias

       I. Wertewandel als Begrenzung des kirchlichen Selbstverwaltungsrechts

       II. Wertewandel ohne Einfluss auf die Glaubwürdigkeitsansprüche der Kirchen

       III. Ergebnis

       § 6 Das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz: ein Sachstandsbericht

       A. Problemaufriss

       I. Der Schutzgehalt des AGG

       II. Rechtfertigungstatbestände

       B. In Kürze: Regelungsgehalt der RL 2000/78/EG

       C. Meinungsstand

       I. Die Europarechtswidrigkeit des § 9 AGG, zugleich ein Angriff auf die Kirchenautonomie

       II. AGG als Wandlung der Kirchenautonomie zum Tendenzschutz

       III. AGG ohne Einfluss auf das kirchliche Arbeitsrecht

       1. Kirchliches Arbeitsrecht europarechtsfest

       2. AGG als Bestätigung und Festigung der Kirchenautonomie

       IV. Stellungnahme

       V. Das Urteil des BAG vom 08.09.2011

       1. Die Wertung des BAG in Bezug auf § 9 AGG

       2. Exkurs: Fehlerhafte Güterabwägung des BAG

       D. Zusammenfassung und Ausblick

       § 7 Die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte

       A. Die Entscheidungen zum kirchlichen Kündigungsrecht

       I. Der Fall Obst

       1. Gang des Verfahrens

       2. Vortrag der beteiligten Parteien

       3. Würdigung durch den Gerichtshof

       II. Der Fall Schüth

       1. Gang des Verfahrens

       2. Vortrag der beteiligten Parteien

       3. Würdigung durch den Gerichtshof

       III. Der Fall Siebenhaar

       1. Gang des Verfahrens

       2. Vortrag der beteiligten Parteien

       3. Würdigung durch den Gerichtshof

       IV. Vergleichende Analyse: die Judikatur des EGMR zum kirchlichen Kündigungsrecht

       1. Die EGMR-Judikatur als Bestätigung der deutschen Rechtsprechung

       2. Die EGMR-Judikatur als Abkehr von der deutschen Rechtsprechung

       a. Darlegungspflicht

       b. Fachgerichtliche Prüfungskompetenz zur Annehmbarkeit der Loyalitätsobliegenheiten

       c. Güterabwägung

       3. Stellungnahme

       V. Ergebnis

       B. Die Rechtsprechung des EGMR im Gesamtkontext der EMRK – vollumfängliche Anerkennung des nationalen kirchlichen Arbeitsrechts?

       I. Die Rechte der Arbeitnehmer

       1. Art. 8 EMRK – Achtung der Privatsphäre

       2. Art. 9 EMRK – Religionsfreiheit

      

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